Andreas Otto (GRÜNE):

Ich habe eine Frage an den Finanzsenator in seiner Eigenschaft als oberster Beteiligungsverwalter, insbesondere auch für die Flughafengesellschaft: Herr Senator Nußbaum! Können Sie bestätigen, dass jetzt nach dem Wechsel im Aufsichtsrat bei der Flughafengesellschaft alles besser läuft?

Vizepräsidentin Anja Schillhaneck:

Bitte, Herr Finanzsenator!

Senator Dr. Ulrich Nußbaum (Senatsverwaltung für Finanzen):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege! Als Beteiligungssenator erkläre ich Ihnen gerne nochmals – –

[Zuruf: Lauter!]

– Was soll ich machen? Soll ich mich noch weiter nach vorne beugen, oder schaffen wir vielleicht mal ein anderes Mikrofon an, das es einem erlaubt, gerade und aufrecht vor den Abgeordneten zu stehen und sich dann mit ihnen zu unterhalten. Das wäre vielleicht mal ein betrieblicher Verbesserungsvorschlag, dieses Ding etwas größer zu machen, damit man nicht so davor steht.

Vizepräsidentin Anja Schillhaneck:

Ich kann das Problem nachvollziehen, Herr Senator! [Heiterkeit]

Senator Dr. Ulrich Nußbaum (Senatsverwaltung für Finanzen):

Ich kann mich auch kleiner machen, damit es besser ist. – Als Beteiligungssenator kann ich Ihnen gerne erklären, dass der Flughafen eine eigene Gesellschaft ist, die auch ihre entsprechenden Gremien hat, Geschäftsführung und Aufsichtsrat. Ich habe als Beteiligungssenator keinen Zweifel daran, dass diese Gremien ihren Aufgaben nach- kommen, in der Vergangenheit, heute und auch morgen.

Vizepräsidentin Anja Schillhaneck:

Haben Sie eine Nachfrage, Herr Otto? – Bitte!

Andreas Otto (GRÜNE):

Das zwingt ja zu Nachfragen. – Ich habe Sie jetzt so verstanden, dass Sie nicht sehen, dass es mit Herrn Platzeck besser geworden ist. Würden Sie denken, dass es einer umfassenden Reform des Aufsichtsrates bedarf und dass wir da endlich mehr Fachleute reinbekommen müssen, damit wir irgendwann zu einem Zeitplan, irgendwann zu einem Kostenplan – da bin ich wieder beim Finanzsenator – und irgendwann zu einem Eröffnungstermin kommen?

[Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN]

Vizepräsidentin Anja Schillhaneck:

Herr Senator, bitte!

Senator Dr. Ulrich Nußbaum (Senatsverwaltung für Finanzen):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Reden Sie jetzt von einer Reform des Aufsichtsrates? Ich glaube, Sie meinen eine andere Besetzung. Das werden die Gremien entscheiden.

[Vereinzelter Beifall bei der CDU – Torsten Schneider (SPD): Otto und Renate!]

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