Ausgewählte Kategorie: Reden

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Ausgewählte Kategorie: Reden

Ein Campus für die aktive Erinnerung

09.02.23 von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke und FDP den "Campus für Demokratie gemeinsam mit dem Bund weiter zu entwickeln" Zunächst geht ein Dank an Tom Sello, nicht nur für seine heutige Rede hier im Plenum, sondern für seine…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Nicht nur schneller bauen, sondern auch besser.

26.01.23 von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der FDP "Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz – endlich mehr Tempo für den Wohnungsbau". Es besteht Einigkeit in Berlin, dass viel neu gebaut werden muss. Auch wir Bündnisgrünen sind dafür, mehr und schneller neue Wohnungen zu bauen. Die FDP hat in…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Antrag auf Genehmigungsfiktion greift zu kurz.

01.12.22 von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der CDU "Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes – Vereinfachung des Erlaubnisverfahrens für die Einrichtung von Baustellen" Die beantragte Genehmigungsfiktion bedeutet, die Sondergenehmigung zur Nutzung des öffentlichen Straßenlands…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Große oder kleine Solaranlagen - Alle sind…

06.10.22 von Andreas Otto - Rede zum Antrag der FDP "Mini-Solaranlagen auf Terrasse und Balkon unbürokratisch ermöglichen" Mit diesem Antrag hat die FDP einen guten Ansatz. Den verfolgen auch wir Bündnisgrünen. Alle sind aufgefordert selbst etwas zu tun, wenn wir umsteigen wollen auf erneuerbare…

im Parlament | Klimaschutz | Reden

Einsetzung eines Ehrenrats zur Überprüfung der…

08.09.22 von Andreas Otto - Rede im Plenum am 08.09.2022 zum Antrag zur Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates Der parlamentarische Ehrenrat des Abgeordnetenhauses wird eingesetzt, um eine Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin auf eine hauptamtliche oder inoffizielle…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Zusammenarbeit Berlin und Brandenburg…

10.02.22 von Andreas Otto - Rede im Plenum am 10.02.2022 zum Antrag der CDU "Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken – gemeinsam handeln" Das Positive an dem Antrag ist, dass er uns die Gelegenheit gibt, über Berlin und Brandenburg zu sprechen. Berlin und Brandenburg sind wie zwei Geschwister, die eng…

Berlin-Brandenburg | im Parlament | Reden

Gebäude sind ein großer Faktor im Klimawandel -…

25.02.21 von Andreas Otto - Rede zum Antrag der FDP Perspektiven für Bauingenieure in Berlin schaffen. In Berlin fehlen Ingenieure. Da der Antrag schon länger in den Ausschüssen ist, habe ich eine Reihe schriftliche Anfragen gemacht, um konkrete Zahlen in Erfahrung zu bringen. In den Bezirken und im…

Baupolitik | Holzbau | im Parlament | Reden

Die noch vorhanden Mauerreste unter…

25.02.21 von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke "Weitere Teile der Berliner Mauer sichern und in Gedenkkonzept einbeziehen". Die Mauer ist eine Art Wahrzeichen von Berlin. Über Jahre war Berlin mit Beton und Stacheldraht geteilt. Vor dreißig Jahren…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr…

11.02.21 von Andreas Otto - Rede zu den Anträgen von CDU und FDP zur Änderung der Bauordnung für Berlin (BauO Bln). Die Bauordnung ist ein Landesgesetz mit dem geregelt wird, was und wie gebaut werden darf. Die FDP möchte, mit Bezug auf die Musterbauordnung, die länderübergreifend ist, alles streichen,…

Baupolitik | im Parlament | Klimaschutz | Reden

30 Jahre ist offensichtlich nicht vorbei

28.01.21 von Andreas Otto - Rede zum Fünfundzwanzigsten Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Danke an Tom Sello für seinen Bericht. Seine Behörde ist notwendig und sie ist wahrnehmbar auch über Berlin hinaus. Letztes Jahr hatten wir das Jubiläum dreissig Jahre…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Warum ich Bündnisgrüner geworden bin ...

