Aufarbeitung DDR

Rede im Plenum am 10.02.2022 zum Antrag der CDU "Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken – gemeinsam handeln"

Das Positive an dem Antrag ist, dass er uns die Gelegenheit gibt, über Berlin und Brandenburg zu sprechen.

Berlin und Brandenburg sind wi...

Der Koalitionsvertrag steht. Zwischen den Koalitionspartnern besteht Konsens darüber, dass Klimaschutz mit dem Ziel der Klimaneutralität entsprechend dem Pariser Klimaschutzabkommen ein Querschnittthema in allen Politikbereichen ist. Alle Maßnahmen d...

Diese Frage stellte ich dem Berliner Senat. Dieser antwortet: "Ab Herbst 2022." Dann sollen auf den jetzt dort angeordneten Parkstreifen zwischen Danziger und Stargarder Straße neue geschützte Radwege entstehen.

Hier die ausführliche Beschreibung de...

Wer bisher links neben dem BSR-Hof mit dem Fahrrad die Behmstrße herabfährt, bringt sich oft in Gefahr. Statt auf der Fahrbahn, halten die wartenden Autos auf dem Radweg. Das soll sich im nächsten Jahr ändern. Der Radweg wird dann dorthin verlegt, wo...

Meine Rede zum Bericht des 4. Untersuchungsausschusses „DIESE e.G.“

Das Ergebnis des Berichtes lässt sich in drei kurzen Sätzen zusammenfassen: Der Untersuchungsausschuss war unnötig; es gibt kein Millionenrisiko für Berlin  und die Diese e.G. ...

Rede im Plenum zum CDU-Antrag "Rigaer Straße 94: Geltendes Recht durchsetzen, Gefahr für Leib und Leben abwenden"

Auf dem Niveau eines Landesparlamentes sollten Anträge ernsthaft gemacht werden und nicht nur aus abgeschriebenen Pressemeldungen beste...

Rede zur aktuellen Stunde im Plenum zum Thema "Wir brauchen eine neue Gründerzeit: Die Berliner Wirtschaft braucht einen Neustart, um nach Corona wieder in Schwung zu kommen!"

Für uns ist entscheidend, dass alle wirtschaftlichen Aktivitäten sich ori...

Beton, Ziegel, Stahl, Glas und viele andere Baustoffe sind die Basis von Wohn- und Gewerbegebäuden sowie anderen Bauwerken in der Stadt. Bei Errichtung und Betrieb von Gebäuden wird enorm viel CO2 freigesetzt und der Klimawandel beschleunigt. Darüber...

Rede zum Antrag der FDP Perspektiven für Bauingenieure in Berlin schaffen.

In Berlin fehlen Ingenieure. Da der Antrag schon länger in den Ausschüssen ist, habe ich eine Reihe schriftliche Anfragen gemacht, um konkrete Zahlen in Erfahrung zu bringen....

Rede im Plenum zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke  "Weitere Teile der Berliner Mauer sichern und in Gedenkkonzept einbeziehen". Die Mauer ist eine Art Wahrzeichen von Berlin. Über Jahre war Berlin mit Beton und Stacheldra...

Rede zu den Anträgen von CDU und FDP zur Änderung der Bauordnung für Berlin (BauO Bln). Die Bauordnung ist ein Landesgesetz mit dem geregelt wird, was und wie gebaut werden darf. Die FDP möchte, mit Bezug auf die Musterbauordnung, die länderübergrei...

Rede zum Fünfundzwanzigsten Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

Danke an Tom Sello für seinen Bericht. Seine Behörde ist notwendig und sie ist wahrnehmbar auch über Berlin hinaus. Letztes Jahr hatten wir d...

Anlässlich der ersten digitalen Bundesdeligiertenkonferenz #bdk20, wurde ich gefragt warum ich Bündnisgrüner geworden bin. Hier ist meine Antwort.

Es hat mit dem Osten zu tun. Mich hat aufgeregt, dass dort die Umweltprobleme totgeschwiegen wurden. W...

