Mauerpark

Der Mauerpark ist nicht nur ein Ort der Erholung und Kultur, sondern zugleich ein Symbol, das Ost und West – auf grüne Weise – verbindet. Oder besser: verbinden könnte. Denn fertig gestellt ist der Mauerpark immer noch nicht. Nach wie vor fehlen die Flächen im Wedding, die endlich bepflanzt und öffentlich nutzbar gemacht werden müssen. Die Symbolik sowie die Beliebtheit als Ausflugsziel und die hieraus entstehenden Nutzungskonflikte verpflichten den Senat, endlich seine Verantwortung wahrzunehmen.

Aus folgenden Gründen möchte ich schwerwiegende Bedenken gegen die Recht-mäßigkeit und den Inhalt des Bebauungsplanentwurfes 1-64a VE geltend machen und zum Entwurf Stellung nehmen.

Maß der baulichen Nutzung

Die geplante Grund- und Geschossflächenzahl lässt sich städtebaulich nicht sinnvoll rechtfertigen (Überschreitung der Obergrenzen des § 17 BauNVO) und ist daher ebenso abzulehnen wie die fast vollständige Versiegelung des Areals (Tiefgarage). Daher sind die Baumassen des Vorhabens zu reduzieren.

Verstoß gegen Immissionsschutz: Jugendfreizeiteinrichtung, Kletterfelsen und multifunktionale Aufenthaltsfläche mit Basketballkorb

Die Behauptung, die geplante Wohnbebauung stehe nicht in einem lärmbedingten Konflikt mit den angrenzenden Freizeitangeboten/-flächen und ein besonderer Schallschutz sei somit nicht notwendig, fußt auf einem Berechnungsansatz, der von einer viel zu geringen Nutzung ausgeht. Ein realistischer Abgleich der unterschiedlichen Lärmgutachten ist hier unabdingbar.

Mangelhafte Prognose der Umweltauswirkungen

Der Umweltbericht stellt im Prognoseteil die Umweltauswirkungen nicht transparent und zum Teil widersprüchlich dar. Eine detaillierte Ver- und Entsieglungsbilanz fehlt. Hier besteht erheblicher Überarbeitungsbedarf.

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Nachdem die Regierungskoalition aus SPD und CDU im Herbst 2012 den Vertrag zur Zukunft des Mauerparkgeländes auf Weddinger Gebiet gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus ohne große Diskussion durchgewunken hatte, habe ich den Senat nach dem tatsächlichen Gehalt einiger Regelungen des Vertrages gefragt.

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Pressemitteilung vom 08.11.2012 von Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin, und Andreas Otto, baupolitischer Sprecher, zur heutigen Debatte um den Mauerpark-Vertrag des Senats.

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Letzter Stand zum Mauerpark

Seit Sommer 2012 verhandelt Senator Müller mit dem Bezirksamt Mitte und der CA Immo über die Zukunft der Fertigstellungsflächen im Wedding.

Obwohl verschiedene Vertragsentwürfe kursieren, verweigert der Senator Einblick in den aktuellen Stand. Hier seine Antwort auf meinen Antrag auf Akteneinsicht:

Antwort Senator Müller

Open Air Bürgersprechstunde am Mauerpark

Am 10. August fand in die Schwedter Straße Ecke Kopenhagener ein großer Bürgerdialog statt. Gemeinsam mit der Pankower Fraktionschefin Daniela Billig, Stefan Gelbhaar (MdA) und weiteren bündnisgrünen Aktiven informierten wir über die gegenwärtigen Planungen zur Fertigstellung des Mauerparkes. 

Das Bezirksamt Mitte entschied, dass sie 58.000 m² für Bruttogeschossfläche Neubau hinter dem Moritzhof genehmigen zu wollen. Das Interesse der Anwohnerschaft war groß. Viele Fragen berührten die Perspektive des Weddinger Geländes und den Stand des Planungsverfahrens. Besonders das Thema der möglichen Erschließung einer Baustelle auf Weddinger Gebiet von der Schwedter Straße aus bewegt die AnwohnerInnen sehr. Diverse Zeitungsmeldungen und Gerüchte der letzten Tage haben für Verwirrung gesorgt. Um für Klarheit zu sorgen, muss der Vertragsentwurf veröffentlicht werden, den Berlin mit der CA Immo als Eigentümerin des westlichen Mauerparks derzeit verhandelt. Eine Straße über den Kinderbauernhof oder den Spielplatz lehnen wir ab.

Die aktuelle Problemlage am Mauerpark und die bündnsigrünen Forderungen finden sich auf dem Faltblatt, dass wir heute verteilt haben.

