Menü
Als Fraktionssprecher für Berlin-Brandenburg war ich gemeinsam mit Andreas Audretsch, MdB einen Tag lang im Innovationskorridor Berlin-Lausitz unterwegs. Start war morgens in Berlin beim Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Adlershof (WISTA) und ihrem neuen Coworking-Space…
Aktionen | Aufarbeitung DDR | Berlin-Brandenburg | Klimaschutz
Rede im Plenum zum überfraktionellen Antrag der CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Linke "Polizeigefängnis Keibelstraße als Erinnerungsort ausbauen". Der Antrag ist ein gemeinsamer Antrag von vier Fraktionen. Ich finde es gut und richtig, dass wir das gemeinsam voran…
Die Untersuchungshaftanstalt Keibelstraße war, mitten im Stadtzentrum, von 1951 bis 1990 als Gefängnis in Betrieb. Hier wurden Menschen wegen krimineller Delikte, aber auch im Rahmen politischer Verfolgung inhaftiert. Deshalb steht die Keibelstraße auch als Symbol für…
Rede im Plenum am 07.03.2024 zum Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Berichte zeigen die Herausforderungen der Pandemie - unter der die Tätigkeit des Landesbeauftragten in kurzer Zeit umgestellt wurde auf digitale Formate. Sowohl die…
Am gestrigen Tage wurde bekannt, dass Carlo Jordan verstorben ist. Ich möchte den Angehörigen und Freund*innen Carlo Jordans mein Beileid und Mitgefühl aussprechen. Er war für mich eine zentrale Person in der Umwelt- und Demokratisierungsbewegung der DDR. Ich war mit Carlo…
Rede im Plenum am 15.06.2023 zur aktuellen Stunde „Berlin, Stadt der Freiheit – Erinnerung an den Volksaufstand wachhalten“ Wie schlimm ist es, dass wir oft nicht wissen, welchen Ursprung unsere Feiertage haben? Bei vielen Feiertagen ist das so. Aber es ist schlimm für den…
Rede im Plenum zum Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke und FDP den "Campus für Demokratie gemeinsam mit dem Bund weiter zu entwickeln" Zunächst geht ein Dank an Tom Sello, nicht nur für seine heutige Rede hier im Plenum, sondern für seine…
Rede im Plenum am 08.09.2022 zum Antrag zur Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates Der parlamentarische Ehrenrat des Abgeordnetenhauses wird eingesetzt, um eine Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin auf eine hauptamtliche oder inoffizielle…
Rede im Plenum zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke "Weitere Teile der Berliner Mauer sichern und in Gedenkkonzept einbeziehen". Die Mauer ist eine Art Wahrzeichen von Berlin. Über Jahre war Berlin mit Beton und Stacheldraht geteilt. Vor dreißig Jahren…
Rede zum Fünfundzwanzigsten Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Danke an Tom Sello für seinen Bericht. Seine Behörde ist notwendig und sie ist wahrnehmbar auch über Berlin hinaus. Letztes Jahr hatten wir das Jubiläum dreissig Jahre…
Die Geschehnisse in der SED Diktatur dürfen nicht in Vergessenheit geraten und so ist das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße, das unter der SED Diktatur geführt worden ist, jetzt als „Lernort“ für Schulklassen eingerichtet worden. Eine öffentliche Besichtigung ist…
Das Ende der Diktatur in der DDR begann, als viele Menschen anfingen, selbst Verantwortung zu übernehmen. Als sie sich nicht länger belügen lassen wollten und als sie bei der sogenannten Kommunalwahl am 7. Mai 1989 die Stimmzettel zählten und verkündeten, dass die offiziellen…
Aufgrund meines Engagements in der Aufarbeitung der SED-Diktatur war ich am 28.01.20 zu Besuch in einer 9. Klasse im Barnim-Gymnasium in Bernau. Dort wurde ich im Rahmen des lokalen #momentmal! Projekts des Landes Brandenburg von Schüler*innen als Zeitzeuge bezüglich meines…
Mo 25.11.19 17:00 bis 22:00 Uhr "30 Jahre friedliche Revolution - Gründung der Grünen Partei in der DDR" Ort: Bekenntniskirche, Plesserstraße 4 (Berlin-Treptow, Nähe S-Bahnhof Treptower Park) Vor 30 Jahren wurde die Grüne Partei der DDR in den Räumen der Bekenntniskirche…
Am 7. Mai 1989 war es gelungen, nachzuweisen, dass die SED die Ergebnisse der Kommunalwahl gefälscht hatte. Deshalb trafen sich daraufhin an jedem 7. eines Monats kritische Bürgerinnen und Bürger, um gegen den Wahlbetrug zu protestieren. So auch am 7. Oktober, dem 40.…
Herzlichen Glückwunsch an Sebastian Pflugbeil zur Verleihung des Verdienstordens des Landes Berlin.Dem Physiker ist es zu verdanken, dass die Atomreaktoren der DDR in Rheinsberg und Greifswald stillgelegt wurden, noch bevor die beiden deutschen Staaten sich im Oktober 1990…
Am 7. Mai 1989 fälschte die SED die Ergebnisse der Kommunalwahl in der DDR. Das tat sie vermutlich 40 Jahre lang bei jeder Wahl, aber im Mai 1989 flog der Betrug auf. Deshalb trafen sich fortan an jedem 7. eines Monats kritische Bürgerinnen und Bürger, um gegen den Wahlbetrug…
Mit einer 10. Klasse des Heinrich-Schliemann-Gymnasiums habe ich am 18. September 2019 die Ausstellung „Voll der Osten“ in der Bibliothek am Wasserturm in Prenzlauer Berg besichtigt und über Alltag in der Diktatur, die friedliche Revolution und den Mauerfall diskutiert. Die…
