Anträge 2007

Annahme einer Entschließung über keine Braunkohle ins Märkische Viertel "Keine Braunkohle ins Märkische Viertel"

Antrag vom 16.11.2007 (SPD, CDU, Die Linke, Grüne)

Das im Märkischen Viertel betriebene Gaskraftwerk wollte Vattenfall auf Braunkohle umrüsten. Dagegen richtet sich dieser Antrag aller Fraktionen. >> zum Antrag>> zum Vorgang

Annahme einer Entschließung über keine Braunkohle ins Märkische Viertel

Antrag vom 13.11.2007 (Grüne)    

Das im Märkischen Viertel betriebene Gaskraftwerk wollte Vattenfall auf Braunkohle umrüsten. Dagegen richtet sich dieser Antrag. Wir gingen voran, die anderen Fraktionen folgten irgendwann.  >> zum Antrag>> zum Vorgang

Kein Wildwuchs rund um das Humboldt-Forum

Antrag vom 27.06.2007 (Grüne)    

Am Schlossplatz gibt es verschiedene Planungen, die alle nicht unbedingt zueinander passen. Plötzlich taucht auch noch die Firma ThyssenKrupp auf und will am Schlossplatz 2 eine Vertretung errichten. >> zum Antrag>> zum Vorgang

Altersgerechtes Wohnen unterstützen und fördern!

Antrag vom 12.06.2007 (Grüne)     

Mit dem Antrag wollen wir das Thema „Wohnen im Alter“ voranbringen. Angesichts des demographischen Wandels eine dringende Aufgabe. >> zum Antrag>> zum Vorgang

Runder Tisch "Prostitution"

Antrag vom 15.05.2007 (Grüne)     

Das 2002 in Kraft getretene Prostitutionsgesetz hat die Kriminalisierung der Prostituierten beendet und viele Prostituierte aus der Illegalität geholt. Seitdem ist eine Gewerbeanmeldung als Bordell möglich.

Die unauffällige Betriebsform der „Wohnungsbordelle“ hat sich vor allem in Berlin entwickelt und über das ganze Stadtgebiet verteilt. Im Gegensatz zu anderen Großstädten, die Sperrgebiete haben, gibt es in Berlin viel weniger kriminelle Strukturen. So spricht sich das Landeskriminalamt auch wegen der positiven Erfahrungen in Berlin immer gegen Sperrgebiete aus. Die Gewerbeanmeldungen von Wohnungsbordellen werden jedoch vielfach von den Bauämtern genutzt, um Schließungen von Wohnungsbordellen in Wohn- oder Mischgebieten aus bauplanungsrechtlichen Gründen einzuleiten. >> zum Antrag>> zum Vorgang

Atomausstieg selber machen (II): Windkraft für Berlin

Antrag vom 17.04.2007 (Grüne)    

In Pankow soll das erste Windrad Berlins stehen. Doch der Widerstand aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung droht das Ganze scheitern zu lassen. Deshalb unser Antrag. >> zum Antrag>> zum Vorgang

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