Senat versteht nur Bahnhof

26.08.16 –

Kommentar

Dem Senat ist es in 25 Jahren nicht gelungen, eine Verständigung über Eigentum und vor allem Verkehrssicherungspflicht bzgl. des Gleimtunnels zu finden. Über das Brückenbauwerk gingen mal Gleise, also sei die Bahn zuständig, sagt Herr Geisel. Die Gleise sind weg und vergessen, deshalb haben wir damit nichts zu tun, sagt die Bahn.

Dieses Sandkastenspiel läuft seit 25 Jahren. Der Berliner Senat hat es nicht geschafft, eine Klärung der Rechtslage herbeizuführen. Weder durch eine einvernehmliche Übernahme, noch durch eine Instandsetzungsauflage an die Bahn. Es entsteht der Verdacht, dass der Senat den Tunnel am liebsten einstürzen lassen will, um eine Sorge weniger zu haben und nebenbei den Wohnungsbau des Investors Groth zu erleichtern, der dann ein Erschließungsproblem los wäre.

Weder bei den Grundstücksgeschäften mit dem "Bahn-Erben" CA Immo, noch im Zuge der anschließenden Grundstücksneuordnung hat Senator Geisel die Verkehrssicherung für den Gleimtunnel geklärt.

Ob Absicht oder Unvermögen - das denkmalgeschützte Bauwerk muss dringend gesichert werden.

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