Ausgewählte Kategorie: im Parlament
18.04.24 von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der Fraktionen der CDU und SPD - Gemeinsame Wasserstoff-Strategie Berlin-Brandenburg: Beschleunigter Ausbau der Wasserstoffwirtschaft Es ist ein schönes Berlin-Brandenburg-Thema und deshalb lohnt es sich, darüber zu sprechen. Aber der Antrag ist…
Berlin-Brandenburg | im Parlament | Klimaschutz | Reden
Mehr
18.04.24 von Andreas Otto - Rede im Plenum anlässlich eines sinnfreien Antrags der AfD zur einer Bundesratsinitiative zur Neufassung § 246 BauGB. „Für Berliner bauen! Bundesratsinitiative für eine Neufassung des § 246 Baugesetzbuch in Berlin – Sonderbaurecht in angespannten Wohnungsmärkten für…
Baupolitik | im Parlament | Reden
21.03.24 von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Atrag der AfD "Aussetzung der Anwendung von § 246 Abs. 9-13 Baugesetzbuch in Berlin" Paragraphen klingen erst mal ziemlich trocken, haben aber einen Inhalt. Der Inhalt hier ist, dass Menschen, die in Not sind, schnell ein Obdach und eine Unterkunft bekommen…
07.03.24 von Andreas Otto - Rede im Plenum am 07.03.2024 zum Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Berichte zeigen die Herausforderungen der Pandemie - unter der die Tätigkeit des Landesbeauftragten in kurzer Zeit umgestellt wurde auf digitale Formate. Sowohl die…
Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden
22.02.24 von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen – für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt Der Molkenmarkt ist eines der interessantesten…
22.02.24 von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der Fraktion Die Linke "Stadt behutsam weiterbauen – Nachverdichtung mit städtebaulicher Qualität und Partizipation" Herr Gräff hat natürlich ein Grundrecht über einen Antrag schockiert zu sein.…
14.12.23 von Andreas Otto - Rede im Plenum zur Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Jahre 2024 und 2025. Einzelplan 12 - Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Über dem Einzelplan 12 - Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, der ein wichtiger und auch großer Einzelplan ist, schwebt ein Schatten.…
14.12.23 von Andreas Otto - Rede im Plenum zur Änderung der Bauordnung für Berlin Die Novellierung der Bauordnung ist zwei Jahre liegen geblieben. Dadurch wurden Chancen verpasst, um Prozesse zu beschleunigen und für mehr Klimaschutz am Bau. Regelungen zur Begrünung und zum Artenschutz, die neu in die…
04.12.23 von Andreas Otto - Nach langem Anlauf liegt das 6. Gesetz zur Änderung der Berliner Bauordnung dem Abgeordnetenhaus als Senatsentwurf vor. Weil es wesentliche ökologische Punkte nicht enthält und die aktuelle Debatte um Flexibilität bei Baulösungen nicht aufgreift, haben wir einen umfangreichen…
Baupolitik | im Parlament
05.10.23 von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke "Für eine zukunftsweisende Neuerrichtung der Bauakademie" Ausgerechnet bei der Bauakademie wollen CDU und SPD dem Bauherren reinreden, wie er auf dem Grundstück bauen soll. Wo sie doch…
