Ausgewählte Kategorie: Reden
12.06.25 - von Andreas Otto - Rede zum Antrag der AfD "Gedenkstätte an der Potsdamer Chaussee für den Volksaufstand am 17. Juni 1953 aufwerten – Konzept für das Areal um das Holzkreuz am Kleeblatt Zehlendorf auf den Weg bringen" Das Holzkreuz steht quasi auf einer Verkehrsinsel. Ich weiß, dass unser…
Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden
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27.03.25 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD "Alle Opfer in den Reihen der Nachfolgestaaten der Sowjetunion beim Gedenken an den 8. Mai berücksichtigen" Der 8.Mai, achtzig Jahre nach dem Kriegsende ist ein Tag der Mahnung. Er gemahnt uns der Verbrechen…
im Parlament | Reden
27.02.25 - von Andreas Otto - Rede im Plenum am 27.02.2025 zum Antrag der Fraktion Die Linke "Transparente Liegenschaftspolitik im Umgang mit DDR-Garagenkomplexen umsetzen" Sowohl die Stadt als auch einige Wohnungsbaugesellschaften haben noch einige dieser Ost-Garagen. In der Regel Zeilen mit zehn oder…
Reden
13.02.25 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der AfD "Konzeptverfahren zur Sanierung und zukünftigen Nutzung des Flughafengebäudes Tempelhof" Das Flughafengebäude Tempelhof beschäftigt uns hier im Abgeordnetenhaus schon eine ganze Weile. Eigentlich ist es sinnvoll, dass die Regierungskoalition…
Baupolitik | im Parlament | Reden
30.01.25 - von Andreas Otto - Rede im Plenum am 30.01.2025 zum Antrag der AfD "Hauptstadtfunktion mit dem Komplettumzug der Ministerien nach Berlin vollenden" Es ist ein alter Antrag, der 2019 schon einmal eingereicht und zu dem schon einmal gesprochen wurde. So ein einseitiger Beschluss, wir stellen…
16.01.25 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum dreißigsten Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Wir haben den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2023 vorliegen, aber sicherlich ist Aufarbeitung und unsere Debatte darüber nicht auf dieses Jahr beschränkt. Gestern war…
05.12.24 - von Andreas Otto - Wohnungsbau ist wichtig. Auch für unsere Fraktion. Wir wollen, dass neue Wohnungen entstehen, dass Quartiere entwickelt werden, mit neuen Wohnungen, Infrastruktur, Gewerbe und mit Natur. Hilft das Gesetzt dabei? Da gibt es erhebliche Zweifel und deshalb werden wir nicht…
07.11.24 - von Andreas Otto - Wir feiern in dieser Woche den 35. Jahrestag der friedlichen Revolution in der DDR und den Sturz der Mauer. Ich wünsche mir, das wir öfter über diese Ereignisse sprechen, dass sie eingehen in Bildungsveranstaltungen. Wir sollten den jungen Menschen, die lange nach dem Mauerfall…
Aufarbeitung DDR | Europa | im Parlament | Reden
12.09.24 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Schneller-Bauen-Gesetz des Senats Herr Nas von der CDU hat vor mir gesprochen und es klingt gut, was er sagt: Jetzt geht es los mit dem Bauen. Bisher wurde blockiert und Vorhaben gestoppt. Nur nennt er keine Beispiele dafür. Welche Bauvorhaben wurden denn…
06.06.24 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum überfraktionellen Antrag der CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Linke "Polizeigefängnis Keibelstraße als Erinnerungsort ausbauen". Der Antrag ist ein gemeinsamer Antrag von vier Fraktionen. Ich finde es gut und richtig, dass wir das gemeinsam voran…
23.05.24 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag de Fraktionen der CDU und SPD zur "Wiedererrichtung der Bauakademie". Die Schinkelsche Bauakademie war ein historisch bedeutsames Bauwerk an einem historisch bedeutsamen Ort. Aber sie ist leider nicht mehr da. Und jetzt ist die Frage, soll an dieser…
18.04.24 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der Fraktionen der CDU und SPD - Gemeinsame Wasserstoff-Strategie Berlin-Brandenburg: Beschleunigter Ausbau der Wasserstoffwirtschaft Es ist ein schönes Berlin-Brandenburg-Thema und deshalb lohnt es sich, darüber zu sprechen. Aber der Antrag ist…
