Anfrage von mir in der Aktuellen Viertelstunde der 4. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Wohnen vom 28. Februar 2007

Staatssekretärin Hella Dunger-Löper (SenStadt) bestätigt, dass SenStadt in diesem Zusammenhang angeschrieben worden sei. SenStadt stehe diesem Vorhaben grundsätzlich positiv gegenüber, weil der Mauerpark zurzeit geteilt sei und eine Verbindung Sinn mache. Das Verfahren sei allerdings keineswegs einfach und werde noch geraume Zeit in Anspruch nehmen. Es gebe unterschiedlichste Grundstücks- und Zuständigkeitsverhältnisse: Der Bezirk, die BImA, die DB AG seien beteiligt, und zudem sei der Denkmalschutz zu berücksichtigen, weil es um zu schützende Verkehrsdenkmale gehe. Es sei auch auf zusätzliche Aktivitäten anderer Akteure zu verweisen. SenStadt werde versuchen, die für den Mauerpark aufgebauten Moderationsverfahren weiterzuführen und in diesem Sinne eine Überbrückung des Gleimtunnels dauerhaft zu ermöglichen.

A. O. fragt, ob SenStadt bekannt sei, dass für dieses Projekt Mittel akquiriert worden seien – mit einem Verfallsdatum im Laufe des Jahres 2007 – und insofern Eile geboten sei.

Staatssekretärin Hella Dunger-Löper (SenStadt) erklärt, man werde hierbei sicherlich nicht unnötig Zeit verstreichen lassen. Angesichts der Vielzahl verschiedener Akteure mit sehr unterschiedlichen Interessen werde allerdings einige Zeit benötigt. Man versuche, den Prozess so zu gestalten, dass gegebenenfalls die
betreffenden Mittel eingesetzt werden könnten. Ansonsten werde man sich um andere Mittel bemühen. Eine Initiative, die auch im Rahmen von SenStadt koordiniert werde, versuche z. B. über Arbeitsbeschaffungsprogramme etc. ein Problem dieser Art zu lösen.

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