Presseecho 2012

Presse zum Flughafen BER

(Presse zu anderen Themen siehe unten)


11.12.2012 - Der Preis der Aufklärung. -  Berliner Zeitung >> lesen

07.12.2012 - BER-Untersuchungsausschuss „Hier geht’s im Schneckentempo voran“- Der Tagesspiegel>> lesen

07.12.2012 - Flughafenchef verspricht: Kostenrahmen beim BER bleibt. - Der Tagesspiegel >> lesen

06.12.2012 - Weitere 250 Millionen Euro für den BER. „Das einzige, was beim BER planmäßig läuft, ist der Reservenverbrauch“ - Berliner Zeitung >> lesen

28.11.2012 - Total verbaut. BER: Laut einem Gutachten ist der Flughafen von Grund auf falsch geplant worden. Senat und Flughafengesellschaft weisen die Vorwürfe zurück - Berliner Morgenpost>>  lesen

27.11.2012 - Gutachter: BER ist zu klein ("... Damit lägen Dokumente, die für die Ausschussarbeit wichtig seien, nicht vor. „Das hilft uns nicht weiter. So können wir keine Zeugenbefragungen vorbereiten“, bemängelte Otto. Der Ausschussvorsitzende Martin Delius (Piraten) teilte die Kritik nicht. „In dieser Phase sind Aufsichtsratsprotokolle nicht relevant“, sagte er.") - Berliner Zeitung >> lesen

17.11.2012 - "Das müssen wir besprechen". Grüne fordern Aufklärung über Kosten für Brandschutzanlage - Berliner Morgenpost >> lesen

16.11.2012 - Flughafenchef verteidigt Trennung von Planungsbüro - Die Welt >> lesen

12.11.2012 - Auch der neue Starttermin für den BER ist in Gefahr. Der Großflughafen BER steht vor einem neuen Schicksalstag. Auch der 27. Oktober 2013 wackelt, die Brandschutz-Mängel sind gravierend. - Berliner Morgenpost >> lesen

02.11.2012 - Untersuchungsausschuss - der Flughafen ist fast fertig. - Der Tagesspiegel >> lesen

01.11.2012 - Auf dem BER beginnen die Arbeiten von vorn - Berliner Zeitung >> lesen

25.10.2012 - Grüne scheitern bei Abberufung des Flughafen-Aufsichtsrates - Berliner Zeitung >> lesen

25.10.2012 - Berliner Flughafen: Zeitplan wackelt nicht schon wieder - Berliner Zeitung >> lesen

19.10.2012 - Berliner Grüne fordern Rücktritt von BER-Aufsichtsrat - Interview von Andreas Otto auf Deutschlandfunk am 19.10.2012>> anhören

19.10.2012 - Grünen-Obmann im Flughafen-Ausschuss: Aufsichtsrat umbauen - Berliner Zeitung >>lesen

19.10.2012 - BER-Aufklärer laden die ersten Zeugen vor - Berliner Zeitung >> lesen

18.10.2012 - Fluchhafen BER: Riesenwirbel um die Geheim-Protokolle - Berliner Kurier  >> lesen

17.10.2012 - Abgeordnetenhaus: Grüne wollen Diepgen vor Untersuchungsausschuss laden - Die Welt >> lesen

16.10.2012 - BER-Desaster: Sonderwünsche für A 380 waren offenbar keine Ausnahme - Der Tagesspiegel >> lesen

17.10.2012 - Grüne: Flughafen-Aufsichtsrat und Schwarz auswechseln - Die Welt >> lesen

12.10.2012 - Organisationsversagen am Flughafen größer als gedacht - Die Welt >> lesen

12.10.2012 - BER-SKANDAL: Um Mithilfe wird gebeten - Frankfurter Rundschau und Berliner Zeitung

12.10.2012 - Grüne: Organisationsversagen am Flughafen größer als gedacht - Bild >> lesen

