Otto vor Ort 2014

 25-Jahr-Feier der Gründung der Grünen Partei in der DDR 

Vor 25 Jahren, am 24. November 1989, gründete sich die Grüne Partei in der DDR in der Bekenntniskirche in Berlin-Treptow. Die Bündnisgrünen in Berlin haben dieses Jubiläum mit Zeitzeugen am historischen Ort gefeiert.

Nach einem Grußwort durch Bettina Jarrasch, der Vorsitzenden der Berliner Bündnisgrünen, ordnete Christoph Becker-Schaum aus dem Archiv Grünes Gedächtnis, die Parteigründung aus wissenschaftlicher Perspektive historisch ein. Neben Steffi Lemke berichteten anschleßend Gründungsmitglieder und Aktive wie Carlo Jordan, Vollrad Kuhn, Friedrich Heilmann, Carola Stabe und andere über die turbulente Zeit der Partei-Gründung. Abschließend gab Heide Schinowsky einen Einblick in grüne Politik in Brandenburg heute.

Die Grüne Partei in der DDR ging aus der DDR-Umweltbewegung hervor und konstituierte sich auf dem 6. Berliner Ökologieseminar am 24. November 1989 nach dem Aufruf einer Gründungsinitiative von 15 Mitgliedern. Die beiden Abgeordneten der Grünen Partei (Ost) vertraten im Bundestag von 1990 bis 1994 – gemeinsam mit Vertretern des Bündnis 90 – die Interessen der gesamtdeutschen Grünen Partei, da die Grünen (West) an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert waren. Am 3. Dezember 1990, dem Tag nach der Bundestagswahl, vereinigten sich die westdeutschen Grünen und die Grüne Partei in der DDR. Knapp drei Jahre später (1993) folgte der Zusammenschluss von Bündnis 90 und Die Grünen.

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Mietpreisbremse verhindert keinen Neubau

 diskussionsrunde 

Im Vortragssaal der IHK-Berlin (Industrie- und Handelskammer) hat der IVD (Immobilienverband Deutschland) zur Diskussionsrunde über die Miet- und Wohnungspolitik in Berlin und Brandenburg eingeladen. Andreas Otto, MdA (Bau- und Wohnungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/ Die Grünen) diskutierte zusammen mit Matthias Klussmann (Präsidium IHK Berlin), Dr. Jan-Marco Luczak, MdB (CDU-Bundestagsfraktion), Rainer Wild (Berliner Mieterverein) und Dirk Wohltorf (IVD Berlin-Brandenburg). 

Eines der ersten Themen waren die Erfolgschancen von Wohnungssuchenden in Berlin. Am Beispiel einer neu gegründeten Studenten-WG machte Andreas Otto deutlich, dass Wohngemeinschaften Vorteile bei der Suche haben, dass der Markt aber auch für Menschen mit weniger Geld eine 1-Personen-Wohnung zugänglich machen muss.   Mehr »

Krise, Antike und Flüchtlinge

Europaausschuss besucht die Wiege der Demokratie

 Info-Reise 

Jeder Ausschuss des Abgeordnetenhauses macht in den fünf Jahren der Legislatur eine Reise, um von anderen Ländern und Städten zu lernen und Kontakte zu knüpfen. Der Europaausschuss war jüngst in Athen. Griechenland ist von der Krise gebeutelt und kämpft gegen seine hohe Verschuldung, Arbeitslosigkeit und Armut. Die Staatsausgaben mussten drastisch heruntergefahren werden. Mit der Aufnahme von vielen tausend Flüchtlingen trägt das Land am geographischen Rand der Europäischen Union viele Lasten für die gesamte Gemeinschaft.

Zwischen Deutschland und Griechenland bestehen viele historische Bezüge. Das Pergamonmuseum zeigt Schätze aus dem antiken Hellas, der erste König von Griechenland, Otto I. (regierte 1832 bis 1862), war ein Wittelsbacher. Ein trauriges Kapitel sind die Verbrechen der Wehrmacht im zweiten Weltkrieg, die heute neue Diskussionen hervorrufen, s.u.

Für alle Stadtplaner hat die Charta von Athen Bedeutung, die die Ansprüche an die Stadt der Moderne beschreibt. Einige deutsche Architekten haben ihre Handschrift in Athen hinterlassen, so etwa Walter Gropius. In Berlin wiederum ist mit jeder griechischen Säule ein Stück des antiken Athen verewigt. Markantestes Beispiel ist das Brandenburger Tor, das der Propyläen, der Vorhalle der Akropolis nachgebildet ist.
Viele Begegnungen mit griechischen Repräsentanten, den deutschen Institutionen vor Ort, aber natürlich auch die Begegnung mit der Stadt und ihrer Geschichte ließen die drei Tage zu einem höchst informativen Erlebnis werden.