Rede zum FDP-Antrag, den Berliner Außenring zu einer Ringbahn für Personenverkehr auszubauen.

Der Antrag hat durchaus Charme, wird aber dem tatsächlichen Bedarf und den vorhandenen finanziellen Möglichkeiten nicht gerecht. Hinzu kommt, dass es mit...

Rede zum FDP-Antrag die "Ladenöffnungszeiten umgehend zu flexibilisieren"

Um den von der Corona-Pandemie stark betroffenen Berliner Einzelhandel zu untertützen, fordert die FDP eine Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten. Alle Geschäfte...

Das Cantianstadion soll bis Juni 2023 für die Special Olympics umgebaut werden. Ich frage mich ob für den Umbau auch eine barrierefreie Anbindung vom ÖPNV zum Jahnsportpark in Planung ist. Der Senat sieht jedoch keinen Verbesserungsbedarf in Sachen B...

Das Berliner Straßenbahnnetz macht mit einer Gesamtlänge von 194 km Gleisen einen großen Teil der Berliner Straßenlandschaft aus. Eine nahhaltige Begrünung der Gleise trägt also einen großen Teil zum Straßenklima und zur Straßenatmosphäre bei. Laut B...

Die Geschehnisse in der SED Diktatur dürfen nicht in Vergessenheit geraten und so ist das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße, das unter der SED Diktatur geführt worden ist, jetzt als „Lernort“ für Schulklassen eingerichtet worden. Eine öf...

Die Verwendung von Asbest in Wohnungen Berlins ist überwiegend in den Westbezirken vorgekommen. In Westberlin sind im Zeitraum von 1952 bis 1993 ca. 601.000. Wohnungen neu gebaut, wiederaufgebaut und umgebaut worden. Die landeseigenen Wohnungsgesells...

Im Haushaltsgesetz für die Jahre 2020 und 2021 wurde ein „Sondervermögen [für die] Wohnraumförderfonds Berlin“ in Höhe von 274.285.000. Euro beschlossen. Das Geld ist unter anderem für die Sanierung von asbestbelasteten Wohnungen vorgesehen. Der Sena...

Im Haushaltsgesetz für die Jahre 2020 / 2021 wurde die Einrichtung einer Asbestberatungsstelle beschlossen. Wie läuft es damit? Der Senat antwortet ausweichend.

schriftliche Anfrage: Asbeststrategie - Wie läuft‘s? IVhier: Asbestberatungsstelle...

Was sagt der Denkmalschutz zum Abriss des Stadions. Wie werden die Reste der Hinterlandmauer davon betroffen sein? Offensichtlich liegen noch keine genauen Planungen für Abriss und Neubau vor.

schriftliche Anfrage: Denkmalschutz Berliner Mauer im Be...

Die Antwort auf meine Schriftliche Anfrage lässt Zweifel aufkommen, ob der Abriss des Großen Stadions gefolgt von einem Komplett-Neubau für ca. 120 Mio Euro tatsächlich nötig ist.

Der Umbau des Jahnsportparkes läuft unter der Überschrift "Inklusio...

Das große Stadion im Jahnsportpark entspricht nicht mehr modernen Anforderungen. Ich frage nach, welche technischem Mängel konkret bestehen. Ob es möglich ist, das Stadion zu sanieren und umzubauen, wurde bisher nicht geprüft.

schriftliche Anfrage: ...

Die bisher realisierten Projekte des Senats und der Landesunternehmen belegen, dass Schulen, Wohnhäuser, Studierendenwohnheime und andere Gebäudetypen aus Holz auch in Berlin umsetzbar sind. Die öffentliche Hand muss nach diesen Testprojekten jetzt i...

Das Ende der Diktatur in der DDR begann, als viele Menschen anfingen, selbst Verantwortung zu übernehmen. Als sie sich nicht länger belügen lassen wollten und als sie bei der sogenannten Kommunalwahl am 7. Mai 1989 die Stimmzettel zählten und verkünd...

Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens aufgrund der Corona-Pandemie beeinflussen auch die Arbeit des Berliner Landesparlamentes. Ausschusssitzungen sind zum Teil abgesagt, das Plenum konzentriert sich auf die wichtige Vorhaben und Debatten in Zu...