(zum download bitte anklicken)

Grafik

Licht am Ende des Gleimtunnels?

(April 2012) Mit dem Mauerpark geht es weiter. Der Bezirk Mitte will den Südteil zwischen Bernauer und Gleimstraße nunmehr freihalten von Bebauung. Das bedeutet, dass der Eckspielplatz nicht mehr verplant wird und im Süden mit Ausnahme der Flächen von Mauersegler und Flohmarkt alles Parkfläche werden könnte. Eine gute Entwicklung. Die Kehrseite der Medaille ist die schon in den Plänen des ehemaligen Bezirksstadtrates Gothe enthaltene Wohnbebauung nördlich des Gleimtunnels. Aus Pankower Sicht bedeutet das insbesondere eine mögliche Gefährdung des Moritzhofes und eine Diskussion um die verkehrliche Erschließung des Wohngebietes. Wie es jetzt praktisch weiter geht, müssen die Verhandlungen des Bezirkes Mitte mit dem Senat, der VIVICO und der Bürgerschaft erbringen. Zeitdruck besteht deshalb, weil die Allianz Umweltstiftung ihre 2,3 Mio Euro zurückfordert. Dieses Geld war in den 90er Jahren für einen zehn Hektar großen Park gegeben worden. Der Senat konnte den aber nicht liefern. Bis heute ist das Gelände auf Pankower Gebiet lediglich acht Hektar groß.
Bündnis 90/Die Grünen Pankow wird sich in der nächsten Mitgliederversammlung am 17. April mit dem Thema befassen. Wir werden den Beschluss des Ausschuss in Mitte diskutieren. Er findet sich hier: >> PDF zum download

Soli-Party für die Mauerparkstiftung

Am 02. September fand die große bündnisgrüne Soli-Party für die Mauerparkstiftung "Welt-Bürger-Park" statt. Wir sammeln Geld für den Erwerb der Grundstücke der Vivico auf Weddinger Gebiet. Das Thema Mauerpark findet auch im Wahlkampf großes Interesse. Die Stiftung "Welt-Bürger-Park" wird neben uns auch unterstützt durch Linke und CDU. Im Stiftungsrat sind auch diese beiden Parteien vertreten. Für Bündnis 90/Die Grünen ist der Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Volker Ratzmann, Mitglied in diesem Gremium. Wir freuen uns, wenn auch die SPD, z.B. in Gestalt ihres Spitzenkandidaten, das Anliegen unterstützt.

Hier unsere Initiative aus Mitte und Pankow "Grüne für den Mauerpark": Alessa Berkenkamp, Andrea Fischer, Ramona Pop, Jens-Holger Kirchner, Volker Ratzmann und Andreas Otto. >> Faltblatt als pdf zum download

Wie weiter 2011

Das Bebauungsplanverfahren des Bezirkes Mitte hat bisher keine Akzeptanz in der Bevölkerung gefunden. Die Baumassen, die die VIVICO plant sind zu groß. Die Stiftung Weltbürgerpark braucht jetzt Zeit und die Chance, Gelder für den Erwerb der Grundstücke auf Weddinger Gebiet zu sammeln. Dazu die Pressemitteilung von Volker Ratzmann und Andreas Otto vom 23.2.2011: Planungen zur Bebauung am Mauerpark jetzt stoppen

Rückblick:

  • 8 Hektar Mauerpark existieren auf der Prenzlauer Berger Seite.
  • 10 Hektar verlangt die Allianz-Stiftung, andernfalls fordert sie ihre Fördermittel von ca. 2,4 Mio Euro zurück.
  • 14 Hektar umfasst der Plan von Prof. Gustav Lange - der soll mindestens realisiert werden.

Die rot-rote Koalition im Abgeordnetenhaus hatte sich 2006 vorgenommen, den Park zu vollenden, aber bisher nichts beigetragen.

Das Jahr 2010 war gekennzeichnet von erheblichen Auseinandersetzungen um die Vorschläge des Bezirksamtes Mitte zu einer Lösung mit Baumassen an der Eberswalder Straße und nördlich des Gleimtunnels. In unseren Stellungnahmen zum B-Plan-Verfahren, s.u., haben wir eine deutliche Minderung der Baumasse und eine nichtstörende Nutzung verlangt. Der historische Gleimtunnel soll erhalten bleiben. Der Spielplatz an der Wolliner Straße ist unverzichtbar. Leider hat Bezirksstadtrat Gothe die Forderungen nicht angenommen und will das B-Plan-Verfahren nahezu unverändert weiter führen.
Die Auswertung der Bürgerbeteiligung gibt nähere Auskunft.   LINK (Datei siehe Anlage)
Die von den Bezirksämtern Mitte und Pankow einberufene Bürgerwerkstatt hat die unterschiedlichen Positionen nicht einen können.