Die DDR vor 30 Jahren, eine Zeit, die für die junge Bevölkerung kaum noch vorstellbar ist, deren Spuren in der Gesellschaft jedoch noch immer unübersehbar sind. Für alle die nach dem Fall der Mauer geboren sind, ist die DDR nur noch als Erzählung der Eltern oder von Freunden,…
Das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße, ein Ort der Angst. Jetzt soll es eine Gedenkstätte für alle werden. Schriftliche Anfrage "Herrichtung ehemaliges Polizeigefängnis Keibelstraße als Gedenkstätte für alle" lesen
Warum es sehr wichtig ist, am 18. März der ersten freien Wahl in Ostdeutschland von 1990 zu gedenken. Am 18. März gedenken wir in Berlin der Revolution von 1848. Das ist eine gute Tradition, und das Datum ist so auch im Berliner Feiertagsgesetz festgehalten. Dabei gerät…
Durch den Beschluss Rehabilitierung und Ausgleich für in der DDR erlittene Verfolgung und Benachteiligung hatte das Berliner Abgeordnetenhaus am 14. Dezember 2017 seinen Willen erklärt, gemeinsam mit anderen Bundesländern die bestehenden Gesetze zur Unrechtsbereinigung zu…
Schriftliche Anfrage Für DDR-Bürger war es ein Ort der Angst. Niemand wollte im neunstöckigen Gefängnisbau des Volkspolizeipräsidiums in der Nähe des Alexanderplatzes landen. Doch oft war das Gefängnis mit seinen über 140 Zellen sogar überbelegt mit Menschen, die „zur…
Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 22.03.2018 zum Antrag: „Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen Das Gelände der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit soll zu einem Ort der Erinnerung, des Gedenkens, der historischen…
Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 25.01.2018 zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur Ertüchtigung des Mauerweges 28 Jahre teilte die Mauer unsere Heimatstadt Berlin. Ab dem 5. Februar 2018 ist sie länger gefallen als die Abschottung durch die SED seit…
Im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Linkspartei und Bündnis 90/Die Grünen, der am 8. Dezember 2016 unterzeichnet wurde, findet sich auf Seite 8 der Satz: „Für die Koalition ist die Aufarbeitung der jüngeren deutschen und Berliner Geschichte nicht beendet.“ Kurze Zeit später…
Das Berlin der Gegenwart wurde möglich durch die Wiedervereinigung von Ost- und West- berlin infolge der friedlichen Revolution 1989. Daran wird im Jahr 2019 besonders erinnert. Das Revolutionsjubiläum erinnert jedoch nicht nur an Demonstrationen und den Mauerfall in Berlin,…
Einen Schussstrich bei der Aufarbeitung der Diktatur darf es nicht geben. Im Gegenteil: Auf bündnisgrüne Initiative hatte das Abgeordnetenhaus die Aufgaben und Zuständigkeiten des vormaligen Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen erweitert. Nun hat Berlin mit der Wahl Tom…
Demokratie kann sich nur weiter entwickeln, wenn wir ihre Wurzeln kennen und beachten. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass die friedliche Revolution, mit der die Diktatur in Berlin überwunden wurde, sichtbar und erinnerlich bleibt. Und ich glaube, dass ist dringlicher denn…
pressespiegel »Für DDR-Bürger war es ein Ort der Angst. Niemand wollte im neunstöckigen Gefängnisbau des Volkspolizeipräsidiums in der Nähe des Alexanderplatzes landen. Doch oft war das Gefängnis mit seinen über 140 Zellen sogar überbelegt mit Menschen, die „zur Klärung…
Antrag Auch mehr als 26 Jahre nach der Friedlichen Revolution ist es nach wie vor notwendig, sich mit der DDR und ihren Folgen auseinanderzusetzen. Denn diese wirken bis in die heutige Zeit hinein. Als Teil der Biografie ehemaliger DDR-Bürger/-innen. Als Teil derjenigen,…
Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Zur Debatte steht ein Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Linke, Grünen und FDP "Rehabilitierung und Ausgleich für in der DDR erlittene Verfolgung und Benachteiligung". Darin regen die Fraktionen eine oder mehrere…
Im Parlament Das Abgeordnetenhaus hat am 06. März als Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen drei Drucksachen zu Themen der Aufarbeitung der SED-Diktatur auf der Tagesordnung. Nachdem das Parlament sich zu Beginn der Legislatur mit der Problematik von Stasi-Tätigkeit…
Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Nach dem Fall Holm debattieren die Parlamentarier einen Antrag der Koalitionsfraktionen SPD, Linke und Bündnis90/Grüne zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine frühere Stasi-Tätigkeit. Ein so genannter Ehrenrat, dem…
pressespiegel »Der wegen Stasi-Tätigkeit umstrittene Stadtsoziologe Andrej Holm wurde zum Staatssekretär ernannt. Jetzt soll die Überprüfung Klarheit bringen, ob und wie tief er in das DDR-Unrecht verstrickt war. ... Der Grünen-Abgeordnete Andreas Otto aus Pankow verlangte…