Wiederholung der Abrissdebatte statt seriöser Planung

Der Senat muss dem Parlament endlich sagen, wie die Messe das ICC zukünftig nutzen will und was die Sanierung kostet. Schnelles Handeln ist insbesondere wegen der Asbestverseuchung des Gebäudes nötig. Das Umweltgift muss umgehend entsorgt werden, egal ob durch Sanierung oder gar Abriss.

Bis heute liegt weder ein geprüftes Bedarfsprogramm der Messe vor, noch sind die Sanierungskosten seriös geklärt. Und das, obwohl die rot-rote Koalition nach diversen kostspieligen Gutachten und zeitraubenden Debatten schon vor über einem Jahr beschlossen hat, das ICC zu sanieren. Die Idee eines Ersatzneubaus wurde verworfen.

Die Kosten für eine Sanierung des Kongresszentrums bei laufendem Betrieb wurden bisher auf 182 Millionen Euro veranschlagt. Diese Summe findet sich auch im Entwurf des Haushaltsplanes 2010/11 wieder. Doch inzwischen wird der Betrag sogar von der rot-roten Koalition selbst in Zweifel gezogen. Der Ausschuss für Bauen und Wohnen musste daraufhin eine Sperrung der Mittel beschließen.

Der neue Finanzsenator spekuliert aktuell über wieder über den Abriss des ICC. Spekulationen helfen aber nicht weiter. Wir brauchen eine seriöse Kostenbasis für die Debatte.

Man muss das ICC nicht lieben, aber ein faires Verfahren hat das einmalige Raumschiff in jedem Fall verdient.

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