Als einen wichtigen Energieträger der Zukunft wollen wir auch in Berlin die Windkraft zur Energieversorgung nutzen. Der Bau der ersten Anlage im Bezirk Pankow ist lange überfällig. Nachdem in der Vergangenheit insbesondere die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung das Vorhaben blockiert hatte, liegt seit Dezember endlich die Baugenehmigung vor.

Der für Freitag geplante Baubeginn steht nun auf Grund einer Klage des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) in Frage. Nach Einschätzung des NABU ist das Genehmigungsverfahren nicht korrekt durchgeführt worden.

Sollten die Verwaltungsrichter feststellen, dass der Senat im Genehmigungsverfahren fehlerhaft gearbeitet hat, wäre das ein schwerer Schlag für die Windenergienutzung in Berlin. Eine Verzögerung des Vorhabens und möglicherweise Schadenersatzforderungen an die Stadt wären die Folge. Wir fordern die Senatsverwaltung auf, schnellstmöglich aufzuklären, ob es tatsächlich Verfahrensfehler gab und ggf. umgehend eine Lösung dafür zu finden.

Die Stadtstaaten Bremen und Hamburg haben Windräder in ihrem Gebiet aufgestellt. Berlin als größte Stadt Deutschlands muss sich zu dieser Technologie verhalten. Gerade angesichts der Debatte um ein neues Kohlekraftwerk in Lichtenberg geht es auch um ein Bekenntnis zu den erneuerbaren Energiequellen insgesamt. Die Chance, Berlin zur Hauptstadt der erneuerbaren Energien zu machen, muss endlich genutzt werden.

zurück