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Vorläufiges Wahlergebnis der Erststimmen für den Wahlkreis 06 bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18. September 2011 >> mehr
In aller Frühe verteilten wir heute morgen am S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee die Pankower Wahlkampfzeitung an die Pendler meines Wahlkreises. Auch vor den Gymnasien in der Dunckerstraße stellten wir uns auf, um die Schüler mit Informationsmaterial zur Wahl zu beglücken. Dabei führte ich mit einigen Gymnasiasten angeregte Gespräche über den geplanten Ausbau der A 100 und die sogenannten Spaßparteien. Nachdem wir uns bei einem Frühstück gestärkt hatten, ging es wieder in den Wahlkampf: Am Helmholtzplatz und vor den Schönhauser Allee Arcaden zeigten wir Präsenz und ich unterhielt mich mit Passanten über den möglichen Wahlausgang am Sonntag: Klar ist, dass nur mit starken Grünen ein rot-schwarzes Bündnis zu verhindern ist.
Am Abend war ich auf einer Podiumsdiskussion, zu der der Bürgerverein Gleimviertel die anderen Direktkandidaten und mich eingeladen hatte. Nach einer ausgedehnten Vorstellungsrunde drehte sich die Diskussion zunächst um das Problem der sozialen Verdrängung aus dem Kiez, dem meines Erachtens nur durch die Umsetzung von Milieuschutzrichtlinien, einem Zweckentfremdungsverbot und die Begrenzung der Mieterhöhungen bei Neuvermietungen entgegengewirkt werden kann. Beim Thema Mauerpark wurde es emotional: Die Bürger wie auch meine Partei lehnen eine Bebauung auf Weddinger Seite ab. Deshalb unterstützen wir die Mauerpark-Stiftung Welt-Bürger-Park, die sich für den Kauf des Areals und für einen Ausbau als Grünfläche einsetzt. Am Ende ging es um Bildung. Ich sprach mich für eine Umsetzung der bisher beschlossenen und vorerst gegen neue Reformen aus, um Ruhe in die Schullandschaft zu bringen. Zudem ist es notwendig, marode Schulgebäude in Stand zu setzen. Dies kostet Geld, das aber unbedingt aufgebracht werden muss. Deshalb hat das Thema Bildung im bündnisgrünen Programm allerhöchste Priorität.
Heute war ich zu Gast beim wohnungspolitischen Brunch, zu dem der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU), der Bundesverband freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW) sowie Haus & Grund geladen hatten. Auf dem Podium diskutierte ich mit Kollegen der anderen Fraktionen im Abgeordnetenhaus und Vertretern Berliner Wohnungsbauunternehmen über die soziale Stadtentwicklung und Mietenpolitik. Vor interessiertem und gut informiertem Publikum, welches überwiegend aus in der Immobilienbranche Tätigen bestand, fand mein Eintreten für die energetische Sanierung des Wohnungsbestandes breite Zustimmung. Dass es Kritik für das bündnisgrüne Engagement gegen Zweckentfremdung, für den Milieuschutz und die Begrenzung der Mietsteigerungen bei Neuvermietungen gab, ist in dieser Runde nicht überraschend, bestärkt mich aber in meiner Arbeit für die Mieterinteressen und den Erhalt der sozialen Durchmischung in den Kiezen der ganzen Stadt.
Zum Tag des offenen Denkmals zog ich mit meinen HelferInnen heute, ausgehend von der Elias-Gemeinde in der Göhrener Straße, durch den Kiez um den Helmholtzplatz und an der Gethsemanekirche vorbei durch das Gleimviertel. Wir verteilten Infomaterial zur Abgeordnetenhauswahl in der nächsten Woche und ich kam mit vielen Menschen in den Cafés und auf den Straßen ins Gespräch. Dabei redeten wir über Probleme im Kiez, wahltaktische Überlegungen und die letzten sonnigen Tage des Sommers.
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Mehr »Heute konnten sich die BürgerInnen davon überzeugen, wie stark grüne Energie ist, denn wir unterhielten Infostände in der Gotlandstraße, am Arnimplatz, vor den Arcaden in der Schönhauser Allee und am Helmholtzplatz. Dabei führte ich viele Gespräche mit teils noch unentschlossenen, teils engagierten und interessierten Wählerinnen und Wählern. Zwischendurch machten wir einen Abstecher in den Mauerpark, um dort die Mauerstreifen-Radtour zu empfangen, die regelmäßig von dem Europaabgeordneten Michael Cramer veranstaltet wird. Mehr als achtzig RadfahrerInnen bekamen von uns erfrischende Getränke und Informationen zur Geschichte und der aktuellen Situation im Mauerpark gereicht.
