Aufsichtsrat BER weiterhin nicht arbeitsfähig?

Andreas Otto (GRÜNE):
Sehr geehrter Herr Präsident! – Ich frage den Senat:

  1. Welche Schwachstellen in der Arbeit der Gremien der Flughafengesellschaft haben dazu geführt, dass Ma- nager wie jüngst Herr Bender abgeschreckt werden, für den BER zu arbeiten?

  2. Welche Sitze im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft, für die Berlin ein Besetzungsrecht hat, sollen zur dringend notwendigen Qualifizierung und Erneue- rung dieses Gremiums mit externen Fachleuten besetzt werden, und wann wird das geschehen?

    [Beifall bei den GRÜNEN]

Präsident Ralf Wieland:

Vielen Dank! – Es antwortet der Regierende Bürgermeister.

Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit:

Herr Präsident! Herr Abgeordneter Otto! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Otto! Der Aufsichtsrat des BER ist immer arbeitsfähig gewesen.

Zu 1: Öffentliche Erörterungen führen in Personalangelegenheiten sicherlich nicht zum Erfolg.

[Heidi Kosche (GRÜNE): Warum haben Sie es dann gemacht?]

– Wir haben es nicht gemacht. – Deshalb sollte es hinter den Kulissen passieren und dann verkündet werden. Ab- weichungen von Vorgaben des Aufsichtsrats zur Verwirklichung von Verträgen sollten natürlich auch eingehalten werden. Das ist sicherlich auch nicht hilfreich.

Zu 2: Veränderungen sind derzeit nicht geplant.

Präsident Ralf Wieland:

Vielen Dank! – Herr Kollege Otto! Eine Nachfrage? – Bitte schön!

Andreas Otto (GRÜNE):

Angesichts dessen, dass Sie keinen Geschäftsführer haben, nicht mal einen Berater finden und im Aufsichtsrat die alten Mitglieder das alles nicht leisten können, finde ich die Antwort doch sehr knapp gehalten. – Ich würde gerne von Ihnen wissen, Herr Wowereit: Was hat sich denn verbessert in der Arbeit des Aufsichtsrats, seit der Kollege Platzeck den Vorsitz eingenommen hat?

Präsident Ralf Wieland:

Bitte schön, Herr Regierender Bürgermeister!

Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit:

Herr Präsident! Herr Otto! Das ist eine interessante Frage.

[Heiterkeit – Beifall bei den GRÜNEN]

Ich kann Ihnen auch eine sehr interessante Antwort geben: Die Zusammenarbeit ist nach wie vor vertrauensvoll, und das gilt für den gesamten Aufsichtsrat.

[Michael Schäfer (GRÜNE): Ihre Nase wird so lang!] 

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