Bericht und Fazit zur Informationsreise des „Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien“ nach Athen vom 5. bis 8. Oktober 2014 mit den Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stefan Gelbhaar und Andreas Otto lesen:   Mehr »

Wiedersehen der Bundestagskandidaten 2013 im Freizeithaus Weißensee

 Diskussionsrunde 

Ein Jahr nach der Bundestagswahl hat der Verein Freizeithaus e.V. in Weißensee gestern Abend zur Diskussionsrunde mit den Bundestagskandidaten 2013 eingeladen. Zusammen mit interessierten BürgerInnen diskutierten Andreas Otto (Bündnis 90/ Die Grünen), Klaus Mindrup (SPD) und Lars Zimmermann (CDU) über ihre Arbeit der vergangenen Monate und die aktuellen politischen Herausforderungen vor Ort und im Bund , aber auch über außenpolitische Konflikte, wie etwa die Krise in der Ukraine oder den IS-Krieg im Irak und in Syrien.

Mit seinem Rückblick auf das vergangene Jahr berichtete Andreas Otto von seiner Arbeit im BER-Untersuchungsausschuss und stellte den Zwischenbericht vor.   Mehr »

50 Jahre Märkisches Viertel

 Jubiläum 

Heute vor 50 Jahren begann im Norden Berlins der Aufbau des Märkischen Viertels. Zu diesem Anlass hat die GESOBAU zum Festakt vor Ort eingeladen. Neben Bausenator Michael Müller sprach auch Umweltministerin Barbara Hendricks. Sie lobte die umfangreichen Sanierungsmaßnahmen, die die Großwohnsiedlung nun zum Vorzeigeprojekt werden ließen.

Und tatsächlich hat sich in dem Viertel einiges getan, seit 2008 hat die GESOBAU mehr als eine halbe Milliarde Euro investiert. Auch die Asbestbelastungen konnten hier behoben werden, im Gegensatz zu vielen anderen Wohnungen in Berlin.   Mehr »

Stadtentwicklung braucht mehr als Bauland

 Frühstücksgespräch 

Die Stiftung Zukunft Berlin hat zusammen mit dem Berlin Capital Club heute morgen zu einem Frühstücksgespräch in der Mohrenstraße eingeladen. Zum Thema „Wohnen in Berlin und Brandenburg“ diskutierten Andreas Otto, MdA und Vorsitzender im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr, und Engelbert Lütke Daldrup, Staatssekretär für Bauen und Wohnen in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, mit verschiedenen Vertretern aus der Politik, Finanz- und Immobilienwirtschaft.   Mehr »

Nicht jede Revolution endet in Freiheit

 Freiheitskongress 

Zum Freiheitskongress 2014 trafen sich heute, auf Einladung der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, über 400 Interessierte im Paul-Löbe-Haus, wo in 12 Foren über die Dimensionen des Freiheitsbegriffs diskutiert wurde.

Zum Thema Freiheit, Selbstbestimmung und internationale Solidarität, berichtete Yevgenia Belorusets, Künstlerin, Autorin und Journalistin, über ihre Erfahrungen auf dem Maidan. Dort erlebte sie, wie der zunächst friedliche Protest zunehmend aggressiver wurde.   Mehr »

45. Fest an der Panke

 Otto vor Ort


Im Gespräch am Bündnisgrünen Infostand auf dem Pankefest am Anger:

Nutzungskonflikt braucht Kompromiss

 Otto vor Ort

Im Rahmen der Vor-Ort-Sprechstunde am 1. September gab es unterschiedliche Begegnungen mit Menschen, die sich alle für die weitere öffentliche Nutzung des Sport- und Spielgeländes im Gleimviertel zwischen Sonnenburger und Kopenhagener Strasse ausgesprochen haben. Für viele ist schwer einzusehen, dass Kinder zwar als Schülerinnen und Schüler während der Unterrichts- und Hortbetreuungszeit dort Fußball spielen dürfen, aber am Wochenende nicht.

Die Lösung muss in einer gemeinsamen Nutzung des Geländes durch Schule und Öffentlichkeit liegen. Der große Bedarf der gewachsenen Schule an den Flächen muss mit dem öffentlichen Anspruch in Einklang gebracht werden. 

Dazu sind folgende Fragen zu klären:

  1. Trägerschaft für das Gelände oder Teile davon (Schule oder Grünflächenamt aber auch Bürgerschaftliche Träger könnten die Verantwortung, insbesondere für die Sauberkeit, übernehmen)
     
  2. Räumliche Abgrenzungen für den Kernbereich des Schulhofes im Unterschied zu den gemeinsam zu nutzenden Flächen

  3. Zeitliche Regelungen, wann ausschließlich die Schule die gemeinsamen Flächen nutzt und wann die Öffentlichkeit Zutritt hat

Angesichts der knapper werdenden öffentlichen Räume in der Innenstadt bei gleichzeitig steigender Anzahl der Bewohnerschaft muss die Doppelnutzung von Freiflächen und Gebäuden besser organisiert werden.