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Mehr »Unermüdlichen Einsatz legten die freiwilligen HelferInnen und ich heute in Staaken an den Tag: In einer Runde mit ausschließlich sympatischen Menschen kamen engagierte Grüne aus den Wahlkreisen 6, 7 und 8 zusammen und klebten hunderte Themen- und Kopfplakate, um das Stadtbild im Prenzlauer Berg noch weiter zu verschönern. Dabei trotzten wir nicht nur Wind und Wetter, sondern auch der Versuchung, frisch gebackenem Kuchen und heißem Kaffee zu erliegen. In den nächsten Tagen werden die Plakate dann in den Straßen aufgehängt, um die WählerInnen zum Wahlgang zu motivieren.
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Mehr »Am Abend war ich auf einer Podiumsdiskussion anlässlich der bevorstehenden Abgeordnetenhauswahl im Ludwig-Erhard-Haus der IHK, zu der der Immobilienverband Deutschlands (IVD) geladen hatte. Außer mir waren auch Kollegen von FDP, CDU und SPD, sowie Vertreter vom Berliner Mieterverein und der Zeitschrift 'Haus & Grund' gekommen, um ihre Programme und Einschätzungen zu den Themen Wohnungsbau, öffentliche Förderung, Mietsteigerungen und energetische Sanierung darzulegen. Das bündnisgrüne Eintreten für Mieterinteressen, für sozialverträgliche energetische Sanierung und die gesetzlich festgelegte Begrenzung möglicher Mietsteigerungen stieß bei den anwesenden Immobilienmaklern naturgemäß auf wenig Gegenliebe, bleibt aber trotzdem mein Hauptanliegen, für das ich vehement eintrete.
Video zur Veranstaltung "Der Mietmarkt im Berliner Wahlkampf: Diskussionsabend des IVB Berlin-Brandenburg."http://immobilien-video-portal.de/de/videosuche.php?which=7422
'Der frühe Vogel fängt den Wurm', dachten wir uns und stellten uns im goldenen Sonnenaufgang vor den Eingang des S-Bahnhofs Schönhauser Allee, um die Bezirkszeitung an die arbeitende Bevölkerung zu verteilen. Auch wenn einige noch ziemlich verschlafen wirkten, erhellten sich doch viele Gesichter ob der informativen Lektüre, die sich hervorragend für die S-Bahnfahrt eignet.
Wieder einmal stellten wir uns vor die Arcaden, um unsere neusten Druckerzeugnisse unters Volk zu bringen. Dabei führte ich ein interessantes Gespräch mit Polizisten, die mich an ihrem Expertenwissen zur Problematik des Radverkehrs in der Kastanienallee und am Senefelder Platz teilhaben ließen. Auch mit den Anwohnern debattierte ich: Dabei ging es vor allem um das Problem von Mietsteigerungen und die Schulden des Landes Berlin. Dennoch war die Laune der Menschen nicht so trübe wie das Wetter.
Zu unserer mittlerweile zur Tradition gewordenen Kaffeetafel im Mauerpark fanden sich wieder Menschen aus Berlin und Umgebung ein, um mit mir bei Kaffee, selbstgebackenem Kuchen und gemütlicher Atmosphäre über Gott und die Welt zu plaudern. Besonders die Fertigstellung des Mauerparks war dabei immer wieder ein Thema.
Heute Mittag folgte Renate Künast meiner Einladung, uns an unserem Infostand am Bauernmarkt in der Seelower Straße zu besuchen. Auch unser Bürgermeisterkandidat für Pankow, Jens-Holger Kirchner, und der Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus Volker Ratzmann wohnten der prominenten Runde bei. Bei strahlendem Sonnenschein unterhielten wir uns mit vielen interessierten Bürgern und Markttreibenden über solch unterschiedliche Themen wie mögliche Farbenspiele nach der Wahl, Stress vor der Wahl oder die Spielplatzsituation im Bezirk. An die Kinder verteilten wir Luftballons, die Erwachsenen wurden mit Lesestoff versorgt. Anschließend bummelten wir noch über den Markt. So macht Wahlkampf Spaß!