Berlin-Brandenburg | im Parlament | Klimaschutz | Reden
18.04.24 - von Andreas Otto - Rede im Plenum anlässlich eines sinnfreien Antrags der AfD zur einer Bundesratsinitiative zur Neufassung § 246 BauGB. „Für Berliner bauen! Bundesratsinitiative für eine Neufassung des § 246 Baugesetzbuch in Berlin – Sonderbaurecht in angespannten Wohnungsmärkten für…
21.03.24 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Atrag der AfD "Aussetzung der Anwendung von § 246 Abs. 9-13 Baugesetzbuch in Berlin" Paragraphen klingen erst mal ziemlich trocken, haben aber einen Inhalt. Der Inhalt hier ist, dass Menschen, die in Not sind, schnell ein Obdach und eine Unterkunft bekommen…
07.03.24 - von Andreas Otto - Rede im Plenum am 07.03.2024 zum Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Berichte zeigen die Herausforderungen der Pandemie - unter der die Tätigkeit des Landesbeauftragten in kurzer Zeit umgestellt wurde auf digitale Formate. Sowohl die…
22.02.24 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen – für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt Der Molkenmarkt ist eines der interessantesten…
22.02.24 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der Fraktion Die Linke "Stadt behutsam weiterbauen – Nachverdichtung mit städtebaulicher Qualität und Partizipation" Herr Gräff hat natürlich ein Grundrecht über einen Antrag schockiert zu sein.…
14.12.23 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zur Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Jahre 2024 und 2025. Einzelplan 12 - Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Über dem Einzelplan 12 - Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, der ein wichtiger und auch großer Einzelplan ist, schwebt ein Schatten.…
14.12.23 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zur Änderung der Bauordnung für Berlin Die Novellierung der Bauordnung ist zwei Jahre liegen geblieben. Dadurch wurden Chancen verpasst, um Prozesse zu beschleunigen und für mehr Klimaschutz am Bau. Regelungen zur Begrünung und zum Artenschutz, die neu in die…
05.10.23 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke "Für eine zukunftsweisende Neuerrichtung der Bauakademie" Ausgerechnet bei der Bauakademie wollen CDU und SPD dem Bauherren reinreden, wie er auf dem Grundstück bauen soll. Wo sie doch…
05.10.23 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zur Senatsvorlage zur Änderung der Bauordnung für Berlin Neunzig Prozent von dem, was im neuen Entwurf zur Novellierung der Berliner Bauordnung steht, hätten wir schon vor zwei Jahren beschließen können. Typengenehmigung und Abstandsgebote für Solaranlagen zum…
Baupolitik | Holzbau | im Parlament | Reden
15.06.23 - von Andreas Otto - Rede im Plenum am 15.06.2023 zur aktuellen Stunde „Berlin, Stadt der Freiheit – Erinnerung an den Volksaufstand wachhalten“ Wie schlimm ist es, dass wir oft nicht wissen, welchen Ursprung unsere Feiertage haben? Bei vielen Feiertagen ist das so. Aber es ist schlimm für den…
09.02.23 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke und FDP den "Campus für Demokratie gemeinsam mit dem Bund weiter zu entwickeln" Zunächst geht ein Dank an Tom Sello, nicht nur für seine heutige Rede hier im Plenum, sondern für seine…
26.01.23 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der FDP "Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz – endlich mehr Tempo für den Wohnungsbau". Es besteht Einigkeit in Berlin, dass viel neu gebaut werden muss. Auch wir Bündnisgrünen sind dafür, mehr und schneller neue Wohnungen zu bauen. Die FDP hat in…
01.12.22 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der CDU "Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes – Vereinfachung des Erlaubnisverfahrens für die Einrichtung von Baustellen" Die beantragte Genehmigungsfiktion bedeutet, die Sondergenehmigung zur Nutzung des öffentlichen Straßenlands…