Hintergrund:

Seit der Sport- und Spielplatz auf dem Gelände der Schule am Falkplatz im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ gefördert wurde, hat sich das Gelände zum Treffpunkt unterschiedlichster NutzerInnen aus der Nachbarschaft entwickelt. Gleichzeitig ist die Schülerzahl der Grundschule stark angestiegen. Die Schulleitung sieht Schülerinnen und Schüler in Gefahr und schließt mit Hilfe des Schulamts die Öffentlichkeit vom Gelände aus. Anwohnerinnen und Anwohner protestieren hiergegen. Welche Kompromisse sind denkbar und wie kommen wir dahin?  

Pankow ist bunt.

Am frühen Abend habe ich mit Katrin Göring-Eckardt einen kleinen Abstecher in den Norden Berlins gemacht. Bündnis 90/Die Grünen Pankow laden dort ab sofort gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren und Gruppen zu kleinen "Guerilla-Aktionen" unter dem Motto "Blumen gegen rechts" ein.

Aus Pappbechern und alten Milchkartons werden vielfältige, bunte und blumige Zeichen gegen einseitige braune Neonazi-Propaganda. Eines davon haben Katrin und ich gemeinsam gebastelt, mit einer Botschaft versehen und auch gleich aufgehängt.

In den vergangenen Wochen wurden außerdem zwei Motive für Plakate entwickelt, die sich jetzt im gesamten Norden von Berlin-Pankow gegen die Plakat-Flut von rechtsaußen stellen bzw. von fleißigen Helferinnen und Helfern aufgehängt wurden.

PS.: Wenn ihr die Blümchen irgendwo seht, bitte gießen.


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Gedenkaktion: 25 Jahre Aufdeckung des Wahlbetrugs der SED

 Veranstaltung  

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erinnerte am Mittwoch, 7. Mai 2014 um 12:00 Uhr vor der Gethsemanekirche in Prenzlauer Berg, Stargarder Straße 77, 10437 Berlin, mit einer Aktion an die Wahlfälschungen im Zuge der Kommunalwahlen in der DDR vom 7. Mai 1989 und deren Auswirkungen auf die Oppositionsbewegung. Dazu laden wir herzlich ein.

An einem offenen Mikrofon sind Zeitzeugen, Mitglieder der Abgeordnetenhaus-Fraktion sowie Bürgerinnen und Bürger zu Wort gekommen, um sich zu erinnern und den Wert freier Wahlen zu diskutieren. Mit Infotafeln und Videos aus der Zeit wurden die historischen Ereignisse in Erinnerung gerufen.

„Der Nachweis der Wahlfälschung im Mai 1989 stärkte die Oppositionsbewegung in der DDR und kann zugleich als Initialzündung für die Montagsdemonstrationen gelten, die das Ende des SED-Regimes einläuteten. Die historische Tragweite dieser Geschehnisse ist vielen Menschen nicht mehr bewusst. Wir wollen daran erinnern, welchen Wert die Freiheit der Wahl hat“, sagt Andreas Otto, damaliges Mitglied der Bürgerbewegung.

Weitere Fotos und ausführlicher Bericht:   Mehr »

Infostand zur Europawahl - Schönhauser Allee

<link userspace kand aotto fotos2014 img_3004.jpg _blank>Heute haben wir in meinem Wahlkreis mit dem Straßenwahlkampf zur Europawahl begonnen. Von 14 bis 19 Uhr standen wir am S-/U-Bahnhof Schönhauser Allee. So unterschiedlich wie die Menschen hier sind, so unterschiedlich waren die Themen und Reaktionen. Diskutiert wurde, natürlich, über Europa. Aber auch Lokales, wie Mietenpolitik und Jugendamt, stand auf der Agenda. Es gab Leute, die sich über unser Wahlprogramm informierten, unsere Position zu verschiedenen europapolitischen Themen wissen wollten, Menschen, die ihren Zuspruch für unsere Politik zum Ausdruck brachten und solche, die einfach mal Dampf abließen. Nicht allen Gesprächspartnern gelang es dabei, ihre Ansicht durch Argumente zum Ausdruck zu bringen. 

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25 Jahre Friedliche Revolution

 Vor Ort 

04.04.14

Grüne Fraktion besucht "Campus für Demokratie"

Im Vorfeld des 25. Jubiläums der Friedlichen Revolution in Deutschland besuchten Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Green goes...“ am Freitag, den 4. April die ehemalige Stasi-Zentrale, um sich über den Stand der Planungen für den „Campus für Demokratie“ zu informieren.

