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ANDREAS OTTO
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Andreas Otto, MdAIm Parlament

Ausschüsse

Ein wichtiger Teil der inhaltlichen Arbeit des Parlamentes sind die Fachausschüsse. Besprochen werden Anträge der Fraktionen, Vorlagen des Senates, Bürgerbegehren. Meist wird zu Beginn der Sitzungen eine aktuelle Viertelstunde abgehalten, in der jede Fraktion eine Frage an den Senat stellen kann. Alle Ausschüsse tagen öffentlich. Seit 2020 werden sie auch über einen Livestream übertragen.  Eine Ausnahme bilden die Untersuchungsausschüsse und die Unterausschüsse Vermögen und Beteiligung.

In der zurückliegenden18. Wahlperiode arbeitete ich in diesen Ausschüssen:

  • Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien  (als Ausschussvorsitzender)
  • Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
  • Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe


Untersuchungsausschüsse sind ein wichtiges Intrument zur Parlamentarischen Kontrolle vor allem der Exekutive, aber auch der Mehrheit durch die Opposition. Untersuchungsauschüsse werden eingesetzt, um vermutete Missstände zu untersuchen und sind zeitlich befristet. Für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen war ich Mitglied in folgenden Untersuchungsausschüssen:

  • Untersuchungsausschuss Diese e.G.
  • Untersuchungsausschuss BER (Sprecher)
  • Untersuchungsausschuss „HOWOGE“
  • Untersuchungsausschuss „Spreedreieck“

Reden - Anfragen - Anträge

17.02.2022

Von: Andreas Otto

Der Westen muss aufholen

Es ist ein Streit darüber entstanden, ob der Senat bewusst "nur" im Ostteil der Stadt baut und dabei die Vorteile des §34 BauGB nutzt. Ich habe dazu eine Anfrage gemacht. Für die landeseigenen Wohnungsunternhemen sind folgende Zahlen für die Wohnungs...

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Kategorien:Baupolitik Anfragen
10.02.2022

Von: Andreas Otto

Zusammenarbeit Berlin und Brandenburg intensivieren und am Klimaschutz ausrichten

Rede im Plenum am 10.02.2022 zum Antrag der CDU "Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken – gemeinsam handeln"

Das Positive an dem Antrag ist, dass er uns die Gelegenheit gibt, über Berlin und Brandenburg zu sprechen.

Berlin und Brandenburg sind wi...

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Kategorien:Berlin-Brandenburg im Parlament Reden
03.12.2021

Von: Andreas Otto

Der Koalitionsvertrag für Berlin ist fertig.

Der Koalitionsvertrag steht. Zwischen den Koalitionspartnern besteht Konsens darüber, dass Klimaschutz mit dem Ziel der Klimaneutralität entsprechend dem Pariser Klimaschutzabkommen ein Querschnittthema in allen Politikbereichen ist. Alle Maßnahmen d...

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Kategorien:Aktuelles im Parlament Wahl 2021
23.11.2021

Von: Andreas Otto

Wann wird die Schönhauser Allee zum Boulevard?

Diese Frage stellte ich dem Berliner Senat. Dieser antwortet: "Ab Herbst 2022." Dann sollen auf den jetzt dort angeordneten Parkstreifen zwischen Danziger und Stargarder Straße neue geschützte Radwege entstehen.

Hier die ausführliche Beschreibung de...

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Kategorien:im Parlament Pankow
22.11.2021

Von: Andreas Otto

Der Radverkehr vor dem BSR-Hof in der Behmstraße wird demnächst geschützt.

Wer bisher links neben dem BSR-Hof mit dem Fahrrad die Behmstrße herabfährt, bringt sich oft in Gefahr. Statt auf der Fahrbahn, halten die wartenden Autos auf dem Radweg. Das soll sich im nächsten Jahr ändern. Der Radweg wird dann dorthin verlegt, wo...

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Kategorien:im Parlament Pankow
02.09.2021

Von: Andreas Otto

Genossenschaft auf dem besten Weg. Millionenrisiko für Berlin gibt es nicht.

Meine Rede zum Bericht des 4. Untersuchungsausschusses „DIESE e.G.“

Das Ergebnis des Berichtes lässt sich in drei kurzen Sätzen zusammenfassen: Der Untersuchungsausschuss war unnötig; es gibt kein Millionenrisiko für Berlin  und die Diese e.G. ...

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Kategorien:Aktuelles im Parlament
03.06.2021

Von: Andreas Otto

Rigaer Str. 94 - Brandschutzbegehung im Juni

Rede im Plenum zum CDU-Antrag "Rigaer Straße 94: Geltendes Recht durchsetzen, Gefahr für Leib und Leben abwenden"

Auf dem Niveau eines Landesparlamentes sollten Anträge ernsthaft gemacht werden und nicht nur aus abgeschriebenen Pressemeldungen beste...

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Kategorien:im Parlament
03.06.2021

Von: Andreas Otto

neue Gründerzeit: Die Berliner Wirtschaft braucht einen Neustart

Rede zur aktuellen Stunde im Plenum zum Thema "Wir brauchen eine neue Gründerzeit: Die Berliner Wirtschaft braucht einen Neustart, um nach Corona wieder in Schwung zu kommen!"

Für uns ist entscheidend, dass alle wirtschaftlichen Aktivitäten sich ori...

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Kategorien:Berlin-Brandenburg im Parlament
01.03.2021

Von: Andreas Otto

Tiere und Pflanzen gehören dazu - Wie die Berliner Bauordnung ökologischer wird

Beton, Ziegel, Stahl, Glas und viele andere Baustoffe sind die Basis von Wohn- und Gewerbegebäuden sowie anderen Bauwerken in der Stadt. Bei Errichtung und Betrieb von Gebäuden wird enorm viel CO2 freigesetzt und der Klimawandel beschleunigt. Darüber...

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Kategorien:Baupolitik im Parlament Klimaschutz
25.02.2021

Von: Andreas Otto

Gebäude sind ein großer Faktor im Klimawandel - Wir brauchen mehr motivierte Bauleute

Rede zum Antrag der FDP Perspektiven für Bauingenieure in Berlin schaffen.

In Berlin fehlen Ingenieure. Da der Antrag schon länger in den Ausschüssen ist, habe ich eine Reihe schriftliche Anfragen gemacht, um konkrete Zahlen in Erfahrung zu bringen....

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Kategorien:Baupolitik Holzbau im Parlament Reden
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