Welche Rolle spielten SenatsvertreterInnen im Aufsichtsrat der HOWOGE?

Senatorin Junge-Reyer hat im Ausschuss für Bauen und Wohnen des Abgeordnetenhauses erklärt, die Besprechung einzelner Bauvorhaben sei nicht Aufgabe des HOWOGE-Kontrollgremiums. Es gehe im Aufsichtsrat nur um den Jahresabschluss und die Wirtschaftsführung.

Laut Medienberichten sind jedoch in der Vergangenheit die Pläne für größere Maßnahmen der HOWOGE im Aufsichtsrat detailliert besprochen worden. Angesichts einer Bilanzsumme von mehr als zwei Milliarden Euro bei einem Unternehmen wie der HOWOGE darf Aufsichtsratsarbeit keine Schmalspurangelegenheit sein.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus will deshalb vom Senat wissen, wie insbesondere seine eigenen VertreterInnen in dem Aufsichtsratsgremium gearbeitet haben. Welche Aufgaben haben sie wahrgenommen und wie haben sie den Senat informiert? Die bisherigen Antworten sind unbefriedigend.

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