Zukünftige Sportanlage soll mit den Bäumen geplant werden. Eine Machbarkeitsstudie von 2014 für den Sportanlagenbedarf kaum zu der Einschätzung, dass bis zu 240 Bäume gefällt werden müssen. Erfasst wurde ein Baumbestand von 464 Bäumen. Ich setze mich...

Rede zum Antrag der FDP "Kompetenz zum digitalen Planen und Bauen schaffen".

Damit es in Zukunft aufgrund von fehlender konsistenter Planung nicht zu Anbohrungen von Leitungen oder ähnlichem auf Baustellen kommt, ist eine digitale Planung ...

Rede zum Antrag von SPD, Linke, Bündnis90 Grüne, die ungenutzten Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark zu entwickeln.

Das Thema war im August schon einmal im Plenum. Es gibt nicht viel hinzuzufügen. Die Anlage wurde für die Olympia...

Rede zum Entschließungsantrag 30 Jahre friedliche Revolution

30 Jahre Friedliche Revolution – das heißt Dankbarkeit, das heißt erinnern an die Menschen, die auf der Straße waren, an den Mauerfall und an die Vereinigung unseres Landes und Europas. D...

Rede zum FDP-Antrag Referenzielle Baugenehmigung (Typengenehmigung) in die Bauordnung für Berlin zu integrieren

Typengenehmigungen haben klare Vorteile. Ideal wäre es, wenn ein einmal genehmigtes Gebäude überall in Deutschland errichtet werden kann...

Rede zum Antrag von SPD, Linke, Bündnis90 Grüne, die ungenutzten Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark zu entwickeln.

Das Gelände lag lange brach. Es ist nun Zeit, es weiter zu entwickeln. Nachfrage nach Sportflächen gibt es von Anw...

Rede zum Antrag der CDU, Supermarkt-Parkflächen für Anwohner zu nutzen.

Dieser Antrag der CDU ist für einen Landtag zu dürftig. Wenn die Supermärkte ihre Parkplätze nachts an Anwohner vermieten möchten, können sie das auch ohne Hilfe des Parlaments...

Reaktion auf den Antrag der FDP, Grundstücke, deren Bebauung durch landeseingene Wohnungsbaugesellschaften sich um mehr als ein Jahr verzögert hat, an Baugenossenschaften zu vergeben.Bebaubare Grundstücke sind nicht nur für die Genossenschaften der F...

Nachtruhe ist ein hohes Gut. Anträge zum Flugverbot zwischen 23:00 - 6:00.

Schriftliche Anfrage "Nachtruhe in Tegel" lesen...

Berlin überhitzt. Gerade deswegen müssen wir mehr Bäume, insbesondere mit einer stark ausgeprägten Baumkrone, welche in hoher Anzahl Schatten und auch zur Kühlung zur Stadt beitragen. Ganz nebenbei ist es auch Klimafreundlich

Schriftliche Anfrage &q...

Die Energiewende findet auch auf Berlins Dächern statt. Es gibt schon mehrere Ansätze auf Berliner Dachflächen Photovoltaik einzubinden, jedoch muss dieses Konzept noch um ein vielfaches ausgebaut werden.

Schriftliche Anfrage "Wie hat sich §16 ...

Das Evangelische Wohnungsunternehmen Hilfswerk-Siedlung GmbH darf nicht vergesellschaftet werden.

Schriftliche Anfrage "Evangelisches Wohnungsunternehmen Hilfswerk-Siedlung GmbH nicht mehr auf der Vorschlagsliste?" lesen...

Das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße, ein Ort der Angst. Jetzt soll es eine Gedenkstätte für alle werden.

Schriftliche Anfrage "Herrichtung ehemaliges Polizeigefängnis Keibelstraße als Gedenkstätte für alle" lesen...

Holzbauprojekte müssen auch in die sechs landeseigene Wohnungsbaugesellschaften mit aufgenommen werden.

