Ausgewählte Kategorie: im Parlament
28.09.17 - Demokratie kann sich nur weiter entwickeln, wenn wir ihre Wurzeln kennen und beachten. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass die friedliche Revolution, mit der die Diktatur in Berlin überwunden wurde, sichtbar und erinnerlich bleibt. Und ich glaube, dass ist dringlicher denn…
Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden
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17.08.17 - Schriftliche Anfrage Seit 2015 steht die finale gerichtliche Entscheidung zur Rückübertragung des Kinderkrankenhauses in der Hansastraße an das Land Berlin aus. Ordnungsbehördliche Anordnungen und Ersatzvornahmen zum Erhalt sind laut Senat nicht geplant. Die Gebäude des…
Anfragen | im Parlament | Pankow
23.07.17 - Pressemitteilung Rechtzeitig vor Ablauf der Gültigkeit des Gesetz über den Stasi-Landesbeauftragten legen die Fraktionen von SPD, CDU, Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Berliner Abgeordnetenhaus den Vorschlag einer Novelle vor. Der vorliegende Gesetzentwurf stellt…
im Parlament | Presse
23.05.17 - Publikation BER-Untersuchungsausschuss. Nach rund dreieinhalb Jahren Arbeit steht der Untersuchungsausschuss BER kurz vor dem Abschluss. Unsere Erkenntnisse haben wir in unserem Abschlussbericht "Unkontrolliert ins Chaos" zusammengefasst. Darin zeichnen wir nach, wie es…
BER | im Parlament | Publikation
23.05.17 - Endbericht Sondervotum der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Endbericht des Untersuchungsausschusses BER. Verantwortungslosigkeit und Geldverschwendung charakterisieren das Projekt des seit zehn Jahren im Bau befindlichen Berlin-Brandenburger Flughafens. Dreieinhalb…
22.05.17 - r2-Grün Nachfolgend finden Sie Auszüge aus der Koalitionsvereinbarung, die sich mit dem Thema Flughafen BER und Tegel befassen. »Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“« Die Region Berlin Brandenburg braucht einen Flughafen mit direkten Anbindungen in und außerhalb…
BER | im Parlament
18.05.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) Auch aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen war der Vorgang, dass der damalige Bausenator Geisel entschied, auf den Wohnungsbau am Leipziger Platz 18 zu verzichten, nicht in Ordnung. Das war politisch falsch. Das ist politisch…
im Parlament | Reden
04.05.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Zur Bekämpfung des Wohnungsmangels in Berlin fordert die FDP ein Baulückenkataster. Der Senat solle alle Baulücken, die für eine künftige Bebauung zur Verfügung stehen, auflisten. Auch leerstehende und verfallene Gebäude, die…
Baupolitik | im Parlament | Reden
08.04.17 - Antrag Auch mehr als 26 Jahre nach der Friedlichen Revolution ist es nach wie vor notwendig, sich mit der DDR und ihren Folgen auseinanderzusetzen. Denn diese wirken bis in die heutige Zeit hinein. Als Teil der Biografie ehemaliger DDR-Bürger/-innen. Als Teil derjenigen,…
Anträge | Aufarbeitung DDR | im Parlament
06.04.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Zur Debatte steht ein Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Linke, Grünen und FDP "Rehabilitierung und Ausgleich für in der DDR erlittene Verfolgung und Benachteiligung". Darin regen die Fraktionen eine oder mehrere…
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