Anfragen 2017
Neue Schulen, neue Standards
Schriftliche Anfrage
Der Senat plant aktuell 42 Schulneubauten. Wie viele davon sind An- oder Erweiterungsbauten bzw. stehen auf der "grünen Wiese"? Wie viele Neubauten werden mit modernen Raumkonzepten geplant? Werden weitere Funktionen im jeweiligen Sozialraum in den Gebäuden realisiert?
Die Antwort auf diese und weitere Fragen können Sie in der unten stehenden Anfrage nachlesen, die ich zusammen mit Stefanie Remlinger verfasst habe.
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Kinderkrankenhaus Weißensee: Zukunft ungewiss
Schriftliche Anfrage
Seit 2015 steht die finale gerichtliche Entscheidung zur Rückübertragung des Kinderkrankenhauses in der Hansastraße an das Land Berlin aus. Ordnungsbehördliche Anordnungen und Ersatzvornahmen zum Erhalt sind laut Senat nicht geplant.
Die Gebäude des ersten "in Preußen erbauten Säuglings- und Kinderkrankenhauses" verfallen weiter. Klarheit über die Erhaltungs- und Instandsetzungsmöglichkeiten gibt es gegenwärtig immer noch nicht.
Nach Auskunft des zuständigen Stadtrats in Pankow plant das Bezirksamt zumindest Ersatzvornahmen zum Erhalt des Gebäudes, "sofern der derzeitige Eigentümervertreter ... nicht die Bausubstanz erfassen und bautechnisch bewerten lässt." Jener wiederum scheint zumindest nach einem Ingenieurbüro zu suchen.
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Asbestbeseitigung durch unqualifizierte Firmen?
Schriftliche Anfrage
Waren bei der Asbestsanierung in der Potsdamer Straße 175 in Schöneberg hierfür zugelassene Firmen beschäftigt? Welche Bauteile waren belastet und wurden beseitigt?
Und in welchem Verhältnis stehen die Antworten des Senats zu den Ermittlungen des Landeskriminalamts aufgrund einer Anzeige eines Mieters wegen unsachgemäßen Umgangs mit dem Gefahrenstoff?
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Baugenehmigung für Kuppelkreuz schon 2013 erteilt
Schriftliche Anfrage
»Für das umstrittene Kreuz auf dem Berliner Schloss liegt schon seit 2013 eine Baugenehmigung vor. Das geht aus der schriftlichen Antwort des Bausenats an den Grünen-Abgeordneten Andreas Otto hervor. Die „Vollkonstruktion der historischen Außenkuppel einschließlich Laterne und Kreuz“ sei am 30. Oktober 2013 in einem ersten Nachtrag zu dem Bauprojekt genehmigt worden, hieß es. ...
Um das Kreuz gibt es Streit, seit der Förderverein kürzlich mitgeteilt hatte, die Kuppel könne dank einer Spende tatsächlich in ihrer historischen Form rekonstruiert werden. ...«
Artikel in Berliner Zeitung vom 22.07.17 lesen »
Schriftliche Anfrage »Baugenehmigung Berliner Schloss/Humboldtforum« lesen »
07.04.2017
Kann der Gedenkweg an der Bernauer Straße im Konsens gesichert werden?
schriftliche anfrage
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07.04.2017
Wie lässt sich der zweite Rettungsweg mittels Drehleiter gewährleisten ...
schriftliche anfrage
..., wenn die Aufstellfläche zu klein ist?
Schriftliche Anfrage »Wie lässt sich der zweite Rettungsweg mittels Drehleiter gewährleisten, wenn die Aufstellflä- che zu klein ist?« lesen »