Mehr »Den schönen Sommertag ließ ich mit einem Skatturnier im "Weißen Hirsch" am Arnimplatz ausklingen. Bei Bier und leckerem Essen vom Grill spielten wir in gemütlicher Runde zu Gunsten der Mauerpark-Stiftung Welt-Bürger-Park. Ob es gegen mich verwendet werden kann, dass ich als Gastgeber den ersten Preis gewonnen habe?
Vor dem Abgeordnetenhaus traf ich mich heute mit Vertretern der Mauerparkstiftung Welt-Bürger-Park. Die Landesvorsitzende Bettina Jarasch, die Weddinger Direktkandidatin Alessa Berkenkamp und ich erwarben jeweils ein Zertifikat für ideelle Quadratmeter des Gewerbegeländes im Weddinger Teil, um die Erweiterung des Mauerparks zu unterstützen. Seit 20 Jahren warten die BerlinerInnen vergeblich darauf, diesen einzigartigen Park auf beiden Seiten der ehemaligen Mauer nutzen zu können. Um die Finanzierung der Umsetzung der Pläne des Landschaftsgestalters Professor Lange voranzutreiben, wurde im Herbst des vergangenen Jahres die Stiftung Welt-Bürger-Park ins Leben gerufen. Wir unterstützen diese Initiative und werben auch bei den anderen Fraktionen dafür, gemeinsam mit den BürgerInnen aus aller Weltfür einen großen Park zu sammeln. Weiteres Geld für das Ziel der Mauerparkstiftung wird am 2. September ab 17:00 Uhr bei unserer großen Mauerpark-Soliparty im "Tante Käthe" gesammelt.
Die große A 100 - Demonstration führte heute von Treptow bis zum Planetarium an der Prenzlauer Allee, wo wir als Pankower Bündnisgrüne den Zug gebührend empfangen haben. Die Teilnehmer aus Verbänden und Initiativen haben auf die verkehrlichen Folgen des aktuell von der SPD geplanten Abschnittes in Neukölln bzw. Treptow aufmerksam gemacht.
Mit diesem Teilstück wird a) der Druck auf einen Weiterbau und perspektivisch die Schließung des innerstädtischen Autobahnringes über Ostseestraße und Bornholmer Straße in Prenzlauer Berg erhöht und b) erheblicher LKW-Schleichverkehr durch die Berliner Innenstadt angelockt. Beides wollen wir nicht. Berlin braucht eine andere Verkehrspolitik für Gütertransporte und bessere öffentliche Verkehrsmittel. Die über 400 Mio Euro Bundesmittel und der Landesanteil können besser eingesetzt werden.
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Mehr »Am 26. August war ich mit anderen Kandidaten im Berliner Väterzentrum in der Marienburger Straße zu Gast. Schwerpunkt der Debatte war das gemeinsame Sorgerecht für Kinder unverheirateter Eltern. Der Europäische Gerichtshof hat die Bundesrepublik zu einer anderen Lösung als bisher aufgefordert. Das bündnisgrüne Modell aus der Bundestagsfraktion schlägt vor, dass Väter ein gemeinsames Sorgerecht beim Jugendamt beantragen können. Ist eine Einigung zwischen Mutter und Vater beim Jugendamt nicht möglich, entscheidet das Gericht. Aber es gibt auch andere Vorschläge im politischen Raum: gemeinsames Sorgerecht von Geburt an oder eine Widerspruchsregelung. Die Bundesregierung und der Bundestag sind gefordert.
Bei sommerlicher Hitze bekam ich an unserem Infostand am Helmholtzplatz prominenten Besuch: Reinhard Bütikofer, Vize-Fraktionsvorsitzender im Europaparlament und ehemaliger Bundesvorsitzender der Grünen, half mir bei der Verteilung von Einladungen zum Kinderfest am Humannplatz am 4. September und der druckfrischen bündnisgrünen Wahlzeitung, die bei vielen Passanten und Anwohnern auf großes Interesse stieß. Es entwickelten sich interessante Bürgergepräche, während die anwesenden Kinder mit Spiel und Spaß versorgt wurden.
