Berlins neuer Staatssekretär und die Stasi

13.12.16 –

pressespiegel

»Der wegen Stasi-Tätigkeit umstrittene Stadtsoziologe Andrej Holm wurde zum Staatssekretär ernannt. Jetzt soll die Überprüfung Klarheit bringen, ob und wie tief er in das DDR-Unrecht verstrickt war. ...

Der Grünen-Abgeordnete Andreas Otto aus Pankow verlangte eine genaue Prüfung der Vergangenheit Holms«

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»Der designierte Staatssekretär Andrej Holm war als junger Mann zur Wendezeit bei der Stasi. Das "Bürgerkomitee 15. Januar" will mehr wissen. ... Andreas Otto, Berliner Grünen-Abgeordneter, stammt aus Templin, leistete seinen Wehrdienst als Bausoldat und engagierte sich in der DDR-Opposition. Auch Otto setzt auf eine genaue Prüfung des Einzelfalls. „Ich gehe davon aus, dass auch in dieser Legislaturperiode wieder eine Überprüfung auf Stasi-Vergangenheit bei Amts- und Mandatsträgern stattfindet. Das kann man dann bewerten.“«

Artikel in Potsdamer Neueste Nachrichten vom 11.12.16 lesen »

»Die Ernennung war als Coup gedacht, Holm ist ein profilierter Gentrifizierungsgegner. Doch statt über seine radikalen Vorschläge zur Begrenzung der Mieten diskutieren die Opposition und DDR-Opferverbände über Holms Stasi-Vergangenheit – und bringen die Koalition in Bedrängnis. ... Das grüne Abgeordnetenhausmitglied Andreas Otto, der in den Wendejahren der Bürgerrechtsbewegung angehörte und Ersatzdienst als Bausoldat ableistete, forderte, Holm müsse Klarheit schaffen. „Es ist löblich, dass er sich zu seiner Vergangenheit geäußert hat. Aber das reicht nicht als Grundlage für eine Bewertung.“«

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»Noch keine Woche amtiert Rot-Rot-Grün in Berlin, da hat das so optimistisch und harmonisch gestartete Bündnis schon das erste Problem. Genauer gesagt ein Stasi-Problem. ... Andreas Otto, Grünen-Abgeordneter und DDR-Bürgerrechtler, formuliert es so: „Der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag lässt keinen Zweifel daran, dass wir die Aufarbeitung des DDR-Unrechts und das Andenken an die friedliche Revolution als eine gemeinsame Aufgabe verstehen. Ich gehe davon aus, dass auch in dieser Legislatur wieder eine Überprüfung auf Stasi- Vergangenheit bei Amts- und Mandatsträger stattfindet. Das kann man dann nüchtern bewerten.“«

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Aufarbeitung DDR | Presse

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