23.11.20 von Andreas Otto - Anlässlich der ersten digitalen Bundesdeligiertenkonferenz #bdk20, wurde ich gefragt warum ich Bündnisgrüner geworden bin. Hier ist meine Antwort. Es hat mit dem Osten zu tun. Mich hat aufgeregt, dass dort die Umweltprobleme totgeschwiegen wurden. Wenn in Westberlin Smogarlarm…

Klimaschutz | Pankow | Reden

Eine regionale Ringbahn für Berlin

17.09.20 von Andreas Otto - Rede zum FDP-Antrag, den Berliner Außenring zu einer Ringbahn für Personenverkehr auszubauen. Der Antrag hat durchaus Charme, wird aber dem tatsächlichen Bedarf und den vorhandenen finanziellen Möglichkeiten nicht gerecht. Hinzu kommt, dass es mit "i2030 - Mehr Schiene für…

Berlin-Brandenburg | im Parlament | Reden

Flexibilisierung der Berliner…

20.08.20 von Andreas Otto - Rede zum FDP-Antrag die "Ladenöffnungszeiten umgehend zu flexibilisieren" Um den von der Corona-Pandemie stark betroffenen Berliner Einzelhandel zu untertützen, fordert die FDP eine Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten. Alle Geschäfte sollen, zunächst befristet auf zwei…

im Parlament | Pankow | Reden

Kompetenz zum digitalen Planen und Bauen…

20.02.20 von Andreas Otto - Rede zum Antrag der FDP "Kompetenz zum digitalen Planen und Bauen schaffen". Damit es in Zukunft aufgrund von fehlender konsistenter Planung nicht zu Anbohrungen von Leitungen oder ähnlichem auf Baustellen kommt, ist eine digitale Planung und Errichtung von neuen Gebäuden…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle…

16.01.20 von Andreas Otto - Rede zum Antrag von SPD, Linke, Bündnis90 Grüne, die ungenutzten Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark zu entwickeln. Das Thema war im August schon einmal im Plenum. Es gibt nicht viel hinzuzufügen. Die Anlage wurde für die Olympiabewerbung Berlins 2000…

Baupolitik | im Parlament | Reden

30 Jahre friedliche Revolution

31.10.19 von Andreas Otto - Rede zum Entschließungsantrag 30 Jahre friedliche Revolution 30 Jahre Friedliche Revolution – das heißt Dankbarkeit, das heißt erinnern an die Menschen, die auf der Straße waren, an den Mauerfall und an die Vereinigung unseres Landes und Europas. Das Gebäude, in dem wir seit…

im Parlament | Reden

Typengenehmigung in die Berliner Bauordnung…

26.09.19 von Andreas Otto - Rede zum FDP-Antrag Referenzielle Baugenehmigung (Typengenehmigung) in die Bauordnung für Berlin zu integrieren Typengenehmigungen haben klare Vorteile. Ideal wäre es, wenn ein einmal genehmigtes Gebäude überall in Deutschland errichtet werden kann. Durch die…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle…

29.08.19 von Andreas Otto - Rede zum Antrag von SPD, Linke, Bündnis90 Grüne, die ungenutzten Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark zu entwickeln. Das Gelände lag lange brach. Es ist nun Zeit, es weiter zu entwickeln. Nachfrage nach Sportflächen gibt es von Anwohnern, freien Trägern und…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Supermarkt-Parkflächen für Anwohner zu nutzen

29.08.19 von Andreas Otto - Rede zum Antrag der CDU, Supermarkt-Parkflächen für Anwohner zu nutzen. Dieser Antrag der CDU ist für einen Landtag zu dürftig. Wenn die Supermärkte ihre Parkplätze nachts an Anwohner vermieten möchten, können sie das auch ohne Hilfe des Parlaments tun.Das eigentlich Thema…

im Parlament | Reden

Baubeschleunigung im Wohnungsbau - zum Antrag…

15.08.19 von Andreas Otto - Reaktion auf den Antrag der FDP, Grundstücke, deren Bebauung durch landeseingene Wohnungsbaugesellschaften sich um mehr als ein Jahr verzögert hat, an Baugenossenschaften zu vergeben.Bebaubare Grundstücke sind nicht nur für die Genossenschaften der Flaschenhals. Daran ändert…

