Presse.Volltext – Andreas Otto, MdA

Aufarbeitung und Folgen der SED-Diktatur…

08.04.17 - Antrag Auch mehr als 26 Jahre nach der Friedlichen Revolution ist es nach wie vor notwendig, sich mit der DDR und ihren Folgen auseinanderzusetzen. Denn diese wirken bis in die heutige Zeit hinein. Als Teil der Biografie ehemaliger DDR-Bürger/-innen. Als Teil derjenigen,…

Anträge | Aufarbeitung DDR | im Parlament

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Rehabilitierung und Ausgleich für DDR-Unrecht

06.04.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Zur Debatte steht ein Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Linke, Grünen und FDP "Rehabilitierung und Ausgleich für in der DDR erlittene Verfolgung und Benachteiligung". Darin regen die Fraktionen eine oder mehrere…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

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Aufarbeitung der SED-Diktatur heute

06.04.17 - Im Parlament Das Abgeordnetenhaus hat am 06. März als Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen drei Drucksachen zu Themen der Aufarbeitung der SED-Diktatur auf der Tagesordnung. Nachdem das Parlament sich zu Beginn der Legislatur mit der Problematik von Stasi-Tätigkeit…

Anträge | Aufarbeitung DDR | im Parlament

Rochade im Aufsichtsrat und neuer BER-Chef.

06.03.17 - pressespiegel »Bereits am Wochenende soll der Flughafenchef einen Aufhebungsvertrag unterschrieben haben. Nachfolger wird der Berliner Staatssekretär Engelbert Lütke Daldrup. Müller zieht sich aus dem Aufsichtsrat zurück. ... Andreas Otto begrüßte .. die…

BER | Presse

Der Traum vom Fliegen

04.02.17 - pressespiegel »Das Projekt BER ist verkorkst: Auch mit der Eröffnung 2017 wird es nichts, man hofft auf 2018. Am Dienstag berät sich der Aufsichtsrat ... Müller selbst hat die Besetzung durch Fachfremde forciert, nachdem der Regierungswechsel in Berlin und eine anstehende…

BER | Presse

Rot-Rot-Grün will Mietsteigerungen zurückdrehen

03.02.17 - pressespiegel »Berlins rot-rot-grüne Koalition sieht Mieterhöhungen der städtischen Wohnungsunternehmen im Widerspruch zum Koalitionsvertrag. 22.000 Mieterhöhungen sollen noch verhindert werden. ... Der Wohnungsexperte der Grünen, Andreas Otto, sieht das genauso. Zwar hätten…

Baupolitik | Presse

Aufsichtsrat des BER: Müller darf bleiben.

31.01.17 - pressespiegel »Linke und Grüne schicken Senatoren in den Aufsichtsrat. Der Regierende Bürgermeister hatte zuvor gedroht, den Vorsitz des Gremiums hinzuschmeißen. Vor allem die Grünen hatten dafür plädiert, den ihn zustehenden Sitz mit einem Experten zu besetzen. Im Gegensatz…

BER | Presse

Überprüfung auf Stasi-Tätigkeit

26.01.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Nach dem Fall Holm debattieren die Parlamentarier einen Antrag der Koalitionsfraktionen SPD, Linke und Bündnis90/Grüne zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine frühere Stasi-Tätigkeit. Ein so genannter Ehrenrat, dem…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

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Die Eigentümer wissen zu wenig

24.01.17 - pressespiegel »Der Fluchhafen wird auch 2017 nicht eröffnet: Grünen-Parlamentarier Andreas Otto vermisst Konsequenzen aus dem BER-Untersuchungsausschuss. taz: Herr Otto, am Wochenende wurde bekannt, dass der BER auch 2017 nicht eröffnen wird. Dieses Mal liegt es offenbar an…

BER | Presse

Mietspirale im Sozialen Wohnungsbau durchbrochen…

23.01.17 - R2G wirkt Erste Sofortmaßnahme umgesetzt: Keine Mieterhöhung im Sozialen Wohnungsbau. Wie im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag vereinbart, werden die planmäßigen Mieterhöhungen im Sozialen Wohnungsbau zum 01.04.17 ausgesetzt. Den Eigentümerinnen und Eigentümern der…

Aktuelles | im Parlament

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