27.09.2012 - Die BER-Aufklärung beginnt – nach den Herbstferien - Tagesspiegel

Neun Parlamentarier sollen in einem Untersuchungsausschuss die Pannen um den Flughafen aufarbeiten. Streit gibt es bereits vor der ersten Sitzung. Otto legte am Donnerstag rhetorisch bereits vor: „Ziemlich dreist“ sei es von der Koalition, dass sie die Auftaktsitzung des Ausschusses auf die Zeit nach den Herbstferien vertagt habe. So verliere man weitere drei Wochen. >> lesen

21.09.2012 - Ab November wird wieder gebaut - Berliner Morgenpost

Otto hat den Verdacht, "dass keine Kosten gescheut wurden, damit der Flughafen besonders schick wird." Der Abgeordnete will nun wissen, "ob hier unnötig teuer gebaut wurde und gestalterische Aspekte die Funktionalität unzulässig dominiert haben." Für kostspielige Experimente habe Berlin kein Geld, so Otto. >> lesen

11.09.2012 - Stadtgespräch vom 11. September 2012 - TV Berlin

„Neuer Termin – Neues Glück? Die unendliche Geschichte des BER“
Zu Gast bei Agnes Fischer:
Oliver Friederici, Verkehrspolitischer Sprecher der CDU; Andreas Otto, Baupolitischer Sprecher von Bü90/Die Grünen und Martin Delius von den Piraten. >> zum Video Teil 1 und Teil 2

09.09.2012 - Geleastes Vertrauen TAZ >> lesen

09.09.2012 - Fluchhafen - BER-Chef: Wie lange müssen wir uns noch über ihn schwarzärgern? - Berliner Kurier >> lesen

07.09.2012 - Neuer Dreh beim BER - TAZ >> lesen

05.09.2012 - Erneute Verschiebung des BER-Starts macht Flughafen noch teurer - Berliner Morgenpost >> lesen

04.09.2012 - Flughafen, Spreedreieck, Olympia 2000 - Bonner General-Anzeiger >> lesen

25.08.2012 - Ausschuss soll Airport-Lügen aufdecken - Berliner Kurier >> lesen

16.08.2012 - Berlin greift zum Rotstift - Tagesspiegel >> lesen

15.08.2012 - Aufsichtsrat versperrt die Sicht - taz.de >> lesen

10.08.2012 - Flughafen-Debakel erreicht das Parlament - Berliner Zeitung >> lesen

08.08.2012 - Ganz gemächlich untersuchen - taz.de >> lesen

08.08.2012 - Grüne fordern Klarheit über Flughafen-Eröffnungstermin - Berliner Zeitung >> lesen

02.08.2012 - Wieder alles offen beim BER - Berliner Morgenpost >> lesen

01.08.2012 - Entscheidung zu Flughafen-Eröffnung ungewiss - Neuer Technikchef - Fokus online und Berliner Zeitung

31.07.2012 - BER – Flughafenbetreiber verklagen Planer - Berliner Zeitung u.a. mit meiner Kritik am Aufsichtsrat >> lesen

31.07.2012 - Berlin: Druck auf Aufsichtsrat des Flughafens wächst - Tagesspiegel und Potsdamer Neue Nachrichten

31.07.2012 - Fliegen auf Sicht - Frankfurter Allgemeine Zeitung >> lesen

30.07.2012 - 80 Millionen Euro: Flughafenbetreiber verklagt Planer - Berliner Zeitung >> lesen

24.07.2012 - Stresstest für die Entrauchungsanlage - Wowereit hat frei - Tagesspiegel >> lesen

17.06.2012 - "Es wurden die falschen Schlüsse gezogen" - taz.de >> lesen

09.06.2012 - Untersuchungsausschuss immer wahrscheinlicher - Tagesspiegel >> lesen

09.06.2012 - Großflughafen im Untersuchungsausschuss - Berliner Zeitung >> lesen

09.06.2012 - Großflughafen im Untersuchungsausschus - Frankfurter Rundschau >> lesen