06.10.22 - von Andreas Otto - Rede zum Antrag der FDP "Mini-Solaranlagen auf Terrasse und Balkon unbürokratisch ermöglichen" Mit diesem Antrag hat die FDP einen guten Ansatz. Den verfolgen auch wir Bündnisgrünen. Alle sind aufgefordert selbst etwas zu tun, wenn wir umsteigen wollen auf erneuerbare…
im Parlament | Klimaschutz | Reden
08.09.22 - von Andreas Otto - Rede im Plenum am 08.09.2022 zum Antrag zur Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates Der parlamentarische Ehrenrat des Abgeordnetenhauses wird eingesetzt, um eine Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin auf eine hauptamtliche oder inoffizielle…
10.02.22 - von Andreas Otto - Rede im Plenum am 10.02.2022 zum Antrag der CDU "Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken – gemeinsam handeln" Das Positive an dem Antrag ist, dass er uns die Gelegenheit gibt, über Berlin und Brandenburg zu sprechen. Berlin und Brandenburg sind wie zwei Geschwister, die eng…
Berlin-Brandenburg | im Parlament | Reden
25.02.21 - von Andreas Otto - Rede zum Antrag der FDP Perspektiven für Bauingenieure in Berlin schaffen. In Berlin fehlen Ingenieure. Da der Antrag schon länger in den Ausschüssen ist, habe ich eine Reihe schriftliche Anfragen gemacht, um konkrete Zahlen in Erfahrung zu bringen. In den Bezirken und im…
25.02.21 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke "Weitere Teile der Berliner Mauer sichern und in Gedenkkonzept einbeziehen". Die Mauer ist eine Art Wahrzeichen von Berlin. Über Jahre war Berlin mit Beton und Stacheldraht geteilt. Vor dreißig Jahren…
11.02.21 - von Andreas Otto - Rede zu den Anträgen von CDU und FDP zur Änderung der Bauordnung für Berlin (BauO Bln). Die Bauordnung ist ein Landesgesetz mit dem geregelt wird, was und wie gebaut werden darf. Die FDP möchte, mit Bezug auf die Musterbauordnung, die länderübergreifend ist, alles streichen,…
Baupolitik | im Parlament | Klimaschutz | Reden
28.01.21 - von Andreas Otto - Rede zum Fünfundzwanzigsten Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Danke an Tom Sello für seinen Bericht. Seine Behörde ist notwendig und sie ist wahrnehmbar auch über Berlin hinaus. Letztes Jahr hatten wir das Jubiläum dreissig Jahre…
23.11.20 - von Andreas Otto - Anlässlich der ersten digitalen Bundesdeligiertenkonferenz #bdk20, wurde ich gefragt warum ich Bündnisgrüner geworden bin. Hier ist meine Antwort. Es hat mit dem Osten zu tun. Mich hat aufgeregt, dass dort die Umweltprobleme totgeschwiegen wurden. Wenn in Westberlin Smogarlarm…
Klimaschutz | Pankow | Reden
17.09.20 - von Andreas Otto - Rede zum FDP-Antrag, den Berliner Außenring zu einer Ringbahn für Personenverkehr auszubauen. Der Antrag hat durchaus Charme, wird aber dem tatsächlichen Bedarf und den vorhandenen finanziellen Möglichkeiten nicht gerecht. Hinzu kommt, dass es mit "i2030 - Mehr Schiene für…
20.08.20 - von Andreas Otto - Rede zum FDP-Antrag die "Ladenöffnungszeiten umgehend zu flexibilisieren" Um den von der Corona-Pandemie stark betroffenen Berliner Einzelhandel zu untertützen, fordert die FDP eine Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten. Alle Geschäfte sollen, zunächst befristet auf zwei…
im Parlament | Pankow | Reden
20.02.20 - von Andreas Otto - Rede zum Antrag der FDP "Kompetenz zum digitalen Planen und Bauen schaffen". Damit es in Zukunft aufgrund von fehlender konsistenter Planung nicht zu Anbohrungen von Leitungen oder ähnlichem auf Baustellen kommt, ist eine digitale Planung und Errichtung von neuen Gebäuden…
16.01.20 - von Andreas Otto - Rede zum Antrag von SPD, Linke, Bündnis90 Grüne, die ungenutzten Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark zu entwickeln. Das Thema war im August schon einmal im Plenum. Es gibt nicht viel hinzuzufügen. Die Anlage wurde für die Olympiabewerbung Berlins 2000…
