21.08.18 - Anteil von Ostdeutschen in der Leitungsebene der Senatsverwaltung Schriftliche Anfrage "Ostdeutsche in der Leitungsebene der Senatsverwaltungen in Berlin" lesen
Anfragen | im Parlament
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27.07.18 - Schriftliche Anfrage Das geplante Berliner Schulbauprogramm ist eine große Herausforderung nicht nur für den Senat, sondern auch für die zwölf Berliner Bezirke. Den bezirklichen Hochbauämtern fehlt es an genügend qualifiziertem Personal, um die ehrgeizigen Schulbau-Ziele…
Anfragen | Baupolitik
24.07.18 - Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Neukölln" lesen Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Spandau" lesen Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Pankow" lesen Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Mitte" lesen Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Reinickendorf" lesen Schriftliche Anfrage…
Anfragen | Baupolitik | im Parlament
16.07.18 - Schriftliche Anfrage Jedes Jahr fallen im Bezirk Pankow von den aktuell noch 106 Atelierwohnungen, wo KünstlerInnen per WBS Arbeits- und Wohnräume günstig nutzen können, einige aus der Förderung. Die angefügte Anfrage zeigt allein für den Zeitraum bis 2021 einen Verlust von…
28.06.18 - Schriftliche Anfrage Schriftliche Anfrage »Was passiert mit Sozialwohnungen nach Aufteilung in WEG, hier Rathenower Straße 5/6/7?« lesen »
Anfragen
28.06.18 - Schriftliche Anfrage Am Reichstag werden Flächen, die im Bebauungsplan als öffentliche Parkanlage ausgewiesen sind, für Gebäude und als Parkplatz genutzt. Ist das legal? Schriftliche Anfrage »Bauten am Reichstag genehmigt?« lesen »
26.06.18 - pressespiegel Der geplante Bau eines 150 Meter hohen Wohnturms des US-Investors Hines am Alex kommt nicht voran. Grund: Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) verweigern ihre Zustimmung. Sie befürchten, dass nach einer Havarie auf der Baustelle die U-Bahn voll Wasser laufen…
Baupolitik | Holzbau
25.06.18 - Schriftliche Anfrage Das Abgeordnetenhaus hatte im April 2018 den Senat aufgefordert, eine Organisationsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke durchzuführen. Dadurch soll die Leistungsfähigkeit der Hochbauämter festgestellt und verbessert…
25.06.18 - Schriftliche Anfrage Im Rahmen der Haushaltsberatungen hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen im Oktober 2017 beschlossen, einen Holzbaupreis für mehrgeschossigen Wohnungsbau auszuloben. (Beschlussprotokoll, Seite 23) Warum Holzbau? Die Klimaziele Berlins…
Anfragen | Baupolitik | Holzbau
18.06.18 - pressespiegel Das Asbestproblem bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen ist größer als bisher bekannt war. Nachdem der Senat die Zahl der unter Asbestverdacht stehenden Wohnungen im Februar noch auf 41.585 bezifferte, kommen nach aktuellen Angaben weitere rund 5300…
Asbest | Baupolitik
15.06.18 - Schriftliche Anfrage Die GESOBAU veröffentlicht erstmalig seit dem Jahr 2000 eine Zwischenbilanz ihrer Asbestsanierung . Mit über 5.000 asbestbelasteten Wohnungen, die bekannt sind, hat sie allerdings nach wie vor einen signifikanten Anteil am Asbestproblem Berlins im…
Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament
15.06.18 - Schriftliche Anfrage Straßenbahn: Die Taskforce Beschleunigung der BVG arbeitet langsam die einzelnen Linien ab. Bei M6 und M4 können wir demnächst sehen, ob es spürbar schneller geht. Bei den Linien 1, 2, 12 und 10 dauert es allerdings noch länger. Wichtig ist insbesondere…
13.06.18 - Schriftliche Anfrage Die Schivelbeiner Straße durchquert das Wohngebiet am Arnimplatz. Anwohner und Bezirk fordern Tempo 30. Dafür muss sie aber vom Senat als Wohngebietsstraße anerkannt werden. Dieser prüft. Wie lange dauert das noch? Schriftliche Anfrage »Wann wird…
