Reden-Anfragen-Anträge – Andreas Otto, MdA

Reden - Anfragen - Anträge

Anfragen sind ein wichtiges Instrument der Abgeordneten zur Kontrolle der Regierung. Der Senat antwortet schriftlich, möglichst innerhalb von drei Wochen. Die Antworten sind öffentlich einsehbar. Sie finden alle Anfragen ab 2019 in der

Parlamentsdokumentation des Abgeordnetenhauses.

Reden, Anfragen und Anträge 2006 bis 2017 hier:

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Ausgewählte Kategorie: Aufarbeitung DDR

Abschied aus dem Parlament

10.09.26 - von Andreas Otto - Ich wurde gefragt, was ich vermissen werde nach dieser Sitzung und nach dem Ende der Legislatur. Da habe ich gesagt: Den Apfelbaum neben dem Abgeordnetenhaus, den die Präsidentin Frau Seibeld auf meinen Vorschlag hin getreu dem Lutherspruch „Wenn ich wüsste, dass morgen die…

Aufarbeitung DDR | Baupolitik | BER | Berlin-Brandenburg | Holzbau | im Parlament | Klimaschutz | Pankow | Reden

Rede im Plenum am zum Zweiunddreißigsten…

02.07.26 - von Andreas Otto - Vielen Dank Herr Ebert im Namen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen für Ihren Bericht und für Ihre und der Mitarbeiter der Behörde Arbeit. Der zweiunddreißigster Tätigkeitsbericht ist der Bericht für das Jahr 2025. Das war das Jahr des 35. Jubiläums der Wiedervereinigung. …

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Aufarbeitung der DDR-Diktatur dient dem Schutz…

29.01.26 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Einunddreißigsten Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Der Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur ist ja viel mehr als ein Verwaltungsbericht Es ist auch ein politischer…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

35 Jahre Deutsche Einheit in Berlin

09.10.25 - von Andreas Otto - Rede zum Entschließungsantrag "35 Jahre Deutsche Einheit in Berlin" Faktisch begann die Wiedervereinigung am 9. November 1989, als die Berliner Mauer aufging. Als die Schlagbäume geöffnet wurden, als sich Berlinerinnen und Berliner aus Ost und West begegneten, sich besuchten,…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Orte und Prioritäten

12.06.25 - von Andreas Otto - Rede zum Antrag der AfD "Gedenkstätte an der Potsdamer Chaussee für den Volksaufstand am 17. Juni 1953 aufwerten – Konzept für das Areal um das Holzkreuz am Kleeblatt Zehlendorf auf den Weg bringen" Das Holzkreuz steht quasi auf einer Verkehrsinsel. Ich weiß, dass unser…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Demokratie ist total anstrengend, aber sie ist…

16.01.25 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum dreißigsten Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Wir haben den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2023 vorliegen, aber sicherlich ist Aufarbeitung und unsere Debatte darüber nicht auf dieses Jahr beschränkt. Gestern war…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

35 Jahre friedlliche Revolution und Mauerfall

07.11.24 - von Andreas Otto - Wir feiern in dieser Woche den 35. Jahrestag der friedlichen Revolution in der DDR und den Sturz der Mauer. Ich wünsche mir, das wir öfter über diese Ereignisse sprechen, dass sie eingehen in Bildungsveranstaltungen. Wir sollten den jungen Menschen, die lange nach dem Mauerfall…

Aufarbeitung DDR | Europa | im Parlament | Reden

Ein langer Atem für einen Lernort zur…

06.06.24 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum überfraktionellen Antrag der CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Linke "Polizeigefängnis Keibelstraße als Erinnerungsort ausbauen". Der Antrag ist ein gemeinsamer Antrag von vier Fraktionen. Ich finde es gut und richtig, dass wir das gemeinsam voran…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Aufarbeitung der SED-Diktatur 35 Jahre nach der…

07.03.24 - von Andreas Otto - Rede im Plenum am 07.03.2024 zum Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Berichte zeigen die Herausforderungen der Pandemie - unter der die Tätigkeit des Landesbeauftragten in kurzer Zeit umgestellt wurde auf digitale Formate. Sowohl die…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Der 17 Juni gehört zur Geschichte unserer…

15.06.23 - von Andreas Otto - Rede im Plenum am 15.06.2023 zur aktuellen Stunde „Berlin, Stadt der Freiheit – Erinnerung an den Volksaufstand wachhalten“ Wie schlimm ist es, dass wir oft nicht wissen, welchen Ursprung unsere Feiertage haben? Bei vielen Feiertagen ist das so. Aber es ist schlimm für den…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Ein Campus für die aktive Erinnerung

09.02.23 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke und FDP den "Campus für Demokratie gemeinsam mit dem Bund weiter zu entwickeln" Zunächst geht ein Dank an Tom Sello, nicht nur für seine heutige Rede hier im Plenum, sondern für seine…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Einsetzung eines Ehrenrats zur Überprüfung der…

08.09.22 - von Andreas Otto - Rede im Plenum am 08.09.2022 zum Antrag zur Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates Der parlamentarische Ehrenrat des Abgeordnetenhauses wird eingesetzt, um eine Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin auf eine hauptamtliche oder inoffizielle…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Die noch vorhanden Mauerreste unter…

25.02.21 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke "Weitere Teile der Berliner Mauer sichern und in Gedenkkonzept einbeziehen". Die Mauer ist eine Art Wahrzeichen von Berlin. Über Jahre war Berlin mit Beton und Stacheldraht geteilt. Vor dreißig Jahren…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