31.10.19 - von Andreas Otto - Rede zum Entschließungsantrag 30 Jahre friedliche Revolution 30 Jahre Friedliche Revolution – das heißt Dankbarkeit, das heißt erinnern an die Menschen, die auf der Straße waren, an den Mauerfall und an die Vereinigung unseres Landes und Europas. Das Gebäude, in dem wir seit…
26.09.19 - von Andreas Otto - Rede zum FDP-Antrag Referenzielle Baugenehmigung (Typengenehmigung) in die Bauordnung für Berlin zu integrieren Typengenehmigungen haben klare Vorteile. Ideal wäre es, wenn ein einmal genehmigtes Gebäude überall in Deutschland errichtet werden kann. Durch die…
29.08.19 - von Andreas Otto - Rede zum Antrag von SPD, Linke, Bündnis90 Grüne, die ungenutzten Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark zu entwickeln. Das Gelände lag lange brach. Es ist nun Zeit, es weiter zu entwickeln. Nachfrage nach Sportflächen gibt es von Anwohnern, freien Trägern und…
29.08.19 - von Andreas Otto - Rede zum Antrag der CDU, Supermarkt-Parkflächen für Anwohner zu nutzen. Dieser Antrag der CDU ist für einen Landtag zu dürftig. Wenn die Supermärkte ihre Parkplätze nachts an Anwohner vermieten möchten, können sie das auch ohne Hilfe des Parlaments tun.Das eigentlich Thema…
15.08.19 - von Andreas Otto - Reaktion auf den Antrag der FDP, Grundstücke, deren Bebauung durch landeseingene Wohnungsbaugesellschaften sich um mehr als ein Jahr verzögert hat, an Baugenossenschaften zu vergeben.Bebaubare Grundstücke sind nicht nur für die Genossenschaften der Flaschenhals. Daran ändert…
06.06.19 - von Andreas Otto - Die FDP legt einen Antrag zur Wohnungsbaupolitik vor. Mit einem Bündel an Maßnahmen will sie möglichst schnell mehr Wohnraum in Berlin schaffen. Dazu zählen ein Baulückenkataster, ein schneller Ausbau von Dachgeschossen, die Aufstockung von Supermärkten mit Wohnraum und ein…
Baupolitik | Reden
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27.09.18 - Das Haus der Statistik am Alexanderplatz sorgt für Streit. Die CDU möchte die Hinterlassenschaft der DDR abreißen und neu bauen. Das wäre aber unhistorisch und wenig ökologisch. Wo einst die Stasi herrschte, sollen in Zukunft gewohnt werden, Kunst und Kultur entstehen und das…
31.05.18 - Berlin baut, und wir Bündnisgrüne wollen, dass das ökologisch und sozial passiert. Beim flächensparenden Bauen geht es um einen kulturellen Wandel in dem, was und wie in dieser Stadt gebaut wird. So bei den Supermärkten, den Flachbauten: wir wollen, dass diese Baracken…
17.05.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 17.05.2018 zum Antrag: Nutzung von Einzelhandelsflachbauten für den Wohnungsbau Versiegelte Flächen mit niedrigen Gebäuden (z. B. Supermärkte), nicht benötigte Gewerbeflächen oder entbehrliche Parkplätze zählen zum…
26.04.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 26.04.2018 zum Antrag: Organisatonsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke Berlin baut. Deshalb brauchen wir Baubehörden, die fit sind für anspruchsvolle Aufgaben: Für Bauen im Klimawandel,…
22.03.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 22.03.2018 zur Änderung der Bauordnung Mit dem vierten Gesetz zur Änderung der Bauordnung soll das Berliner Baurecht an das geänderte EU-Recht angepasst werden. So soll etwa der Abriss von Wohnraum genehmigungspflichtig…
Baupolitik | Europa | im Parlament | Reden
22.03.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 22.03.2018 zum Antrag: „Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen Das Gelände der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit soll zu einem Ort der Erinnerung, des Gedenkens, der historischen…
Anträge | Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden
02.02.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 25.01.2018 zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur Ertüchtigung des Mauerweges 28 Jahre teilte die Mauer unsere Heimatstadt Berlin. Ab dem 5. Februar 2018 ist sie länger gefallen als die Abschottung durch die SED seit…
