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Die Pankower Delegation war nicht nur inhaltlich gut vorbereitet, sondern glänzte auch durch ein gutes Verpflegungsangebot. Besonderer Dank an Mathias Kraatz für die Vorbereitung. Der Parteitag hatte einen Schwerpunkt in der Finanzpolitik und natürlich in der Europafrage.
An der Boyenstraße errichten die Architekten Deimel/Oelschläger ein Nullemissionshaus. Zur Grundsteinlegung hielt ich ein Grußwort und ging insbesondere auf die Rolle von Baugruppen in der Stadtentwicklung und die energetischen Herausforderungen ein. Für die Zeit nach der Fertigstellung haben wir eine Besichtigung geplant. Mal sehen, ob auch wirklich keine Heizkörper drin sind.
Der 9. November war wieder der Tag eines mehrfachen Gedenkens. Am Vormittag auf dem jüdischen Friedhof in Weißensee mit einer Ansprache des Bezirksbürgermeisters zur Erinnerung an die jüdischen EinwohnerInnen unseres Bezirkes, die von den Nazis deportiert und ermordet wurden.
Wie jedes Jahr lud der Kreisverband der Pankower Bündnisgrünen auf die Bösebrücke ein, um des Mauerfalls am 9. November 1989 zu gedenken. Grüner Glühwein zum Aufwärmen und ein offenes Mikrofon zur freien Meinungsäußerung sind inzwischen fester Bestandteil dieses Treffens. Zu den Zeitzeugen des Mauerfalls gehörte in diesem Jahr auch Ralf Wieland (SPD), Parlamentspräsident des Abgeordnetenhauses. Wieland erzählte, dass er damals nach einer Parteiveranstaltung in Wedding zum Grenzübergang gefahren sei, weil irgendetwas anders als sonst gewesen sei und er dann davon überrascht worden sei, dass die Grenze offen ist. Ob er seitdem Berlin versteht?
Ein Künstler überraschte in diesem Jahr mit einer tragbaren Mauer, die mit Botschaften und Bildern versehen werden kann. Mal sehen, ob man davon noch etwas hören oder sehen wird.
Die Wohnungsbaugenossenschaft Ideal hat ca. 600 Wohnungen, die in den 70er Jahren errichtet wurden, energetisch saniert. Zum festlichen Abschluß der Bauarbeiten nebst Besichtigung war ich in die Skarabinastraße nach Lichtenrade, ganz im Süden der Stadt, eingeladen. Die Beheizung der von außen gedämmten Gebäude erfolgt jetzt mit einer Holzpelletheizung. Der alte Heizkeller wurde teilweise zum Pelletspeicher umgebaut. Jede Woche kommt ein Lastzug mit Brennmaterial. Das ist quasi CO2-neutral, wirft aber natürlich die Frage auf, ob der märkische Wald irgendwann verheizt ist.
Alles zur Wahl am 18. September 2011 finden Sie hier.
Der Zukunftskongress behandelte heute im Kino Kosmos die großen Themen: Demokratie und Wirtschaft über Gleichberechtigung bis zur Kommune im 21. Jahrhundert. Obwohl es draußen permanent regnete waren die TeilnehmerInnen fröhlich.
Die bündnisgrüne Band hatte ihren ersten Auftritt 2011 anläßlich der Fête de la Musique in der Pappelallee. Die Zuhörer waren erfreut.
Am 18. Juni war ein Stand mit grünen Luftballons am Helmholtzplatz. Leider gab es auch einige unschöne Szenen auf dem Platz, weil ein Mann Silvesterknaller zündete. Das laute Knallen erschreckte insbesondere kleinere Kinder. Die Polizei musste gerufen werden. Ansonsten hatten wir diverse Bürgergespräche.
Infostand am Arnimplatz am 4. Juni. Direkt am Bauernmarkt ergab sich das eine oder andere Bürgerinnengespräch.
Jasenka Villbrandt und ich konnten viele Bürgeranfragen beantworten.
Auf der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Berlin am 16. April kandidierte ich mit einem Ergebnis von 90,4 Prozent für den Platz 22 der Landesliste zum Abgeordnetenhaus.
Weitere Ergebnisse findet Ihr hier.
Die Fraktion Bündnis 907Die Grünen hat am 5. April 2011 die Baustelle des neuen Flughafens in Schönefeld (BER)besucht. Ein gutes Jahr vor der Eröffnung ist schon einiges zu sehen, aber noch viel zu tun. In der Diskussion mit den Flughafenmanagern ging es um den Baufortschritt, die Flugrouten und den Umzug von Tegel, der in einer einzigen Nacht stattfinden soll.
Am 2. April fand der erste Infostand in meinem Wahlkreis im Jahr 2011 statt. Vor den Schönhauser Arcaden haben wir für den persönlichen Atomausstieg geworben und ich habe als Wahlkreisabgeordneter zahlreiche Bürgergespräche geführt. Neben der Energiepolitik standen insbesondere Fragen der finanziellen Gerechtigkeit in Deutschland vor dem Hintergrund der Bankenkrise auf der Tagesordnung meiner GesprächspartnerInnen.