30 Jahre ist offensichtlich nicht vorbei

28.01.21 - von Andreas Otto - Rede zum Fünfundzwanzigsten Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Danke an Tom Sello für seinen Bericht. Seine Behörde ist notwendig und sie ist wahrnehmbar auch über Berlin hinaus. Letztes Jahr hatten wir das Jubiläum dreissig Jahre…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Öffnung des ehemaligen Polizeigefängnisses in…

10.06.20 - von Andreas Otto - Die Geschehnisse in der SED Diktatur dürfen nicht in Vergessenheit geraten und so ist das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße, das unter der SED Diktatur geführt worden ist, jetzt als „Lernort“ für Schulklassen eingerichtet worden. Eine öffentliche Besichtigung ist…

Anfragen | Aufarbeitung DDR | im Parlament

Entschließungsantrag - Vor 30 Jahren: Erste…

18.03.20 - von Andreas Otto - Das Ende der Diktatur in der DDR begann, als viele Menschen anfingen, selbst Verantwortung zu übernehmen. Als sie sich nicht länger belügen lassen wollten und als sie bei der sogenannten Kommunalwahl am 7. Mai 1989 die Stimmzettel zählten und verkündeten, dass die offiziellen…

Aktuelles | Anträge | Aufarbeitung DDR

Herrichtung ehemaliges Polizeigefängnis…

12.05.19 - Das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße, ein Ort der Angst. Jetzt soll es eine Gedenkstätte für alle werden. Schriftliche Anfrage "Herrichtung ehemaliges Polizeigefängnis Keibelstraße als Gedenkstätte für alle" lesen

Anfragen | Aufarbeitung DDR | im Parlament

Auf Berliner Initiative: Bundesrat entschließt…

19.10.18 - Durch den Beschluss Rehabilitierung und Ausgleich für in der DDR erlittene Verfolgung und Benachteiligung hatte das Berliner Abgeordnetenhaus am 14. Dezember 2017 seinen Willen erklärt, gemeinsam mit anderen Bundesländern die bestehenden Gesetze zur Unrechtsbereinigung zu…

Anträge | Aufarbeitung DDR | im Parlament

Denkmalschutz im ehemaligen Polizeigefängnis in…

01.06.18 - Schriftliche Anfrage Für DDR-Bürger war es ein Ort der Angst. Niemand wollte im neunstöckigen Gefängnisbau des Volkspolizeipräsidiums in der Nähe des Alexanderplatzes landen. Doch oft war das Gefängnis mit seinen über 140 Zellen sogar überbelegt mit Menschen, die „zur…

Anfragen | Aufarbeitung DDR | im Parlament

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„Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den…

22.03.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 22.03.2018 zum Antrag: „Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen Das Gelände der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit soll zu einem Ort der Erinnerung, des Gedenkens, der historischen…

Anträge | Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

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Berliner Mauer mahnt weiter zum Frieden und zur…

02.02.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 25.01.2018 zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur Ertüchtigung des Mauerweges 28 Jahre teilte die Mauer unsere Heimatstadt Berlin. Ab dem 5. Februar 2018 ist sie länger gefallen als die Abschottung durch die SED seit…

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Berlin bereitet sich auf „30 Jahre friedliche…

16.11.17 - Das Berlin der Gegenwart wurde möglich durch die Wiedervereinigung von Ost- und West- berlin infolge der friedlichen Revolution 1989. Daran wird im Jahr 2019 besonders erinnert. Das Revolutionsjubiläum erinnert jedoch nicht nur an Demonstrationen und den Mauerfall in Berlin,…

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Politische Kultur fängt bei der Sprache an

28.09.17 - Demokratie kann sich nur weiter entwickeln, wenn wir ihre Wurzeln kennen und beachten. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass die friedliche Revolution, mit der die Diktatur in Berlin überwunden wurde, sichtbar und erinnerlich bleibt. Und ich glaube, dass ist dringlicher denn…

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Aufarbeitung und Folgen der SED-Diktatur…

08.04.17 - Antrag Auch mehr als 26 Jahre nach der Friedlichen Revolution ist es nach wie vor notwendig, sich mit der DDR und ihren Folgen auseinanderzusetzen. Denn diese wirken bis in die heutige Zeit hinein. Als Teil der Biografie ehemaliger DDR-Bürger/-innen. Als Teil derjenigen,…

Anträge | Aufarbeitung DDR | im Parlament

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Rehabilitierung und Ausgleich für DDR-Unrecht

06.04.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Zur Debatte steht ein Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Linke, Grünen und FDP "Rehabilitierung und Ausgleich für in der DDR erlittene Verfolgung und Benachteiligung". Darin regen die Fraktionen eine oder mehrere…

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Aufarbeitung der SED-Diktatur heute

06.04.17 - Im Parlament Das Abgeordnetenhaus hat am 06. März als Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen drei Drucksachen zu Themen der Aufarbeitung der SED-Diktatur auf der Tagesordnung. Nachdem das Parlament sich zu Beginn der Legislatur mit der Problematik von Stasi-Tätigkeit…

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Überprüfung auf Stasi-Tätigkeit

26.01.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Nach dem Fall Holm debattieren die Parlamentarier einen Antrag der Koalitionsfraktionen SPD, Linke und Bündnis90/Grüne zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine frühere Stasi-Tätigkeit. Ein so genannter Ehrenrat, dem…

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