Heute war ich zu einer Podiumsdiskussion in der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg in der Stavanger Straße eingeladen. In gediegener Atmosphäre entwickelten sich zwischen den Kollegen der anderen Fraktionen und mir lebhafte Kontroversen zur Sicherheitslage in Berlin, ob und wann der wirtschaftliche Aufschwung unten ankommt und zur Zukunft der Pflegepolitik. Die älteren Herrschaften waren sehr interessiert, freuten sich aber nach zwei Stunden hitziger Debatte verständlicherweise auf ihr Abendbrot.
Unser Luftballonstand erregte großes Interesse bei Kindern und Eltern. Die Gesprächsthemen waren bunt. Fehlende Schulplätze im Bezirk, ein Spielplatz, der für einen Kindergarten fehlt und natürlich die Mieten in Prenzlauer Berg und Pankow insgesamt. Eine Bürgerin beklagte, dass Baugruppen in Pankow in unklare Genehmigungsverfahren kommen würden. Meine Forderung an das Bezirksamt ist, dass schnell nach der Wahl geklärt werden muss, wo Grün- und Freiflächen bleiben müssen und wo wir Wohnungsbau haben wollen. Dazu ist Stadtplanung schließlich mal erfunden worden. Leider hat das Bezirksamt in den letzten fünf Jahren zu wenig für Planungssicherheit in Pankow getan.
Die allsonntagliche Kaffeetafel stand heute ganz im Zeiten des Sports. Der angestammte Kaffetafel-Platz war besetzt, weil dort die Weltmeisterschaft des Mauerparkboules stattfand. Also wichen wir in Richtung Falkplatz aus und hatten den schönsten Blick auf das 5. Pankowfestival des Vereins Pfeffersport e.V.
Mehr »Heute besuchte mich eine Gruppe aus dem 'MACHmit! Museum für Kinder' im Abgeordnetenhaus, um sich auf die bevorstehende U18 Wahl vorzubereiten. Nach einer interessanten Führung durch die ehrwürdigen Gemäuer des ehemaligen Preußischen Landtags und der Begutachtung des Plenarsaals stand ich den wissbegierigen Kindern Rede und Antwort. Am Ende gab es noch Autogramme, die mir förmlich aus der Hand gerissen wurden.
Am Abend waren die Kollegen der anderen Fraktionen und ich auf einer Podiumsdiskussion, zu der die IG Bauen Agrar Umwelt geladen hatte. Vor kritischem Publikum entwickelten sich spannende Diskussionen zu den Themen Vergabegesetz, Mindestlohn sowie sozialem Wohnungsbau und die Förderung desselben. So manche rot-rote Verfehlung wurde aufgedeckt, während das bündnisgrüne Konzept der Pflege von bereits vorhandenen und der besseren und flächendeckenderen Verteilung von landeseigenen Gebäuden großen Anklang fand.
Die Klamotten sind wieder trocken, der Regen von gestern passé. Beim Infostand heute am S+U-Bahnhof Schönhauser Allee hieß es: heiter bis sonnig. Das traf ebenfalls auf die Laune der Menschen zu. Vor allem junge Leute interessierten sich sowohl für unser Bezirks- als auch für das Landeswahlprogramm. Beim Verteilen meines Flyers kamen unter anderem Themen wie Schulpolitik, Kapitalismus und Privatisierung sowie Spekulationen zur zukünftigen Koalition auf. Zwischendurch wurde es sogar richtig handwerklich. Im Fokus stand da die Frage, wie schell - oder ob überhaupt - sich schwarzer Filz abbaut und wie dick roter Filz werden kann.
Mehr »An einem sonnigen Sonntag im August - da zieht es einen ja förmlich in den Park. Eine hervorragende Gelegenheit für mich, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Also haben wir Tische und Bänke, Kaffee und Kuchen eingepackt und zur Kaffeetafel eingeladen. Viele nutzten die Gelegenheit, sich über die Entwicklungen im Mauerpark zu informieren. Auch andere bezirks- und landespolitische Themen kamen zur Sprache. Vor dem Hintergrund des gestrigen Datums tauschten einige Anwesende ihre Erfahrungen und Erlebnisse rund um den Mauerbau/-fall aus. Derart beschäftigt entgingen uns völlig die Wolken, die sich schon seit längerem zusammenballten. So eine ordentliche Sommerdusche ist ja irgendwie auch ein Erlebnis für sich.