Schriftliche Anfrage "Wie entwickelt sich der Holzbau bei den landeseigenenWohnungsbaugesellschaften?" lesen...

Berlins Wohnraum muss wachsen, auch nach oben per Dachgeschoss-Ausbau. Jedoch muss dabei auf alle Sicherheitsvorkehrungen geachtet werden.

Schriftliche Anfrage "Dachgeschossausbau, Potentiale und Grenzen" lesen...

Wie entwickelt sich die Sanierung der Asbest-belasteten Wohngebäude in der Preysingstraße 17-24?

Schriftliche Anfrage "Asbest in Wohngebäuden, hier Preysingstraße 17-24?" lesen...

Das Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen (BNB) muss stärker in Berlin durchgesetzt werden.

Schriftliche Anfrage "Wann wird Zertifizierung von Bauvorhaben nach BNB in Berlin zum Standard?II" lesen...

Die Kaninchen von Karla Sachse in der Chausseestraße in Berlin bringen Abwechslung in die ansonsten unscheinbare Umgebung. Jedoch müssen sie rekonstruiert werden.

Schriftliche Anfrage "Wann wird das Denkzeichen „Kaninchenfeld“ rekonstruiert?&qu...

Große Glasfassaden in zu großer Zahl und ohne Maßnahmen für den Vogelschutz führen zu einem immensen Vogelschlag. 

Schriftliche Anfrage "Vogelschutz und Vogelschlag an Glas in Berlin" lesen...

Building Information Modeling, kurz BIM kann ein sehr nützliches System in Verwaltung und Betrieben sein, und sollte getestet, und bei erfolgreichen Ergebnissen stärker mit einbezogen werden.

Schriftliche Anfrage "Building Information Modeling,...

Die Koalition fordert mit ihrem Antrag "Nachhaltigkeit auf den Bau – Berlin baut mit Holz" eine "Bauwende".

Holz als Baustoff birgt ein erhebliches Potential zur Speicherung von Kohlendioxid und kann somit einen wichtigen Beitra...

Erneuerbare Energien sind die Energien der Zukunft. Photovoltaik Anlagen müssen bei Neubauten, auch Schulen mit eingeplant werden.

Schriftliche Anfrage "Ist Solarnutzung Standard bei den Schulneubauten? II" lesen...

Holzbau ist eine Klimafreundliche Bauweise. Forschungen zur Anwendung und Verbesserung des Holzbaus sollten gefördert werden.

Schriftliche Anfrage "Bauen mit Holz-Forschung und Anwendung, hier Technische Universität Berlin" lesen...

Berlin braucht viele neue Schulen. Daraus resultierende Flächenkonflikte müssen so effizient wie möglich gelöst werden, damit der Schulbau so schnell wie möglich stattfindet.

Schriftliche Anfrage "Berliner Schulbauoffensive, hier Typenbauten un...

Erneuerbare Energie sind notwendig. Photovoltaik Anlagen sollten auf Neubauten z.B. Schulen angewandt werden.

Schriftliche Anfrage "Ist Solarnutzung Standard bei den Schulneubauten?" lesen...

Der Berliner Wohnungsbau muss weiter Effizienter umgesetzt werden. Eine Möglichkeit ist eine Landeseigene Bauhütte.

Schriftliche Anfrage "Landeseigene Bauhütte" lesen...

Holzbau ist durch seine Klimfreundlichkeit und Effizienz eine der Bauweisen der Zukunft. Der Holzbaupreis sollte folgerichtig gut ausgestattet und unter Beurteilung von Holzbauexperten vergeben werden.

Schriftliche Anfrage "Holzbau ist durch se...

Spielplätze sind ein wichtiger Teil der Stadt, und müssen in ausreichender Zahl saniert und gebaut werden.

Schriftliche Anfrage "BauOrdnung 2019 II, hier Spielplätze" lesen...

Berlin muss eine Asbestfrei werden. Untersuchungen und Forschungen müssen gefördert und mit eingebunden werden.

Schriftliche Anfrage "Asbeststrategie-Wie läuft‘s? II" lesen...

