Die Vergabe der sogenannten NOVUM-Gelder ist in großen Teilen falsch und politisch zweckentfremdet. Das Ziel, die Mittel ausschließlich für Gedenken und Aufarbeitung zu verwenden, hat der Senat weitgehend verfehlt.

Gerade die Verantwortung eines rot-roten Senats für die Geschichte in Berlin verlangt, dass das Geld für Erinnerung und Aufarbeitung ausgegeben wird. Haushaltslöcher sollten damit nicht gestopft werden.

Weshalb der Tierpark und die Hochschule für Technik und Wirtschaft mit Millionensummen gerade aus dem SED-Vermögen finanziert werden müssen, sehen wir nicht ein. Der Senat hat offenbar nur darauf geachtet, das Geld in Ostberlin auszugeben. Das war schon bei den Millionen für das Schloss Friedrichsfelde so.

Besser könnten die NOVUM-Gelder für den Aufbau eines Zentrums für Opposition und Widerstand in der DDR genutzt werden, in das auch das Oppositionsarchiv der Havemann-Gesellschaft einfließen könnte. So eine Einrichtung fehlt in Berlin und Deutschland.

Nur einen kleinen Teil des Geldes hat der Senat in die richtige Richtung gelenkt: Dass der Platz des 9. November 1989 an der Bornholmer Straße in Prenzlauer Berg im nächsten Jahr für 350 000 Euro als Gedenkort umgebaut werden soll, ist löblich. Allerdings kommt die Entscheidung 20 Jahre nach dem Mauerfall sehr spät.

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