Baupolitik | im Parlament | Reden

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Zukunftsorientierte Wohnungsbaupolitik

06.06.19 von Andreas Otto - Die FDP legt einen Antrag zur Wohnungsbaupolitik vor. Mit einem Bündel an Maßnahmen will sie möglichst schnell mehr Wohnraum in Berlin schaffen. Dazu zählen ein Baulückenkataster, ein schneller Ausbau von Dachgeschossen, die Aufstockung von Supermärkten mit Wohnraum und ein…

Baupolitik | Reden

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Ein Rohbau am Alexanderplatz

27.09.18 - Das Haus der Statistik am Alexanderplatz sorgt für Streit. Die CDU möchte die Hinterlassenschaft der DDR abreißen und neu bauen. Das wäre aber unhistorisch und wenig ökologisch. Wo einst die Stasi herrschte, sollen in Zukunft gewohnt werden, Kunst und Kultur entstehen und das…

Baupolitik | im Parlament | Reden

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Flächensparendes Bauen

31.05.18 - Berlin baut, und wir Bündnisgrüne wollen, dass das ökologisch und sozial passiert. Beim flächensparenden Bauen geht es um einen kulturellen Wandel in dem, was und wie in dieser Stadt gebaut wird. So bei den Supermärkten, den Flachbauten: wir wollen, dass diese Baracken…

Baupolitik | im Parlament | Reden

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Nutzung von Einzelhandelsflachbauten für den…

17.05.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 17.05.2018 zum Antrag: Nutzung von Einzelhandelsflachbauten für den Wohnungsbau Versiegelte Flächen mit niedrigen Gebäuden (z. B. Supermärkte), nicht benötigte Gewerbeflächen oder entbehrliche Parkplätze zählen zum…

Baupolitik | im Parlament | Reden

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Besseres Bauen nur mit besseren Baubehörden

26.04.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 26.04.2018 zum Antrag: Organisatonsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke Berlin baut. Deshalb brauchen wir Baubehörden, die fit sind für anspruchsvolle Aufgaben: Für Bauen im Klimawandel,…

Baupolitik | im Parlament | Reden

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Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin

22.03.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 22.03.2018 zur Änderung der Bauordnung Mit dem vierten Gesetz zur Änderung der Bauordnung soll das Berliner Baurecht an das geänderte EU-Recht angepasst werden. So soll etwa der Abriss von Wohnraum genehmigungspflichtig…

Baupolitik | Europa | im Parlament | Reden

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„Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den…

22.03.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 22.03.2018 zum Antrag: „Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen Das Gelände der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit soll zu einem Ort der Erinnerung, des Gedenkens, der historischen…

Anträge | Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

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Berliner Mauer mahnt weiter zum Frieden und zur…

02.02.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 25.01.2018 zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur Ertüchtigung des Mauerweges 28 Jahre teilte die Mauer unsere Heimatstadt Berlin. Ab dem 5. Februar 2018 ist sie länger gefallen als die Abschottung durch die SED seit…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

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Redebeitrag zum Etat Stadtentwicklung und Wohnen…

14.12.17 - In den 11 Berliner Großbaugebieten wird mit Nachdruck geplant und bald gebaut - schließlich werden dringend Wohnungen gebraucht. Anders als früher, wollen wir nachhaltig und ökologisch bauen. Das heißt, mehr alternative Baustoffe, wie z.B. Holz, die auch nach einem Abriß leicht…

Baupolitik | Holzbau | im Parlament | Reden

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Berlin bereitet sich auf „30 Jahre friedliche…

16.11.17 - Das Berlin der Gegenwart wurde möglich durch die Wiedervereinigung von Ost- und West- berlin infolge der friedlichen Revolution 1989. Daran wird im Jahr 2019 besonders erinnert. Das Revolutionsjubiläum erinnert jedoch nicht nur an Demonstrationen und den Mauerfall in Berlin,…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

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Politische Kultur fängt bei der Sprache an

28.09.17 - Demokratie kann sich nur weiter entwickeln, wenn wir ihre Wurzeln kennen und beachten. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass die friedliche Revolution, mit der die Diktatur in Berlin überwunden wurde, sichtbar und erinnerlich bleibt. Und ich glaube, dass ist dringlicher denn…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

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Kein Senatorenbaurecht. Nirgends.