Es braucht eine gewisse Anzahl barrierefreier Wohnungen für Menschen mit Behinderungen in Berlin. 

Schriftliche Anfrage "BauOrdnung 2019 III, hier barrierefreie Wohnungen" lesen...

Berlin muss eine Asbestfreie Zone werden. Hier: Asbestwohnungen in Landeseigenen Unternehmen.

Schriftliche Anfrage "Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken?" lesen...

Berlin braucht Wohnungen. Typenbauten sind eine Möglichkeit der Wohnungsnot schnell entgegenzuwirken.

Schriftliche Anfrage "Wie läuft die Aufstockung bei Typenbauten?" lesen...

Es braucht eine bundesweite Grundsteuerreform zur Einhaltung des Gleichheitsgrundsatzes.

Schriftliche Anfrage "Grundsteuerreform und mögliche Ost/West-Auswirkungen" lesen...

Auch Randgebiete müssen an den ÖPNV gut mit angebunden werden. 

Schriftliche Anfrage "Verkehrsverbindung des Baugebietes Krampnitz nach Berlin mit dem ÖPNV?" lesen...

Die Aufarbeitung von Geschichte in der Schule durch den Besuch von Gedenkstätten ist gewünscht und notwendig.

Schriftliche Anfrage "Gedenkstättenbesuch durch Schulklassen" lesen...

Die Schulbauoffensive muss schnell und Effizient umgesetzt werden. Die Schulbauten müssen dabei jedoch dem gemeinsamen Gesamtkonzept folgen.

Schriftliche Anfrage "Welches planerische Gesamtkonzept verfolgt der Senat für den Standort der Tesla-S...

Auch der internationale Ausbau der Bahnstrecken, hier mit Fokus auf Polen - Deutschland sollte verstärkt werden. 

Schriftliche Anfrage "Wie steht‘s um die Beschleunigung der Schienenverbindung Breslau-Berlin?" lesen...

Das Buckower Feld braucht eine gute Anbindung an den ÖPNV.

Schriftliche Anfrage "Welchen Planungsstand hat die Verkehrsanbindung des Baugebietes BuckowerFelder mit dem ÖPNV und welche Verbindungen in dieNachbargemeinden sindvorgesehen?" le...

Spät eingereichte Änderungswünsche führen zu Mehrkosten am Bau.

Schriftliche Anfrage "Kostensteigerung Klinikum Neukölln" lesen...

Es werden zukünftig mehr Seniorenheime gebraucht werden. Begründung der Abrisse von Seniorenheime in Berlin.

Schriftliche Anfrage "Welche Folgen haben Abriss und Umnutzung von Seniorenheimen?" lesen...

Berlin muss Asestfrei werden. Zur Unterstützung der Bürger/Innen ist eine Asbestberatungsstelle geplant.

Schriftliche Anfrage "Asbestberatungsstelle–Wann eröffnet sie?" lesen...

Berlin muss Asbestfrei werden. Hier: Grundstück Arcostraße 9 /11.

Schriftliche Anfrage Urban Living ohne Asbest" lesen...

Berlin muss Asbestfrei werden. Aktuelle Untersuchungen und Forschungen.

Schriftliche Anfrage "Asbeststrategie-Wie läuft‘s?" lesen...

Der Verkehr auf viel befahrenen Straßen wie der Florastraße muss beruhigt werden, oder es müssen Maßnahmen ergriffen werden um Radfahrer und Kinder angemessen zu schützen.

Schriftliche Anfrage "Wie kann die Florastraße in Pankow verkehrstechnis...

Berlin muss genügend Rollstuhlbenutzer-Wohnungen bereitstellen.

Schriftliche Anfrage "Rollstuhlbenutzer-Wohnungen in Berlin" lesen...

Befristete Mietverträge in geförderten Wohnungen müssen geändert werden

Schriftliche Anfrage "Befristete Mietverträge in mit Fördermitteln des Landes Berlin umfassend modernisierten und instand gesetzten Häusern" lesen...

Giftige Holzschutzmittel müssen aus den Wohnungen, hier Gesobau, entfernt werden.