 Gemeinsam mit Roland Jahn, dem Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU), besichtigten die Fraktionsvorsitzende Ramona Pop und die Abgeordneten Sabine Bangert, Andreas Otto, und Harald Moritz das Stasi-Museum, die Schüler-Projektwerkstatt sowie das Archiv und informierten sich über die Elemente des geplanten Campus für Demokratie und über die virtuelle Rekonstruktion zerrissener Stasi-Unterlagen.



Der Campus für Demokratie soll als authentischer Ort, von dem aus der Repressionsapparat einer Diktatur gesteuert wurde, an dem aber auch die Bürgerinnen und Bürger im Herbst 1989 die Geheimpolizei entmachtet haben, zu einem demokratischen Lernort entwickelt werden. Das Areal in Lichtenberg mit der früheren DDR-Geheimdienstzentrale könnte so zu einem lebendigen Ort für Forschung, Bildung und Diskussion werden.

Bereits im kommenden Sommer wird die Robert Havemann Gesellschaft ihre erfolgreiche Dauer-Ausstellung zur Friedlichen Revolution im Hof des Geländes präsentieren können.



 

Ein Dritter Weg für das Tempelhofer Feld

 Rede 

29.03.14
Landesdelegiertenkonferenz, Jerusalemkirche 

Die Berliner Grünen werben beim Volksentscheid über die Zukunft des Tempelhofer Feldes am 25. Mai für ein Nein zum rot-schwarzen „Masterplan“ und zum Gesetzentwurf der Koalition. Das gehe in dieser Situation nur mit einem Ja zum Gesetzentwurf der Bürgerinitiative, heißt es in einem Antrag des Landesvorstands, der heute auf dem Parteitag der Grünen beschlossen wurde.

„Wir wollen die Chance für eine ökologische, soziale und demokratische Entwicklung des Feldes offenhalten“, sagen die beiden Berliner Grünen-Vorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener. Setze sich die Große Koalition mit ihren überdimensionierten Bauplänen durch, sei diese Chance ein für alle Mal vertan.

Bis zuletzt hatten die Grünen für ihren „Dritten Weg“ als Kompromiss zwischen Rot-Schwarz und den Anliegen der Bürgerinitiative geworben und damit für eine Balance zwischen dem Schutz der einzigartigen Freifläche und dem dringenden Bedarf an bezahlbarem Wohnraum. Verhandlungen mit SPD und CDU über einen gemeinsamen Gesetzentwurf waren vor allem an der Weigerung der Koalition gescheitert, mehr Bürgerbeteiligung zuzulassen und sozial-verträgliche Mieten gesetzlich festzuschreiben.

Die Grünen kündigen gleichzeitig an, sich auch nach dem 25. Mai für einen „Dritten Weg“ einsetzen zu wollen. „Das Tempelhofer Feld braucht einen Neustart – der Volksentscheid kann dafür ein Anfang sein“, sagen die Landesvorsitzenden.(dpr)

Leitantrag "Tempelhofer Feld: Berlins Chance auf eine ökologische, soziale und demokratische Stadtentwicklung offenhalten!" lesen »

 Veranstaltung 

21.03.14

Ein Insider berichtet aus der Flughafengesellschaft.

Diskussion über das Buch „Der Hauptstadtflughafen - Politik und Missmanagement - Ein Insider berichtet“ mit dem Autor Matthias Roth 

Andreas Otto, MdA & Matthias RothMatthias Roth stellte am Freitag sein Buch “Der Hauptstadtflughafen - Politik und Missmanagement. Ein Insider berichtet“ im Abgeordnetenhaus vor, in dem er über eine Organisation berichtet, die schlecht funktioniert, über sinnlose Tätigkeiten im Management und über einen Flughafen, der nicht fertig wird.
Der Autor erzählte von seiner Zeit als Controller bei der Flughafengesellschaft, bei der er von Juli 2010 bis Dezember 2011 angestellt war. Berichtete von langen Fluren mit Büros, deren Türen fast immer geschlossen und über Chefs, die so gut wie nie zu sprechen seien: „Aus politischer Sicht ist hier alles in Ordnung, wenn alles ruhig ist. ... Solange alles geheim ist, muss sich niemand vor den Bürgern rechtfertigen. ... Wir benehmen uns, als würden wir mit Drogen handeln.“
Mit dem Autor diskutierten zahlreiche Gäste, Ramona Pop, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Andreas Otto, Obmann der Grünen im Untersuchungsausschuss BER. „Der Flughafen ist die größte Blamage für Berlin und die größte Fehlleistung des Regierenden Bürgermeisters Wowereit“ kritisierte Andreas Otto die fehlende Strategie des Regierenden Bürgermeisters zur Fertigstellung des Flughafens.   Mehr »