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ANDREAS OTTO
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Andreas Otto, MdAIm Parlament

Ausschüsse

Ein wichtiger Teil der inhaltlichen Arbeit des Parlamentes sind die Fachausschüsse. Besprochen werden Anträge der Fraktionen, Vorlagen des Senates, Bürgerbegehren. Meist wird zu Beginn der Sitzungen eine aktuelle Viertelstunde abgehalten, in der jede Fraktion eine Frage an den Senat stellen kann. Alle Ausschüsse tagen öffentlich. Seit 2020 werden sie auch über einen Livestream übertragen.  Eine Ausnahme bilden die Untersuchungsausschüsse und die Unterausschüsse Vermögen und Beteiligung.

In der zurückliegenden18. Wahlperiode arbeitete ich in diesen Ausschüssen:

  • Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien  (als Ausschussvorsitzender)
  • Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
  • Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe


Untersuchungsausschüsse sind ein wichtiges Intrument zur Parlamentarischen Kontrolle vor allem der Exekutive, aber auch der Mehrheit durch die Opposition. Untersuchungsauschüsse werden eingesetzt, um vermutete Missstände zu untersuchen und sind zeitlich befristet. Für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen war ich Mitglied in folgenden Untersuchungsausschüssen:

  • Untersuchungsausschuss Diese e.G.
  • Untersuchungsausschuss BER (Sprecher)
  • Untersuchungsausschuss „HOWOGE“
  • Untersuchungsausschuss „Spreedreieck“

Reden - Anfragen - Anträge

26.08.2021

Von: Andreas Otto

Untersuchungsausschuss Diese e.G. legt heute seinen Abschlussbericht vor

Rot-rot-grüne Milieuschutzpolitik hat funktioniert Berlin, 26. August 2021

Die Bezirksämter Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg haben zugunsten der Diese e.G. Vorkaufsrechte in mehreren Milieuschutzgebieten ausgeübt. Das war sinnvoll ...

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Kategorien:Aktuelles Baupolitik Presse
13.08.2021

Von: Andreas Otto

Politik-Talk - 4 Fragen an Andreas Otto

Interview mit dem Hauptverband der deutschen Holzindustrie (HDH)

 

Gefragt wurde ich nach einem Resümee der aktuellen Legislaturperiode unter grüner Regierungsbeteiligung. Was konnte in Berlin für den Holzbau erreicht werden? Was sind Pläne der Grün...

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Kategorien:Baupolitik Holzbau Presse Publikation
18.03.2020

Von: Andreas Otto

Abgeordnetenhaus tagt weiterhin

Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens aufgrund der Corona-Pandemie beeinflussen auch die Arbeit des Berliner Landesparlamentes. Ausschusssitzungen sind zum Teil abgesagt, das Plenum konzentriert sich auf die wichtige Vorhaben und Debatten in Zu...

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Kategorien:Aktuelles im Parlament Presse
15.03.2018

Asbestsanierung vor Ort

Auf Einladung der Hilfswerkksiedlung (HWS) habe ich eine Asbestsanierung in einer Wohnung in Rudow besucht. Mittels einer mobilen Unterdruckanlage wird dort quasi staubfrei gearbeitet. Entfernt werden mechanisch sowohl die Fußbodenplatten (Floor-Flex) als auch der asbesthaltige Klebstoff.

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Kategorien:Baupolitik Asbest Presse
05.03.2018

„Schlange“ unter Denkmalschutz: Architekturikone und Asbestfall erster Ordnung

Der Wohnkomplex über der Autobahn an der Schlangenbader Straße in Wilmersdorf ist nicht nur architektonisch einmalig für Berlin, sondern auch ein Beispiel für den Einbau verschiedenster gefährlicher Asbestbauteile in der Vergangenheit. Asbestfasern k...

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Kategorien:im Parlament Anträge Presse Baupolitik Asbest
01.02.2018

Discounter baut Sozialwohnungen - eine vier Jahre alte Idee wird Wirklichkeit

Erstmalig im Juli 2014 gefordert, wird eine Idee nun Wirklichkeit: Ein Discounter überbaut an 30 Standorten seine Filialen mit insgesamt 2000 Wohnungen, davon 30 Prozent Sozialwohnungen.

Das berichtet der Tagesspiegel in seiner heutigen Ausgabe.

Be...

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Kategorien:im Parlament Anfragen Presse Baupolitik
30.11.2017

Aktuelle Stunde "Aktuelle Entwicklung am BER"

Am BER ist in der Vergangenheit viel schiefgelaufen. Inzwischen ist das Projekt aber auf einem guten Weg: So sind Fachleute gewonnen worden, die im Aufsichtsrat professionell arbeiten. Herr Lütke Daldrup orientiert sich als Geschäftsführer an einer ...

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Kategorien:BER Presse
16.11.2017

Tom Sello - Neuer Landesbeauftragter für die Aufarbeitung der SED-Diktatur

Einen Schussstrich bei der Aufarbeitung der Diktatur darf es nicht geben. Im Gegenteil: Auf bündnisgrüne Initiative hatte das Abgeordnetenhaus die Aufgaben und Zuständigkeiten des vormaligen Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen erweitert. Nun ...

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Kategorien:Aufarbeitung DDR Presse
28.08.2017

Tegel-Referendum

pressespiegel

»„Natürlich müssen wir den Volkswillen respektieren“, so Grünen-Verkehrsexperte Andreas Otto (55) zur B.Z.. „Auch wenn ich den Weiterbetrieb für unrealistisch halte, wir würden uns die Sache noch mal anschauen.“«

Artikel in B.Z. vom 2...

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Kategorien:Presse
28.08.2017

DDR-Polizeigefängnis: Grüne drängen auf ein umfassendes Konzept

pressespiegel

 

»Für DDR-Bürger war es ein Ort der Angst. Niemand wollte im neunstöckigen Gefängnisbau des Volkspolizeipräsidiums in der Nähe des Alexanderplatzes landen. Doch oft war das Gefängnis mit seinen über 140 Zellen sogar überbelegt mit Men...

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Kategorien:Aufarbeitung DDR Presse
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