Rede im Plenum am 10.02.2022 zum Antrag der CDU "Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken – gemeinsam handeln"

Das Positive an dem Antrag ist, dass er uns die Gelegenheit gibt, über Berlin und Brandenburg zu sprechen.

Berlin und Brandenburg sind wi...

Der Koalitionsvertrag steht. Zwischen den Koalitionspartnern besteht Konsens darüber, dass Klimaschutz mit dem Ziel der Klimaneutralität entsprechend dem Pariser Klimaschutzabkommen ein Querschnittthema in allen Politikbereichen ist. Alle Maßnahmen d...

Diese Frage stellte ich dem Berliner Senat. Dieser antwortet: "Ab Herbst 2022." Dann sollen auf den jetzt dort angeordneten Parkstreifen zwischen Danziger und Stargarder Straße neue geschützte Radwege entstehen.

Hier die ausführliche Beschreibung de...

Wer bisher links neben dem BSR-Hof mit dem Fahrrad die Behmstrße herabfährt, bringt sich oft in Gefahr. Statt auf der Fahrbahn, halten die wartenden Autos auf dem Radweg. Das soll sich im nächsten Jahr ändern. Der Radweg wird dann dorthin verlegt, wo...

Meine Rede zum Bericht des 4. Untersuchungsausschusses „DIESE e.G.“

Das Ergebnis des Berichtes lässt sich in drei kurzen Sätzen zusammenfassen: Der Untersuchungsausschuss war unnötig; es gibt kein Millionenrisiko für Berlin  und die Diese e.G. ...

Rede im Plenum zum CDU-Antrag "Rigaer Straße 94: Geltendes Recht durchsetzen, Gefahr für Leib und Leben abwenden"

Auf dem Niveau eines Landesparlamentes sollten Anträge ernsthaft gemacht werden und nicht nur aus abgeschriebenen Pressemeldungen beste...

Rede zur aktuellen Stunde im Plenum zum Thema "Wir brauchen eine neue Gründerzeit: Die Berliner Wirtschaft braucht einen Neustart, um nach Corona wieder in Schwung zu kommen!"

Für uns ist entscheidend, dass alle wirtschaftlichen Aktivitäten sich ori...

Beton, Ziegel, Stahl, Glas und viele andere Baustoffe sind die Basis von Wohn- und Gewerbegebäuden sowie anderen Bauwerken in der Stadt. Bei Errichtung und Betrieb von Gebäuden wird enorm viel CO2 freigesetzt und der Klimawandel beschleunigt. Darüber...

Rede zum Antrag der FDP Perspektiven für Bauingenieure in Berlin schaffen.

In Berlin fehlen Ingenieure. Da der Antrag schon länger in den Ausschüssen ist, habe ich eine Reihe schriftliche Anfragen gemacht, um konkrete Zahlen in Erfahrung zu bringen....