Am 1. April besuchte ich die Bornholmer Grundschule in meinem Wahlkreis. Über 400 Schülerinnen und Schüler lernen dort nach den Prinzipien von Maria Montessori. Der Schulleiter, Herr Fuchs zeigte mir auch die Gebäude und insbesondere den Ökogarten, wo Herr Timm Kindern aus Schule und aus Kindergärten die Natur nahe bringt und mit ihnen gemeinsam gärtnert. Der bauliche Zustand der Schule ist in Teilen verbesserungswürdig.
Insbesondere durch die Fenster der ungedämmten Westfassade pfeift der Wind.
Der Schulhof mit Bäumen und noch reichlich Beton | Fenster zur Wetterseite mit Einfachverglasung - hier hätte das Konjunkturpaket II zur energetischen Ertüchtigung genutzt werden sollen. |
Anlässlich ihrer Pressekonferenz zu Eckpunkten für eine neue Berliner Energiepolitik besuchte die Spitzenkandidatin Renate Künast gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Bettina Jarrasch und dem Energiepolitischen Sprecher im Abgeordnetenhaus Michael Schäfer meinen Wahlkreis im Prenzlauer Berg. Das Eckpunktepapier enthält die bündnisgrünen Vorschläge für eine Energieerzeugung ohne Atomstrom. Dezentral und erneuerbar sind unsere Prämissen.
Berlin steigt um!
Eckpunkte für den Ausstieg aus der Atomkraft und den Einstieg in Erneuerbare Energien und Energieeffizienz >> Eckpunktepapier als pdf-Datei zum download
Im Anschluss an die Pressekonferenz haben wir gemeinsam das Blockheizkraftwerk der Genossenschaft Bremer Höhe besichtigt und vom Dach aus die Solaranlagen der umliegenden Häuser. Das ist ein kleiner Anfang, aber wir müssen noch viel mehr tun.
Spitzenkandidatin Renate Künast (Mitte), Landesvorsitzenden Bettina Jarrasch (rechts) und Andreas Otto (links) auf den Dächern der Genossenschaft Bremer Höhe
Auf Einladung des Vorsitzenden des Sejmik der Wojewodschaft Westpommern besuchte eine Delegation unserer Fraktion am 18. März Stettin. Gegenstand der Gespräche war die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Berlin und der Wojewodschaft. Die langsame Bahnverbindung, Fragen des Güterverkehrs aus dem polnischen Hafen nach Berlin und die neue Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1.Mai 2011 waren wichtige Gegenstände des Austausches.
Den offiziellen Gesprächen schlossen sich ein Mittagessen und eine Stadtführung an. Außerdem ein Besuch im IPN, einem Institut vergleichbar der Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasiunterlagen. Am Abend nahmen wir eine Einladung der polnischen Grünen zu einem vegetarischen Essen an.
Gespräch | Mittagessen |
Gruppenbild
Auf der Landesdelegiertenkonferenz am 5. und 6. März wurde das Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September verabschiedet und ein neuer Landesvorstand gewählt. Das Präsidium hatte für eine zügige Abarbeitung der Tagesordnung an den zwei Tagen zu sorgen. Am ersten Tag wurde der bisherige Vorstand verabschiedet und ich durfte eine Laudatio auf Stefan Gelbhaar halten, der in das Abgeordnetenhaus gehen wird. Das Schlussbild zeigt den alten und den neuen Landesvorstand.
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Am 7. Februar waren die bündnisgrüne Kreisvorsitzende Daniela Billig und ich in der Heinersdorfer Moschee bei Imam Tariq eingeladen. Das Gespräch drehte sich um den Islam in Deutschland und speziell Pankow sowie den interreligiösen Dialog. Wir wollten gerne wissen, welche Erfahrungen die Achmadia-Gemeinde in den letzten vier Jahren in Heinersdorf gemacht hat.
Die muslimische Gemeinde gibt sich große Mühe auf dem Feld der Integration. Sie bietet z.B. ihre Räume auch Externen an und hat einen Spielplatz für das Wohngebiet errichtet.
Das Wahljahr 2011 begann für mich mit der Nominierung zum Direktkandidaten für den Wahlkreis Pankow 6, den ich 2006 direkt gewinnen konnte. Ich danke allen für Ihr Vertrauen und freue mich auf einen spannenden Wahlkampf.
Am 11.1. feierte das Berliner Abgeordnetenhaus 20 Jahre parlamentarische Wiedervereinigung. Das Programm, das der Präsident festgelegt hatte, war stark SPD-lastig und vor allem ohne Beteiligung ostdeutscher RednerInnen. Hauptredner war Altkanzler Schroeder. Wir hätten uns etwa den Bürgerrechtler Jens Reich gewünscht. Vor der Tür der Nikolaikirche verteilten Michael Schäfer und ich zwei Reden vom 4. November 1989 - die von Marianne Birthler und eben eine von Jens Reich.