18.05.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) Auch aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen war der Vorgang, dass der damalige Bausenator Geisel entschied, auf den Wohnungsbau am Leipziger Platz 18 zu verzichten, nicht in Ordnung. Das war politisch falsch. Das ist politisch…

im Parlament | Reden

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Baulückenkataster für Berlin

04.05.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Zur Bekämpfung des Wohnungsmangels in Berlin fordert die FDP ein Baulückenkataster. Der Senat solle alle Baulücken, die für eine künftige Bebauung zur Verfügung stehen, auflisten. Auch leerstehende und verfallene Gebäude, die…

Baupolitik | im Parlament | Reden

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Rehabilitierung und Ausgleich für DDR-Unrecht

06.04.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Zur Debatte steht ein Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Linke, Grünen und FDP "Rehabilitierung und Ausgleich für in der DDR erlittene Verfolgung und Benachteiligung". Darin regen die Fraktionen eine oder mehrere…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

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Überprüfung auf Stasi-Tätigkeit

26.01.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Nach dem Fall Holm debattieren die Parlamentarier einen Antrag der Koalitionsfraktionen SPD, Linke und Bündnis90/Grüne zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine frühere Stasi-Tätigkeit. Ein so genannter Ehrenrat, dem…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

BER-Aufsichtsrat: Allein der Glaube ans Projekt…

14.04.16 - rede. Wie ist der Stand der Dinge am BER? Welche Genehmigungen liegen vor? Welche Aufträge sind abgearbeitet? Wie ist der weitere Plan? Und vor allem: Wann kann am Hauptstadtflughafen endlich geflogen werden, Herr Müller? Spätestens nach dem 22. April, dann tagt der…

BER | im Parlament | Reden

Magnus-Haus: Baukulturelles Erbe Berlins…

14.04.16 - rede. Obwohl planungs- und denkmalrechtlich das Bauvorhaben nicht genehmigungsfähig ist, wurde durch politische Weisung ein positiver Bauvorbescheid für die Errichtung eines mehrgeschossigen Neubaus für die Hauptstadtrepräsentanz der Siemens AG im Garten des Magnus-Hauses…

Aktuelles | im Parlament | Reden

Milliardengrab BER

18.02.16 - Rede. Haftung der Flughafengesellschaft und ihrer Organe unabhängig prüfen Rede zum Antrag »„Milliardengrab BER“: Haftung der Flughafengesellschaft und ihrer Organe unabhängig prüfen« im Plenum des Abgeordnetenhauses am 18.02.16, inklusive Kurzintervention (Replik auf…

BER | im Parlament | Reden

Änderung der Bauordnung in Berlin

18.02.16 - Rede. Drittes Gesetz zur Änderung der Bauordnung in Berlin Erste Lesung. Die Vorlage zur Beschlussfassung finden Sie hier »

Baupolitik | im Parlament | Reden

Neue Informationspolitik zu öffentlichen…

28.01.16 - Rede. Um von parlamentarischer Seite den Verlauf von Bauvorhaben, und damit auch deren Kosten, besser kontrollieren zu können, wäre eine regelmäßige Berichterstattung zu den Projekten erforderlich. Bei der Staatsoper hat sich gezeigt, dass Erkenntnisse zur Kostenexplosion…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Nicht die Bäume. Nicht die Friedhöfe. Nicht der…

28.01.16 - Rede. Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus Auf Berliner Baugrundstücken können künftig auch ohne endgültige Baugenehmigung Bäume gefällt werden. Zugleich sollen auf Friedhofsflächen nach der 20-jährigen Ruhe- und einer 10-jährigen Pietätsfrist Wohnungen gebaut…

Baupolitik | im Parlament | Reden

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