13.06.18 - Schriftliche Anfrage Der Fernradweg nach Usedom und auch der Berliner Mauerradweg führen durch den Mauerpark, auf der historischen Schwedter Straße, auf Kopfsteinpflaster. In der Vergangenheit gab es Überlegungen, die Fahrradtrasse als Asphaltweg durch den erweiterten…
11.06.18 - Schriftliche Anfrage Schriftliche Anfrage »Welche Wohngebäude in der Gropiusstadt sind asbestbelastet? II« lesen »
11.06.18 - Schriftliche Anfrage Schriftliche Anfrage »Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken, hier berlinovo?« lesen »
05.06.18 - Schriftliche Anfrage Der Sturm Xavier im Oktober 2017 hat etliche Schäden auch an Gebäuden verursacht . Der Senat konstatiert, dass die Schadensintensität zugenommen hat. Die Zunahme von Sturmschäden belegt, dass der Klimawandel voranschreitet. Berlin muss seine…
01.06.18 - Schriftliche Anfrage Für DDR-Bürger war es ein Ort der Angst. Niemand wollte im neunstöckigen Gefängnisbau des Volkspolizeipräsidiums in der Nähe des Alexanderplatzes landen. Doch oft war das Gefängnis mit seinen über 140 Zellen sogar überbelegt mit Menschen, die „zur…
Anfragen | Aufarbeitung DDR | im Parlament
31.05.18 - Berlin baut, und wir Bündnisgrüne wollen, dass das ökologisch und sozial passiert. Beim flächensparenden Bauen geht es um einen kulturellen Wandel in dem, was und wie in dieser Stadt gebaut wird. So bei den Supermärkten, den Flachbauten: wir wollen, dass diese Baracken…
Baupolitik | im Parlament | Reden
29.05.18 - Berlin ist eine grüne Stadt. Und überall wird gebaut. Ökologische Baupolitik heißt für mich, mit Grund und Boden sparsam umgehen. Unsere Koalition will deshalb Grundstücke besser ausnutzen und Freiräume erhalten. Also mehr Verdichtung statt Bauen auf der grünen Wiese. In…
Anträge | Baupolitik | im Parlament
17.05.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 17.05.2018 zum Antrag: Nutzung von Einzelhandelsflachbauten für den Wohnungsbau Versiegelte Flächen mit niedrigen Gebäuden (z. B. Supermärkte), nicht benötigte Gewerbeflächen oder entbehrliche Parkplätze zählen zum…
26.04.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 26.04.2018 zum Antrag: Organisatonsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke Berlin baut. Deshalb brauchen wir Baubehörden, die fit sind für anspruchsvolle Aufgaben: Für Bauen im Klimawandel,…
26.04.18 - Berlin baut. Um die Leistungsfähigkeit der Hochbauämter festzustellen und zu verbessern, hat das Abgeordnetenhaus mit dem Beschluss "Organisationsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke" am 26. April 2018 den Senat aufgefordert, eine…
09.04.18 - Schriftliche Anfrage Durch den Einsatz von Building Information Modeling (BIM) können Planungs - , Ausschreibungs - und Bauprozesse optimiert werden, da alle Beteiligten in einem einheitlichen Datenmodell arbeiten. Dieses erfordert bzw. erlaubt bereits in der…
05.04.18 - Schriftliche Anfrage Bei der Sanierung des "Steglitzer Kreisels" sind erhebliche Mengen Asbest und andere Schadstoffe beseitigt worden. Die Asbestsanierung hat 18,5 Mio € gekostet. Nach der Sanierung wurde er verkauft. Aber es gibt dort immer noch Asbest. Das Land Berlin…
Anfragen | Asbest | Baupolitik
03.04.18 - Schriftliche Anfrage Welche Rolle hat das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi) bei der Asbestanierung? Es nimmt die Anzeige einer Asbestsanierung entgegen und macht Stichproben, ob die Arbeiten ordnungsgemäß durchgeführt…
03.04.18 - Schriftliche Anfrage Unsere Forderung nach Asbestsanierung wird zunehmend berücksichtigt. Das führt zu einer Zunahme des Asbestmülls, der auf Sonderdeponien gelagert werden muss. Hier wird aufgelistet, woher der Asbest kommt und wohin er geht. Schriftliche Anfrage »Wo…
02.04.18 - Schriftliche Anfrage Beim Referat Umweltdelikte (LKA) sind in den Jahren 2016: 66 und 2017: 60 Anzeigen im Zusammenhang mit Asbestarbeiten eingegangen. Bei der Asbestsanierungs des Steglitzer Kreisels gab es keine Anzeige, also auch keine Überprüfung durch das Referat…