14.12.17 - In den 11 Berliner Großbaugebieten wird mit Nachdruck geplant und bald gebaut - schließlich werden dringend Wohnungen gebraucht. Anders als früher, wollen wir nachhaltig und ökologisch bauen. Das heißt, mehr alternative Baustoffe, wie z.B. Holz, die auch nach einem Abriß leicht…
16.11.17 - Das Berlin der Gegenwart wurde möglich durch die Wiedervereinigung von Ost- und West- berlin infolge der friedlichen Revolution 1989. Daran wird im Jahr 2019 besonders erinnert. Das Revolutionsjubiläum erinnert jedoch nicht nur an Demonstrationen und den Mauerfall in Berlin,…
28.09.17 - Demokratie kann sich nur weiter entwickeln, wenn wir ihre Wurzeln kennen und beachten. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass die friedliche Revolution, mit der die Diktatur in Berlin überwunden wurde, sichtbar und erinnerlich bleibt. Und ich glaube, dass ist dringlicher denn…
18.05.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) Auch aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen war der Vorgang, dass der damalige Bausenator Geisel entschied, auf den Wohnungsbau am Leipziger Platz 18 zu verzichten, nicht in Ordnung. Das war politisch falsch. Das ist politisch…
04.05.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Zur Bekämpfung des Wohnungsmangels in Berlin fordert die FDP ein Baulückenkataster. Der Senat solle alle Baulücken, die für eine künftige Bebauung zur Verfügung stehen, auflisten. Auch leerstehende und verfallene Gebäude, die…
06.04.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Zur Debatte steht ein Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Linke, Grünen und FDP "Rehabilitierung und Ausgleich für in der DDR erlittene Verfolgung und Benachteiligung". Darin regen die Fraktionen eine oder mehrere…
26.01.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Nach dem Fall Holm debattieren die Parlamentarier einen Antrag der Koalitionsfraktionen SPD, Linke und Bündnis90/Grüne zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine frühere Stasi-Tätigkeit. Ein so genannter Ehrenrat, dem…
14.04.16 - rede. Wie ist der Stand der Dinge am BER? Welche Genehmigungen liegen vor? Welche Aufträge sind abgearbeitet? Wie ist der weitere Plan? Und vor allem: Wann kann am Hauptstadtflughafen endlich geflogen werden, Herr Müller? Spätestens nach dem 22. April, dann tagt der…
BER | im Parlament | Reden
14.04.16 - rede. Obwohl planungs- und denkmalrechtlich das Bauvorhaben nicht genehmigungsfähig ist, wurde durch politische Weisung ein positiver Bauvorbescheid für die Errichtung eines mehrgeschossigen Neubaus für die Hauptstadtrepräsentanz der Siemens AG im Garten des Magnus-Hauses…
Aktuelles | im Parlament | Reden
18.02.16 - Rede. Haftung der Flughafengesellschaft und ihrer Organe unabhängig prüfen Rede zum Antrag »„Milliardengrab BER“: Haftung der Flughafengesellschaft und ihrer Organe unabhängig prüfen« im Plenum des Abgeordnetenhauses am 18.02.16, inklusive Kurzintervention (Replik auf…
18.02.16 - Rede. Drittes Gesetz zur Änderung der Bauordnung in Berlin Erste Lesung. Die Vorlage zur Beschlussfassung finden Sie hier »
28.01.16 - Rede. Um von parlamentarischer Seite den Verlauf von Bauvorhaben, und damit auch deren Kosten, besser kontrollieren zu können, wäre eine regelmäßige Berichterstattung zu den Projekten erforderlich. Bei der Staatsoper hat sich gezeigt, dass Erkenntnisse zur Kostenexplosion…
28.01.16 - Rede. Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus Auf Berliner Baugrundstücken können künftig auch ohne endgültige Baugenehmigung Bäume gefällt werden. Zugleich sollen auf Friedhofsflächen nach der 20-jährigen Ruhe- und einer 10-jährigen Pietätsfrist Wohnungen gebaut…
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