Reden 2012
MAUERPARK - Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zu den Flächen im Gebiet des Entwurfs zum Bebauungsplan 1-64 im Bezirk Mitte
Parlamentsrede vom 8. November 2012 zum Thema: MAUERPARK - Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zu den Flächen im Gebiet des Entwurfs zum Bebauungsplan 1-64 im Bezirk Mitte
Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 7. November 2012 Drucksache 17/0616
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Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER)
Parlamentsrede vom 27. September 2012 zum Thema: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER)
Antrag vom 22.08.2012 Grüne, Die Linke, Piraten Drucksache 17/0460
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Aktuelle Stunde. Wohnqualität und Mieterschutz: Erfolgreiche Weichenstellung im Bündnis für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten
Parlamentsrede vom 13. September 2012 zum Thema: Aktuelle Stunde. Wohnqualität und Mieterschutz: Erfolgreiche Weichenstellung im Bündnis für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten (auf Antrag der Fraktion der CDU) in Verbindung mit Kündigungsschutz bei Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen für zehn Jahre und für ganz Berlin.
Antrag vom 31.08.2012 Die Linke Drucksache 17/0486
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Gesetz zur Aufhebung des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Parlamentsrede vom 30. August 2012 (16. Sitzung) zum Thema: Gesetz zur Aufhebung des Straßenausbaubeitragsgesetzes
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Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 Einzelplan 12 – Stadtentwicklung und Umwelt
Parlamentsrede vom 14. Juni 2012 (15. Sitzung) zum Thema: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre
2012 und 2013 Einzelplan 12 – Stadtentwicklung und Umwelt
>> Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/0150
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Achtzehnter Tätigkeitsbericht des Berliner Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Jahresbericht 2011
Parlamentsrede vom 24. Mai 2012 (14. Sitzung) zum Thema: Achtzehnter Tätigkeitsbericht des Berliner Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Jahresbericht 2011
>> Drucksache 17/0258
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Konsequenzen aus dem Flughafen-Debakel
Parlamentsrede vom 24. Mai 2012 (14. Sitzung) zum Thema: Konsequenzen aus dem Flughafen-Debakel
>> Antrag vom 10.05.2012 Grüne Drucksache 17/0344 sowie Antrag vom 15.05.2012 Grüne Drucksache 17/0345
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Gesetz zur Aufhebung des Straßenausbaubeitragsgesetzes
Parlamentsrede vom 10. Mai 2012 (13. Sitzung) zum Thema: Gesetz zur Aufhebung des Straßenausbaubeitragsgesetzes
>> Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf) vom 24.04.2012 (Drucksache 17/0282)
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Mietpreisdämpfende Funktion der öffentlichen Wohnungswirtschaft nutzen!
Parlamentsrede vom 26. April 2012 (12. Sitzung) zum Thema: Mietpreisdämpfende Funktion der öffentlichen Wohnungswirtschaft nutzen!
>> Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU (Drucksache 17/0240)
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Höhere Genauigkeit bei der Ermittlung des Kostenrahmens bei öffentlichen Baumaßnahmen
Parlamentsrede vom 26. April 2012 (12. Sitzung) zum Thema: Höhere Genauigkeit bei der Ermittlung des Kostenrahmens bei öffentlichen Baumaßnahmen
>> Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU (Drucksache 17/0268)
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GSW - Häuser an Mieter statt an Anleger
Parlamentsrede vom 22. März 2012 zum Thema:
GSW - Häuser an Mieter statt an Anleger
>> Antrag vom 06.03.2012 (Grüne Drucksache 17/0218)
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Senat muss endlich erklären: Berlin hat einen angespannten Wohnungsmarkt und Übersicht über Umfang und Struktur der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Berlin
Parlamentsrede vom 09. Februar 2012 zu den Themen:
a) Senat muss endlich erklären: Berlin hat einen angespannten Wohnungsmarkt (Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/0128) und
b) Übersicht über Umfang und Struktur der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Berlin (Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/0129)
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Zweckentfremdung von Wohnraum rechtssicher unterbinden
Parlamentsrede vom 26. Januar 2012 zum Thema: Zweckentfremdung von Wohnraum rechtssicher unterbinden. (Rede wurde zu Protokoll gegeben.)
Antrag der Fraktion Die Linke, Drucksache 17/0057
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