09.06.2012 - Die geheime Desaster-Akte - Berliner Kurier >> lesen

08.06.2012 - Berliner Grüne wollen Untersuchungsausschuss - Berliner Morgenpost >> lesen

08.06.2012 - Berliner Grüne wollen Ausschuss zum BER-Debakel - Berliner Morgenpost >> lesen

08.06.2012 - Grüne planen Untersuchungsausschuß des Abgeordnetenhauses zur BER-Verschiebung - Berliner Umschau >> lesen

08.06.2012 - Ausschuss soll Hauptstadtflughafen-Affäre aufklären - Mitteldeutsche Zeitung >> lesen

http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1339132351130&openMenu=987490165154&calledPageId=987490165154&listid=99434272054608.06.2012 - BER: Grüne fordern einen U-Ausschuss - BZ >> lesen

08.06.2012 - Opposition macht Druck nach BER-Debakel - airlines.de >> lesen

08.06.2012 - Viele neue Fragen - taz.de >> lesen

08.06.2012 - Grüne wollen BER-Untersuchungsausschuss - Tagesspiegel >> lesen

07.06.2012 - Opposition macht Druck nach Flughafen-Debakel - Welt Online >> lesen

07.06.2012 - Grüne nehmen Einsicht in Flughafen-Akten - Bild
Die Bild schreibt zur BER-Akteneinsicht von Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende und Andreas Otto im Roten Rathaus am 07. Juni. >> lesen

30.05.2012 - Flughafenbau soll am 18. Juni wieder Fahrt aufnehmen

Am 30. Mai 2012 hat der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr einen Lokaltermin beim Flughafen BER wahrgenommen. Wir wollten uns über die Probleme mit dem Bau und den Fahrplan zur Fertigstellung informieren. Die Hauptprobleme liegen im Verborgenen. Die Steuerung der Entrauchungsanlagen funktioniert nicht richtig, außerdem gibt es bei der Installation der Technik jede Menge Kollisionen. Wie viel teurer das ganze Ding wird, ist noch völlig unklar. Die Deutsche Presseagentur (DPA) zitiert meine Zweifel an dem neuen Termin zur Vollendung. Der Artikel erscheint in der Morgenpost und der Märkischen Oderzeitung.

30.05.2012 - Lose Kabel, offene Decken - Berliner Zeitung >> lesen

Presse zu anderen Themen

Sanierung der Staatsoper wird viel teurer

MITTELDEUTSCHE ZEITUNG: Die Pannenserie bei den Berliner Großbauprojekten reißt nicht ab. Nach dem Flughafen-Debakel gibt es jetzt eine Kostenexplosion von fast 46 Millionen Euro bei der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden. >> lesen

Eine Oper steckt im Sumpf

„Ich halte den Tunnel für Unsinn“, sagt der baupolitische Sprecher der Grünen-Fraktion http://www.tagesspiegel.de/themen/Andreas%20OttoAndreas Otto. Über die unterirdische Tunnelverbindung sollen künftig die Kulissen vom Magazingebäude zum Hauptgebäude transportiert werden. Wegen des Tunnelbaus ist es laut Otto zu den zeitlichen und finanziellen Unstimmigkeiten gekommen. Was so schlimm daran sei, die Kulissen oberirdisch zu transportieren, sei ihm nicht klar. Auch die in den Außendepots lagernden Kulissen in Potsdam müsse man schließlich über Straßen zur Bühne bringen. >> lesen

Dritter Akt in der Staatsopern-Tragödie

Es kann teuer werden: Tunnel zum Magazingebäude treibt Kosten um mehrere Millionen Euro in die Höhe. >> lesen

Sanierung der Staatsoper deutlich teurer als erwartet

BERLINER UMSCHAU: Die Sanierung der Staatsoper in Berlin wird nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" teurer als erwartet. Davon würden Bauexperten des Bundes ausgehen. Diese rechnen zudem mit einer erneuten Verschiebung der Wiedereröffnung. >> lesen

Interview mit dem baupolitischen Sprecher der Grünen.

