Ausgewählte Kategorie: im Parlament
02.07.26 - von Andreas Otto - Vielen Dank Herr Ebert im Namen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen für Ihren Bericht und für Ihre und der Mitarbeiter der Behörde Arbeit. Der zweiunddreißigster Tätigkeitsbericht ist der Bericht für das Jahr 2025. Das war das Jahr des 35. Jubiläums der Wiedervereinigung. …
Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden
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02.07.26 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zur aktuellen Stunde „Bauen und Wohnen in Berlin“ Bauen ist immer konkret: Was wird gebaut? Wo wird gebaut? wie wird gebaut? Berlin braucht Wohnungen, Berlin braucht auch Gewerbe, Schulen, soziale Infrastruktur. Und die Stadt muss sich auf den Klimawandel…
Baupolitik | im Parlament | Reden
04.06.26 - von Andreas Otto - Ich erkläre, warum meine Fraktion dem Antrag nicht zustimmt. Rede im Plenum zum Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD "Bauen und Wohnen in Berlin – mehr Angebot schaffen u. a. durch Sonderbaurecht gemäß § 246e BauGB" Bei Anträgen der Regierungskoalition ist immer zu…
21.05.26 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zur Vorlage des Senats "Gesetz für einfaches Bauen (GEB)" Es handelt sich im Wesentlich um ein Änderung der Bauordnung von Berlin, die zweite in recht kurzer Zeit. Gucken wir uns das genauer an. Wie immer gibt es Licht und Schatten. Windanlagen werden nicht…
07.05.26 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der AfD-Fraktion "Wettbewerbsfähigkeit des Flughafen BER sichern – Jetzt Kosten senken" https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-3185.pdf Es ist ja nicht verkehrt, gelegentlich wieder über den Flughafen BER zu sprechen. Es ist…
BER | Berlin-Brandenburg | im Parlament | Reden
29.01.26 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien zur zur Reform der EU-Kohäsionspolitik Nach 21 Abs. 3 Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses hat der Ausschuss von seinem Recht Gebrauch gemacht eigene Anträge zu stellen und…
Anträge | Ausschuss | Europa | im Parlament | Reden
29.01.26 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Einunddreißigsten Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Der Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur ist ja viel mehr als ein Verwaltungsbericht Es ist auch ein politischer…
09.10.25 - von Andreas Otto - Rede zum Entschließungsantrag "35 Jahre Deutsche Einheit in Berlin" Faktisch begann die Wiedervereinigung am 9. November 1989, als die Berliner Mauer aufging. Als die Schlagbäume geöffnet wurden, als sich Berlinerinnen und Berliner aus Ost und West begegneten, sich besuchten,…
12.06.25 - von Andreas Otto - Rede zum Antrag der AfD "Gedenkstätte an der Potsdamer Chaussee für den Volksaufstand am 17. Juni 1953 aufwerten – Konzept für das Areal um das Holzkreuz am Kleeblatt Zehlendorf auf den Weg bringen" Das Holzkreuz steht quasi auf einer Verkehrsinsel. Ich weiß, dass unser…
27.03.25 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD "Alle Opfer in den Reihen der Nachfolgestaaten der Sowjetunion beim Gedenken an den 8. Mai berücksichtigen" Der 8.Mai, achtzig Jahre nach dem Kriegsende ist ein Tag der Mahnung. Er gemahnt uns der Verbrechen…
im Parlament | Reden
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