Mehr »Zum 50. Mal jährte sich am 13. August 2011 der Bau der Berliner Mauer, die 28 Jahre lang Berlin und ganz Deutschland zerschnitten hat. Im Ostteil Berlins hatte sich eine Opposition zum DDR-Regime gegründet, dessen sichtbarstes Zeichen ebendiese Mauer war. Große Teile dieser Oppositionsbewegung sind als Bündnis 90 zur ersten freien Wahl nach der friedlichen Revolution angetreten und haben sich danach mit den Grünen aus der alten Bundesrepublik zu einer gesamtdeutschen Partei vereinigt. Bündnis 90/Die Grünen verkörpern den Mauerfall, die Überwindung deutscher-deutscher Teilung, nicht nur in ihrem Namen. Persönlich und thematisch steht dieser Zusammenschluss aus Ost und West für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – aus beiden deutschen Perspektiven.
Mehr »Dass die NPD heute zum 50. Jahrestag des Mauerbaus zu einer Kundgebung ausgerechnet am ehemaligen Grenzübergang auf der Bösebrücke zusammenkam, fand eine deutliche Mehrheit auf den Gegenveranstaltungen an beiden Enden der Bornholmer Brücke unerträglich. In meiner Rede wendete ich mich stellvertretend für alle Bündnisgrünen gegen die Vereinnahmung dieses Gedenktages durch die Neo-Nazis, die die Maueropfer nachträglich verhöhnen und zu ihren Zwecken der Geschichtsklitterung missbrauchen. Heute gedenken wir der Opfer der Diktatur in der DDR. Diese Leute wollten in die Freiheit. Die NPD steht für das Gegenteil, für eine Gesellschaft, die die Menschen in Gute und Schlechte einteilt. Die ausgrenzt statt zu integrieren. Ich setze mich für eine tolerante und menschenfreundliche Gesellschaft ein, in der die menschenverachtende und demokratiefeindliche Ideologie der NPD keinen Platz haben darf und danke allen, die sich auf den Gegenveranstaltungen engagiert haben.
Mehr »In einer gemeinsamen Aktion hängten zahlreiche Helfer mit mir am Samstagabend und Sonntag die Wahlplakate im Wahlkreis 6 auf. Trotz der widrigen Wetterbedingungen haben alle kräftig mitgeholfen. Zeitweise begleitete uns dabei ein Kamerateam.
Am 18. Juni war ein Stand mit grünen Luftballons am Helmholtzplatz. Leider gab es auch einige unschöne Szenen auf dem Platz, weil ein Mann Silvesterknaller zündete. Das laute Knallen erschreckte insbesondere kleinere Kinder. Die Polizei musste gerufen werden. Ansonsten hatten wir diverse Bürgergespräche.
Infostand am Arnimplatz am 4. Juni. Direkt am Bauernmarkt ergab sich das eine oder andere Bürgerinnengespräch.
Auf der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Berlin am 16. April kandidierte ich mit einem Ergebnis von 90,4 Prozent für den Platz 22 der Landesliste zum Abgeordnetenhaus.
Weitere Ergebnisse findet Ihr hier.
Am 2. April fand der erste Infostand in meinem Wahlkreis im Jahr 2011 statt. Vor den Schönhauser Arcaden haben wir für den persönlichen Atomausstieg geworben und ich habe als Wahlkreisabgeordneter zahlreiche Bürgergespräche geführt. Neben der Energiepolitik standen insbesondere Fragen der finanziellen Gerechtigkeit in Deutschland vor dem Hintergrund der Bankenkrise auf der Tagesordnung meiner GesprächspartnerInnen.
Die genaue Beschreibung des Wahlkreises 6 finden Sie hier (pdf-Datei zum runterladen - 1,6 MB).
Bewerbung auf einen Listenplatz zum AGH >> downloaden
Das Wahljahr 2011 begann für mich mit der Nominierung zum Direktkandidaten für den Wahlkreis Pankow 6, den ich 2006 direkt gewinnen konnte. Ich danke allen für Ihr Vertrauen und freue mich auf einen spannenden Wahlkampf.
Bewerbung als Kandidat für Wahlkreis Pankow 6 >> downloaden
Abgeordnetenporträt >> lesen