Andreas Otto, geboren 1962 in Templin in der Uckermark, sitzt seit 2006 für die Grünen im Abgeordnetenhaus und leitet den Bauausschuss. Er gewann zweimal den Wahlkreis in Prenzlauer Berg. 2013 möchte er in den Bundestag. >> lesen

Das Ziel heißt: Bundestag. Anwärter auf Position.

Neben Mutlu und seinem Pankower Fraktionskollegen Andreas Otto bei den Grünen drängen auch bei der SPD gleich drei Landesparlamentarier in den Bundestag...>> lesen

Mieten in Berlin - Jetzt wird es richtig teuer

Mieten bei neuen Verträge sollten maximal zehn Prozent über dem Mietspiegel liegen, schlug der Grünen-Abgeordnete Andreas Otto vor. >> lesen

Grüne fordern Mieten-Moratorium - Senat fördert Neubau

Den kontinuierlichen Anstieg der Mieten im sozialen Wohnungsbau wollen die Berliner Grünen mit einem Moratorium begrenzen. Dazu bringe die Fraktion einen Antrag ins Abgeordnetenhaus ein, teilten die Grünen am Dienstag mit. Innerhalb von zwei Jahren sollen neue Lösungen im sozialen Wohnungsbau umgesetzt und vor allem im nächsten Haushaltsplan verankert werden, erklärten deren Wohnungsbau- und Mietexperten Andreas Otto und Katrin Schmidberger. Dazu gehöre auch ein neues Fördersystem für sozialen Wohnraum sowie Wohnungskäufe durch die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften. >> lesen

Berliner Abgeordnete kämpfen um ein Mandat im Bundestag

"Innerparteilich kämpfen muss der Grünen-Bauexperte Andreas Otto nicht. In Pankow, wo sich die Grünen ebenfalls Chancen auf das Direktmandat ausrechnen, ist er bereits nominiert. Otto nutzt derzeit seine Rolle als Obmann der Grünen im Flughafen-Untersuchungssausschuss, um mit Kritik an Klaus Wowereit (SPD) Profil zu gewinnen."

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Thälmannpark: Verseuchtes Gebiet

Schadstoffe verunreinigen das Wasser im Prenzlauer Berg. Das Gift wandert immer weiter. Berliner Abendblatt vom 10.11.2012. >> userspace/KAND/aotto/zeitungsartikel/2012/Abendbl-thaelm.pdfArtikel hier lesen

Kuhhandel mit Grundstücken - Bürger fühlen sich verschaukelt

Bevor der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses heute über die Zukunft des Mauerparks berät, müssen alle Gäste den Raum verlassen. Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen – über die Details des Vertrags, den das Land Berlin mit dem Grundstückseigentümer schließen will, soll nur hinter verschlossener Tür gesprochen werden. So war es gedacht – doch die taz veröffentlicht jetzt das komplette Papier zum Download (PDF) zusammen mit einer Darstellung des Geschäfts (PDF) durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.>> lesen

Grüne fordern Senat zum Kauf des „Pankower Tores“ auf

Der alte Rangierbahnhof Pankow sollte nach Meinung des Bauexperten der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Andreas Otto, vom Land Berlin erworben und zum Entwicklungsgebiet erklärt werden. Möbelunternehmer Kurt Krieger plant dort das Stadtquartier „Pankower Tor“; er hatte das 40 Hektar große Bahngelände von einer Immobiliengesellschaft gekauft und will 350 Millionen Euro investieren. Doch laut Otto hat Krieger das Areal jetzt bei einer Bürgerveranstaltung auch „dem Land Berlin zur Übernahme angeboten“ – wohl für den Fall, dass ihm der Bau eines Shoppingcenters nicht genehmigt werde. >> lesen