Schriftliche Anfrage "<Belastung mit Holzschutzmitteln in Berliner Gebäuden, hier Gesobau" lesen...

 Schriftliche Anfrage 

Ein weiteres Beispiel für nicht ökologisches Bauen ist der Einsatz von, heute zum Teil verbotenen, giftigen Holzschutzmitteln. Vor allem beim Dachausbau wird das zum Problem. Die Gesobau wurde dazu befragt.

Schriftl...

Parklets in der Schönhauser Allee.

Schriftliche Anfrage "Schönhauser Allee (VIII)" lesen...

Ausbau des ehemaligen Polizeigefängnisses Keibelstraße als Erinnerungs- und Lernort, insbesondere für Schüler.

Schriftliche Anfrage "Ausbau des ehemaligen Polizeigefängnisses Keibelstraße als Erinnerungs- und Lernort" lesen...

Weniger Fläche versiegeln und dafür höher bauen ist das Gebot der Stunde. Logisch, wo Häuser und Straßen sind, können nicht gleichzeitig Grünflächen sein. Wer beides möchte, muss "mehr hoch als breit" bauen. Deshalb wurde im Abgeordnetenhau...

Informationen zur Bausicherheit müssen jederzeit für jeden einsehbar sein.

Schriftliche Anfrage "Veröffentlichungen des LAGetSi zur Bausicherheit" lesen...

In vielen Häusern in der Stadt haben Gebäudebrüter und Fledermäuse Unterkunft gefunden. Einige der Tiere stehen auf der roten Liste der vom Aussterben bedrohten Arten. Bei Neubauten, zum Beispiel bei den geplanten neuen Schulen, könnten ohne großen A...

Statt Frei- und Grünflächen zu bebauen, wenn der Platz knapp wird, kann höher gebaut werden. Gemischte Nutzung auf mehreren Etagen statt freistehende Flachbauten, wie sie häufig noch in Form von z.B. Supermärkten und Kitas zu finden sind. Hier die Na...

Seit 2011 müssen Bundesbauten nach dem Bewertungssystem für nachhaltiges Bauen (BNB) gebaut und zertifiziert werden. Wie sieht es damit aus für Berlin? Welche Forschritte gibt es, in Berlin alle öffentlichen Bauten nach BNB zu zertifiziert und zu bau...

Holzbau ist effizient und Klimafreundlich. Gerade deswegen muss er stärker gefördert werden.

Schriftliche Anfrage "Wie weiter nach dem Fachdialog „Nachhaltiger Holzbau“ von Sen UVK" lesen...

Berlin muss Asbestfrei werden. Asbest-Sanierungs Fortschritt in Kreuzberg.

Schriftliche Anfrage "Asbest-Sanierung Franz-Künstler-Straße 1-23, Kreuzberg" lesen...

Schriftliche Anfrage "Vivantes" lesen

Schriftliche Anfrage "BIM" lesen

Schriftliche Anfrage "Messe Berlin" lesen

Schriftliche Anfrage "GESOBAU" lesen

Schriftliche Anfrage "GEWOBAG" lesen

Schriftl...

Anteil von Ostdeutschen in der Leitungsebene der Senatsverwaltung 

Schriftliche Anfrage "Ostdeutsche in der Leitungsebene der Senatsverwaltungen in Berlin" lesen...

Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Neukölln" lesen

Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Spandau" lesen

Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Pankow" lesen

Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Mitte" lesen

Schriftliche Anf...

 Schriftliche Anfrage 

Jedes Jahr fallen im Bezirk Pankow von den aktuell noch 106 Atelierwohnungen, wo KünstlerInnen per WBS Arbeits- und Wohnräume günstig nutzen können, einige aus der Förderung. Die angefügte Anfrage zeigt allein für de...

 Schriftliche Anfrage 

Die GESOBAU veröffentlicht erstmalig seit dem Jahr 2000 eine Zwischenbilanz ihrer Asbestsanierung . Mit über 5.000 asbestbelasteten Wohnungen, die bekannt sind, hat sie allerdings nach wie vor einen signifikanten A...