22.03.18 - Seit 1993 ist Asbest in Deutschland verboten. 25 Jahre später stellt sich endlich eine Koalition in Berlin dem Thema des Gesundheitsschutzes von Menschen, die in asbestbelasteten Wohnungen leben. Besonders im Blick sind dabei die geschätzt 100.000 Wohnungen mit asbesthaltigem…
Anträge | Asbest | Baupolitik | im Parlament
22.03.18 - Schriftliche Anfrage Die "Schlange" ist ein großer, denkmalgeschützter Gebäudekomplex über und an der Stadtautobahn in Berlin-Charlottenburg. Sie entstand in den 70er Jahren und ist mittlerweile denkmalgeschützt. Hier wird gefragt, wieviele Wohnungen dazugehören. …
22.03.18 - Schriftliche Anfrage In der Gropiusstadt sind tausende Wohnungen mit Asbestverdacht im Bestand der Wohnungsbaugesellschaft degewo. Einige Wohnungen in der Gropiusstadt wurden in den 90er Jahren privatisiert. Wieviele dieser Wohnungen asbestverdächtig sind, entzieht sich…
22.03.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 22.03.2018 zur Änderung der Bauordnung Mit dem vierten Gesetz zur Änderung der Bauordnung soll das Berliner Baurecht an das geänderte EU-Recht angepasst werden. So soll etwa der Abriss von Wohnraum genehmigungspflichtig…
Baupolitik | Europa | im Parlament | Reden
22.03.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 22.03.2018 zum Antrag: „Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen Das Gelände der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit soll zu einem Ort der Erinnerung, des Gedenkens, der historischen…
Anträge | Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden
15.03.18 - Auf Einladung der Hilfswerkksiedlung (HWS) habe ich eine Asbestsanierung in einer Wohnung in Rudow besucht. Mittels einer mobilen Unterdruckanlage wird dort quasi staubfrei gearbeitet. Entfernt werden mechanisch sowohl die Fußbodenplatten (Floor-Flex) als auch der asbesthaltige…
Asbest | Baupolitik | Presse
12.03.18 - Schriftliche Anfrage Wenn neu gebaut wird, muss der Klimaschutz beachtet werden, aber auch die Folgen des Klimawandels. Berlin muss sich der zunehmenden Hitze anpassen, aber auch zunehmenden Starkregen-Ereignissen. Hier wird aufgelistet, was in Gebieten getan wird, bei…
05.03.18 - Der Wohnkomplex über der Autobahn an der Schlangenbader Straße in Wilmersdorf ist nicht nur architektonisch einmalig für Berlin, sondern auch ein Beispiel für den Einbau verschiedenster gefährlicher Asbestbauteile in der Vergangenheit. Asbestfasern können, wenn sie in die…
Anträge | Asbest | Baupolitik | im Parlament | Presse
20.02.18 - Schriftliche Anfrage Die "Schlange" ist ein großer, denkmalgeschützter und asbestbelasteter Gebäudekomplex über und an der Stadtautobahn in Berlin-Charlottenburg. Sie entstand in den 70er Jahren an der Schlangenberger Straße. Ist auch der Asbest denkmalgeschützt? Ja, auch…
13.02.18 - Schriftliche Anfrage Building Information Modeling (BIM) basiert auf der Idee einer durchgängigen Nutzung eines digitalen Gebäudemodells über den gesamten Lebenszyklus eines Bauwerks von der Planung über die Ausführung bis zum Betrieb des Gebäudes. Dabei werden alle…
02.02.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 25.01.2018 zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur Ertüchtigung des Mauerweges 28 Jahre teilte die Mauer unsere Heimatstadt Berlin. Ab dem 5. Februar 2018 ist sie länger gefallen als die Abschottung durch die SED seit…
Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden
01.02.18 - Erstmalig im Juli 2014 gefordert, wird eine Idee nun Wirklichkeit: Ein Discounter überbaut an 30 Standorten seine Filialen mit insgesamt 2000 Wohnungen, davon 30 Prozent Sozialwohnungen. Das berichtet der Tagesspiegel in seiner heutigen Ausgabe. Bereits im Mai 2014 hatte ich…
Anfragen | Baupolitik | im Parlament | Presse
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