War nicht so gemeint

In der Vergangenheit hatte der Möbelhändler Kurt Krieger immer wieder betont, wie wichtig ihm das Bauvorhaben „Pankower Tor“ sei. Jetzt irritiert der mehrfache Millionär mit einem Satz die Politik ... Der Pankower Abgeordnete der Grünen, Andreas Otto, reagierte gleich am nächsten Tag auf Kriegers Äußerung. Der Senat müsse das „Übernahmeangebot annehmen“, jetzt ergäben sich völlig neue Perspektiven. Aus Investorenplanung könne nun echte Stadtplanung werden, sagt Otto. >> lesen

Kleiner Bahnhof für Kurt Krieger

„Das Verkehrsargument wird für den Bezirk eines der wichtigsten sein“, kündigte Baustadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne) bereits an. Allerdings soll es noch weitere Gutachten geben.

Ein ganz anderer Vorschlag kommt dagegen von Kirchners grünem Baukollegen im Abgeordnetenhaus, Andreas Otto. „Berlin kauft das Grundstück, lässt es entwickeln, und aus den Verkaufserlösen der Einzelgrundstücke erfolgt die Refinanzierung von Kaufpreis und Erschließungskosten“, forderte Otto, nachdem er den Verlauf des Bürgergesprächs verfolgt hatte. Darin hatte Krieger nämlich gedroht, das Gelände verkaufen zu wollen, falls es vom Senat als „städtebauliches Entwicklungsgebiet“ ausgewiesen werde. >> lesen

Erst BER, jetzt Staatsoper: Projektchef muss gehen

Der Projektsteuerer Drees&Sommer wurde bei der Sanierung der Staatsoper von seinen Aufgaben entbunden. Die Grünen im Abgeordnetenhaus rechnen nun mit weiteren Verzögerungen und steigenden Kosten. >> lesen

Auch die Staatsoper wird teurer

Berlin –  

Der Großflughafen BER ist nicht die einzige Pannenbaustelle in Berlin. Auch der Eröffnungstermin der Staatsoper wurde schon zwei Mal verschoben. Trotz Wechsels der Bauleitung soll der Eröffnungstermin dennoch gehalten werden. Aber es wird teurer als geplant. >> lesen

Krankenhaus Weißensee verfällt

Ein russischer Investor kaufte 2005 das leerstehende ehemalige Kinderkrankenhaus in Weißensee. Doch das unter Denkmalschutz stehende Gebäude verfällt zunehmend. Weil der Eigentümer nicht investiert droht nun ein Rechtsstreit. >> lesen

Schadstoffe bis zur Christburger

Die prenzlauer berg Nachrichten berichten: Das Grundwasser unter dem Thälmann-Park ist kontaminiert. Die Schadstofffahnegeht weit bis nach Süden. Trotz nachweislicher Belastung seien Anwohner sicher, sagt das Land. Es bleiben Bedenken. >> lesen

Grüne: Berliner zahlen ein Viertel ihres Gehalts für Miete

Angesichts steigender Mieten in Berlin werfen wir Bündnisgrüne dem Senat mangelnden Mieterschutz vor. >>lesen

Neue Liebe für die alten Hausbesetzer

Die Morgenpost berichtet, dass die Linken sich in der Stillen Straße die Klinke in die Hand geben. Dann sollen sie bitte meinen Vorschlag unterstützen und sich um Spenden kümmern. Der Bezirk kann das Haus nicht weiter tragen. Freie Trägerschaft und Spendenkampagne könnten was bringen. >> lesen (kostenpflichtig)

Bei den Senioren liegen die Nerven blank

Die Berliner Zeitung berichtet, dass die Stimmung bei den Senioren sinkt. >> lesen

Ein bisschen Rebellion

Die taz bringt eine Diskussion mit zwei Seniorenpolitikerinnen. Mein Vorschlag wird erwähnt. Der Bezirk soll das Haus an einen Wohlfahrtsverband oder direkt an einen Verein der Senioren übergeben. Die Rentner könnten dann den Betrieb mit Spenden mitfinanzieren. Laut taz lehnen die Besetzer das letztere ab. >> lesen