Um diesen Knoten zu lösen habe ich an der Vorbereitung der Gründung einer Stiftung mitgewirkt. Die Stiftung hat sich am 30.10.2010 zunächst als Verein „Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park“ gegründet und die Arbeit aufgenommen. Jetzt kommt es darauf an, eine breite öffentliche Unterstützung zu organisieren und Gelder einzuwerben. Dann muss die VIVICO überzeugt werden, die Flächen zu übereignen. Das gelingt nur, wenn eine überparteiliche Koalition an einem Strag zieht.

Frdl. Gruß

Andreas Otto, MdA

12.09.2010 - Aktion im Mauerpark

Am Sonntag, den 12.9. haben wir im Mauerpark Stellungnahmen gesammelt, um das Bebauungsplanverfahren zum Mauerpark kritisch zu begleiten. Der geplante Abriss
des Gleimtunnels, die Baumasse für die VIVICO und die vorgesehene Bebauung des Spielpülatzes an der Wolliner Ecke Bernauer Straße waren einige oft aufgeschriebene Kritikpunkte.

An den drei Ständen, auch das BIN-Netzwerk war sehr aktiv, wurden mehrere 100 Briefe für das Bezirksamt Mitte abgegeben.

Bebauungsplan Mauerpark >> ansehen

Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Sehr geehrter Herr Bezirksstadtrat Gothe,

nachstehend sende ich Ihnen meine Stellungnahme zum Bebauungsplanverfahren 1-64, der gegenwärtig ausliegt, und bitte um entsprechende Berücksichtigung und Änderung der Planung.

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Seit 20 Jahren soll der Mauerpark zwischen Prenzlauer Berg und Wedding fertiggestellt werden. 14 Hektar grünen Park hat der Landschaftsplaner Prof. Lange damals entworfen. Erst acht davon sind fertig gestellt. Das jahrelange Engagement von vielen Akteuren hat inzwischen den zuständigen Stadtrat von Mitte, Herrn Gothe, und den Grundstückseigentümer VIVICO soweit bewegt, dass mindestens die geplanten 14 Hektar als Fläche in greifbarer Nähe sind. Das ist ein sichtbarer Erfolg.

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Änderung des Flächennutzungsplan für den B-Plan 1-64 (Mauerpark

Eine der wichtigsten Bedingungen für das Gelingen eines fehlerfreien Verfahrens zur Fertigstellung des Mauerparkes ist die Änderung des Flächennutzungsplanes. Deshalb haben wir im Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Antrag gestellt. Die Koalition muss sich dazu verhalten. >> zum Antrag

Mauerpark-Debatte in der Mitgliederversammlung

Der Kreisverband Pankow hat am 23.3. mit einem großen Podium über die Realisierung des Mauerparkes diskutiert. Einigkeit herrschte darüber, dass der fertige Park heute näher ist, als vor einem Jahr. Stadtrat Gothe aus Mitte (ganz rechts) erläuterte seine Pläne für den Park und Bebauungsvarianten an der Bernauer Straße und nördlich des Gleimtunnels. Aus Pankower Sicht war eine wichtige Forderung, dass eine Randbebaung parkverträglich ist, dass die Erschließung eines eventuellen Wohngebietes von Mitte aus erfolgt und dass der Kinderbauernhof an der Schwedter Straße nicht gefährdet wird.

Wir schaffen den Park! Mauerpark-Pressekonferenz Gleimviertel

Am 5. März hatte der Bürgerverein Gleimviertel zu einer großen Pressekonferenz eingeladen. Vertreter von Umweltverbänden und Parteien äußerten sich zum Planungsstand des Mauerparkes. Erstmals in so großer Runde konstatierten Akteure aus Mitte und Pankow gemeinsam, dass die Bewegung in der Sache auf Seiten des Bezirkes Mitte positiv zu werten ist. Wenn das Bezirksamt Mitte es tatsächlich schafft, die versprochenen insgesamt 14 Hektar Park 20 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer endlich zu realisieren, dann ist das ein großer Erfolg. Trotzdem muss weiter diskutiert werden, wie die Randbedingungen sind. Etwa, weshalb die VIVICO als Grundeigentümer an einem Wohngebiet nördlich des Gleimtunnels Millionen zusätzlich verdienen soll, obwohl der FNP dort Grünfläche vorsieht.

