Überprüfung auf Stasi-Tätigkeit

26.01.17 –

 

Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp)

 

 

»Nach dem Fall Holm debattieren die Parlamentarier einen Antrag der Koalitionsfraktionen SPD, Linke und Bündnis90/Grüne zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine frühere Stasi-Tätigkeit. Ein so genannter Ehrenrat, dem Parlamentspräsident Wieland (SPD), seine Stellvertreter und je ein Fraktionschef pro Partei angehören, sollen Akten der Stasi-Unterlagenbehörde auswerten. "Wer die Zukunft will, muss sich seiner Vergangenheit stellen", begründen die Grünen den Antrag der Koalitionsfraktionen.«

Kategorie

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

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