Rettungsplan für Pankower Wut-Rentner

Der Kurier macht eine Beispielrechnung auf, was für den Seniorentreff an Finanzierung in’s Haus steht. Die Senioren sind skeptisch, weil sie einen Eigenanteil aufbringen sollen. Ohne den wird es kaum funktionieren. >> lesen

Idee für Wutrentner

Auch die Berliner Zeitung greift meinen Vorschlag auf, dass die Senioren selbst aktiv werden sollen und mit Hilfe eines freien Trägers ein eigenes Konzept entwickeln sollen. >> lesen

Besetztes Klubhaus für Senioren als Hort des Widerstandes

Der Tagesspiegel schreibt über die Senioren in der Stillen Straßen und die Stadtnomaden im Camp der besetzten Cuvrybrache. Beide protestieren, verfolgen jedoch unterschiedliche Ziele. Zur Stillen Straße schreibt der Tagesspiegel: "Der Pankower Grünen-Abgeordnete Andreas Otto schlägt vor, das Haus an einen freien Träger abzugeben und für die Sanierung Geld zu sammeln." >> lesen

Berlin trennt sich von historischen Gaslampen

Der Austausch der Gaslaternen kommt mühsam voran. Es geht um Einsparung von CO2 und Kosten. Dafür setze ich mich seit Jahren ein. Für Ästheten ist das ganze eher ein Ärger. Der Senat muss endlich klären, welche Leuchten aus historischen Gründen erhalten bleiben sollen. >> lesen

Ausbau von Mauer-Gedenkstätte vorerst gescheitert

Der Tagesspiegel schreibt zum Mediationsverfahren, das es in einem Punkt keine Lösung erreichen konnte.  So seien die Anwohner am alten Postenweg an der Bernauer Straße nicht bereit, ihre Grundstücke zu verkaufen. Damit scheint der geplante Ausbau der Mauer-Gedenkstätte vorerst in einer Sackgasse. "Grünen-Bauexperte Andreas Otto gab dem Senat die Schuld am Scheitern des Mediationsverfahrens." >> lesen

Debatte über Rauchmelderpflicht

Unsere Fraktion hat in einem Antrag die Einführung einer Rauchmelderpflicht für Wohngebäude gefordert. Auch der Innensenator spricht sich dafür aus. Die Berliner Zeitung gibt den Diskussionsstand in der Berliner Landespolitik wider. >> lesen

GSW soll Auskunft geben

Die Berliner Zeitung schreibt über die Forderung der Grünen-Fraktion, dass nach den Mieterprotesten nur die privatisierte Wohnungsbaugesellschaft GSW zur parlamentarischen Anhörung im Bauausschuss kommt und sich den Fragen stellen sollen: "Die Grünen-Parlamentarier kritisierten, dass die GSW zum wiederholten Mal ihre Teilnahme an einer öffentlichen Anhörung im Bauausschuss verweigere, bei der es um die Geschäftspolitik des Unternehmens gehen soll. Bereits im April hätten Mieter gegenüber dem Ausschuss eine Reihe von Beschwerden zum Umgang der GSW mit Häusern und Bewohnern vorgetragen". >> lesen

Eingenistet

Die Mauersegler vor meinem Bürofenster im Abgeordnetenhaus finden auch das Interesse der Medien. >> lesen

Sanierung ohne Grundstückseigentümer

Die Koalition aus SPD und CDU will das Straßenausbaubeitragsgesetz abschaffen und die Straßen grundsätzlich aus Steuermitteln ausbauen. Bündnis 90/Die Grünen sind der Meinung, dass eine finanzielle Beteiligung der Eigentümer im Grundsatz richtig ist. So wie in 14 anderen Bundesländern auch. Das bestehende Gesetz wollen wir novellieren, die Höhe der Beiträge überprüfen und die Bürgerbeteiligung verbessern. >> lesen (kostenpflichtig)