Die gute Nachricht zuerst: Das Ziel eines Parkes mit 14 ha Grünfläche zwischen Pankow und Mitte ist deutlich näher gerückt. Die stark genutzten 8 Hektar Park am Jahn-Sportpark sollen endlich mit dem heute noch abgezäunten Weddinger Brachegebiet vereinigt werden. Auf der Westseite zwischen Bernauer Straße und Gleimtunnel soll es keinesfalls die zusätzliche Wohnbebauung geben, welche in den letzten Jahren immer durch die Planungen des Bezirksamtes Mitte geisterte. Die befürchteten Nutzungskonflikte werden so hoffentlich vermieden. Eine Gewerbenutzung konzentriert sich am unteren Rand der VIVICO-Fläche nahe der Bernauer Straße. Welche Auswirkungen sie auf den Park hat – etwa bei einer Hotelnutzung – ist vorab noch zu klären.

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Begehung der Westseite des Mauerparkes

Bei klirrender Kälte fand am 24.1. eine Begehung der Flächen, die auf Weddinger Gebiet den Mauerpark vervollständigen sollen, statt. Trotz des Winterwetters waren Politik und interessierte Öffentlichkeit aus Wedding und Prenzlauer Berg zahlreich vertreten. Darunter BVV-Vertreter und der Pankower Stadtrat für Stadtentwicklung, Herr Dr. Nelken.

Wortprotokolle der Anhörungen im AGH zum Mauerpark

9.11. 2009 Herr Funken und Herr Dr. Nelken >> als pdf-Datei zum download

7.12. 2009 Herr Gothe und Herr Thomsen - Das Protokoll enthält auch die verschiedenen Varianten der Gothe-Pläne als Bilder. >> als pdf-Datei zum download

Mauerpark endlich fertigstellen!

Nähere Informationen auch auf mauerpark-fertigstellen.de

Stadtplanung ist nicht die Gelddruckmaschine der VIVICO
Auch 20 Jahre nach dem Mauerfall ist der gleichnamige Park auf der Grenze zwischen Wedding und Prenzlauer Berg nicht fertig gestellt. Der Ort der Begegnung zwischen Ost und West – mittlerweile international beachtet – ist immernoch ein Torso. Der Senat hat es versäumt, die Planungen für den auf insgesamt 14 ha vorgesehenen Park voranzutreiben und die Grundstücke im Wedding zu erwerben. Bis heute sind nur die 8 ha auf der Pankower Seite nutzbar.

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Flächennutzungsplan Mauerpark

Demo: Sa., 14.11. , 15 Uhr , Treffpunkt : Mauerpark / Eingang Bernauer Straße

Der Mauerpark ist heute auch nach 20 Jahren Mauerfall immer noch nicht fertig.

Nach weit über einem Jahrzehnt des politischen Nichthandelns versucht der berliner Senat die Situation jetzt mit einem sehr faulen Kompromiss zu lösen.

Daher demonstriert mit uns am Samstag den 14.11. für die Fertigstellung des Mauerparks und gegen eine Bebauung.

Konzepte für die Zukunft des Mauerparks

Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr.

Auf der Sitzung am 9. November 2009  wurden Vertreter aus dem Bezirk Pankow angehört. Heiner Funken und Stadtrat Miachael Nelken vertraten Positionen zur Fertigstellung des Parkes. Stadtrat Gothe aus Mitte möchte seine Planungen zur Teilbebauung des Weddinger Parkbereiches zunächst im Bezirk vorstellen und kommt später in den Ausschuss des Abgeordnetenhauses. Für Bündnis 90/Die Grünen nahm Andreas Otto Stellung und forderte den Senat auf, sich zum Mauerpark auf Grundlage des Entwurfes von Gustav Lange zu bekennen. 20 Jahre Wartezeit sind genug. >> zum Wortprotokoll (pdf-Datei)

Das 20. Jahr nach dem Fall der Berliner Mauer voller Erinnerung und Gedenken geht vorbei, ohne das der Berliner Mauerpark der Fertigstellung näher gerückt ist. Anfang der 90er Jahre hatte es so hoffnungsvoll begonnen. Ost und West, Prenzlauer Berg und Wedding sollten sich begegnen, durch einen großen Park zusammenwachsen.

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Baustadtrat Gothe und VIVICO stellen Pläne zur Mauerpark Bebauung vor.
Die BürgerInnen und stadtentwicklungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher lehnen mehrheitlich die Pläne ab.

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URL:http://www.otto-direkt.de/themen/mauerpark/