Das Ende der Diktatur in der DDR begann, als viele Menschen anfingen, selbst Verantwortung zu übernehmen. Als sie sich nicht länger belügen lassen wollten und als sie bei der sogenannten Kommunalwahl am 7. Mai 1989 die Stimmzettel zählten und verkünd...

Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens aufgrund der Corona-Pandemie beeinflussen auch die Arbeit des Berliner Landesparlamentes. Ausschusssitzungen sind zum Teil abgesagt, das Plenum konzentriert sich auf die wichtige Vorhaben und Debatten in Zu...

Zukünftige Sportanlage soll mit den Bäumen geplant werden. Eine Machbarkeitsstudie von 2014 für den Sportanlagenbedarf kaum zu der Einschätzung, dass bis zu 240 Bäume gefällt werden müssen. Erfasst wurde ein Baumbestand von 464 Bäumen. Ich setze mich...

Rede zum Antrag der FDP "Kompetenz zum digitalen Planen und Bauen schaffen".

Damit es in Zukunft aufgrund von fehlender konsistenter Planung nicht zu Anbohrungen von Leitungen oder ähnlichem auf Baustellen kommt, ist eine digitale Planung ...

Rede zum Antrag von SPD, Linke, Bündnis90 Grüne, die ungenutzten Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark zu entwickeln.

Das Thema war im August schon einmal im Plenum. Es gibt nicht viel hinzuzufügen. Die Anlage wurde für die Olympia...

Rede zum Entschließungsantrag 30 Jahre friedliche Revolution

30 Jahre Friedliche Revolution – das heißt Dankbarkeit, das heißt erinnern an die Menschen, die auf der Straße waren, an den Mauerfall und an die Vereinigung unseres Landes und Europas. D...

Rede zum FDP-Antrag Referenzielle Baugenehmigung (Typengenehmigung) in die Bauordnung für Berlin zu integrieren

Typengenehmigungen haben klare Vorteile. Ideal wäre es, wenn ein einmal genehmigtes Gebäude überall in Deutschland errichtet werden kann...

Rede zum Antrag von SPD, Linke, Bündnis90 Grüne, die ungenutzten Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark zu entwickeln.

Das Gelände lag lange brach. Es ist nun Zeit, es weiter zu entwickeln. Nachfrage nach Sportflächen gibt es von Anw...

Rede zum Antrag der CDU, Supermarkt-Parkflächen für Anwohner zu nutzen.

Dieser Antrag der CDU ist für einen Landtag zu dürftig. Wenn die Supermärkte ihre Parkplätze nachts an Anwohner vermieten möchten, können sie das auch ohne Hilfe des Parlaments...