Die Miete, die niemals steigt

Wohnungsprobleme gibt es in vielen großen Städten, nicht nur in Berlin

Ein Drittel aller landeseigenen Wohnungen wollen wir für Menschen reservieren, die Sozialleistungen beziehen, ALG II, Wohngeld oder Grundsicherung. Parallel berichtet der Berliner Kurier über den Sozialen Wohnungsbau in Stuttgart. Dort wird über die Miethöhe einfach beschlossen. Das kostet allerdings sehr viel Geld. >> lesen

Schwere Rot-Rote Hypothek -10 Jahre falsche Wohnungspolitik

Schwere Rot-Rote Hypothek -10 Jahre falsche Wohnungspolitik

Andreas schreibt im Stichel über die letzten 10 Jahre Berliner Wohnungspolitik und umreißt BündnisGrüne Ideen, damit Wohnraum für alle BerlinerInnen bezahlbar und attraktiv bleibt. "Für Menschen mit wenig Geld müssen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften vorrangig Wohnraum bereitstellen. Ihren Bestand wollen wir erweitern. Sozialwohnungen von Privaten, die keine Anschlussförderung erhalten haben und insolvent sind, wollen wir dazu ankaufen". >> lesen

Senat plant Verbot von Ferienwohnungen

Wo sollen Menschen mit wenig Geld wohnen?

Der Tagesspiegel diskutiert unter der Überschrift Ferienwohnungen die Wohnraumversorgung für Menschen mit geringen Einkommen. Ein Thema sind die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften. Darunter meine kleine Anfrage zur Anzahl von kommunalen Wohnungen für Menschen mit ALG II - Bezug. Auch den Tagessspiegel erstaunt, dass der Senat darauf keine Antwort nicht antworten. >> lesen

Blick in eine Mobbing-Wohnung

Vermieterterror in der Frankfurter Allee

Der Kurier berichtet über die Zustände in Wohnungen eines Vermieters an der Frankfurter Allee. Der Mechanismus, die Mieterschaft zum Auszug zu bewegen, ist mir aus vielen Fällen in anderen Stadtteilen bekannt. >> lesen

Grüne mischen sich ein

Die Liegenschaftsdebatte hat Hochkonjunktur

Der Senat will einige wenige Grundstücke an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften zum Zwecke des Wohnungsbaus übereignen. Aber das Parlament hat bisher nicht mal eine Liste der Grundstücke auf dem Tisch, die beim Liegenschaftsfonds im Kataster sind. Unsere Fraktion will darüber unterrichtet werden und beschließen, welche Immobilien bevorzugt abgegeben werden sollen. >> lesen

Rezensionen zum Film "Demokraten"

Tagesspiegel vom 25.04.2012 "Politiker mal authentisch" >> lesen

Berliner Zeitung vom 24.04.2012 "Politiker sind auch Menschen" >> lesen

Berliner Morgenpost vom 19.04.2012 "Jenseits der Schonzeit - Film aus dem Berliner Wahlkampf" >> lesen (kostenpflichtig)

>> hier noch mehr Presseartikel zum Film

Guggenheim im Prenzlauer Berg

„Mit dem Projekt rettet man nicht die Welt, aber Dialog ist besser als Konfrontation“ zitiert die Berliner Zeitung am 4. April meinen Standpunkt zum sogenannten Guggenheim Lab. Nach der Aufregung um den Standortvorschlag in Kreuzberg kommt dieser temporäre Diskussionsort nun auf den Pfefferberg. Das Lab hätte auch gut nach Buch oder in's Märkische Viertel gepasst. Ich will auf dem Pfefferberg mit der internationalen Fachöffentlichkeit und den Menschen aus Prenzlauer Berg über die Stadt der Zukunft diskutieren. Berlin bleibt Weltstadt und Kiez zugleich. >> lesen

Zeitverlust bei Modernisierung der Straßenbeleuchtung - 6 Mio Euro weg

Der Senat hat durch ein verkorkstes Vergabeverfahren viel Zeit verloren bei der Modernisierung der Straßenbeleuchtung. Darüber berichtet die Morgenpost am 2. April. Im Parlamentsbericht zu den Haushaltsberatungen, den unsere Fraktion angefordert hat, wird von sechs Mio Euro Schaden geschrieben. Es gibt auch höhere Schätzungen. Der Senat kann auch jetzt nicht sagen, wo örtlich auf moderne LED-Technik umgerüstet werden kann und welche Gaslaternen aus musealen Gründen erhalten werden. >> lesen (kostenpflichtig)

Mieten rauf für 14500 Wohnungen

Die Sozialwohnungen der alten Westberliner Förderpraxis erfahren jedes Jahr eine planmäßige Mietsteigerung von 13 Cent, i.d.R. am 1. April. Um die gleiche Summe wird die Förderung zurückgefahren. Die 13 Cent sind 2 bis 3%. Das ist nicht viel, aber für manche Mieter trotzdem ein Problem. Grünen-Bauexperte Andreas Otto: „Der Senat sollte für soziale Härtefälle Lösungen finden, damit die Mieter nicht ausziehen müssen.“ >> lesen

Schönte Senat Kosten für ICC-Sanierung?

Auch unter einem neuen Senat geht der alte Streit um das ICC weiter. Diverse Gutachten aus der Vergangenheit sind plötzlich nicht mehr gültig oder weisen Widersprüche auf. Die BZ beleuchtet die Zahlen: "Schon beim Senatsbeschluss zur 182-Millionen-Euro-Sanierung im Mai 2008 war klar, dass das nicht reichen würde. So veranschlagten drei Gutachten von 2007 die Kosten auf mindestens 209 Mio Euro, ein weiteres Gutachten von 2010 schon auf 241 Mio. Aktuell beziffert die Wirtschaftsverwaltung die Sanierungs-Summe auf 330 Mio. Euro. Der baupolitische Sprecher der Grünen, Andreas Otto, wirft dem Senat zumindest „Planungschaos“ vor. „Er ist nicht in der Lage, eine seriöse Finanzplanung aufzustellen.“ >> lesen

Senat holt den Wohnberechtigungsschein zurück

Der Senat will endlich Belegungsrechte im alten Sozialen Wohnungsbau wieder nutzen, die unter Senatorin Junge-Reyer massenhaft ausgesetzt wurden. Ein richtiger Schritt. Allerdings sind die Wohnungen ungünstig über die Stadt verteilt, viele in den Großsiedlungen. Die Probleme in der Innenstadt werden damit kaum gelöst. >> lesen (kostenpflichtig)

Berlin verliert 50.000 Sozialwohnungen

Die Sozialwohnungen aus der alten Westberliner Förderung sind irgendwann alle weg. Und damit auch die Möglichkeit, diese Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen zu nutzen. "Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass irgendwann die Sozialwohnungen alle weg sind“, sagte der baupolitische Sprecher der Grünen. Andreas Otto. Dem Senat bleibe nur der Bestand der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, um Menschen mit wenig Geld mit Wohnraum zu versorgen. >> lesen (kostenpflichtig)

Wärmedämmung ist Pflicht und wird gefördert

Die Berliner Zeitung schreibt am 25.01.2012 über die Änderung der Energiesparverordung (EnEV 2009). Diese schreibt Hauseigentümern seit dem 01.01.2012 vor, auch in nicht begehbaren Räumen unter dem Dach ihres Hauses einen Wärmedämmung vorzunehmen. Die Berliner Zeitung zitiert Andreas Otto, dass "angesichts des erheblichen Energieeinsparpotenzials im Gebäudebestand und der steigenden Heizkosten in Berlin die Einhaltung der EnEV zumindest stichprobenartig kontrolliert werden müsse. Das interessiere den rot-schwarzen Senat aber genauso wenig wie zuvor den rot-roten." >> lesen

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