Ausgewählte Kategorie: im Parlament
01.06.18 - Schriftliche Anfrage Für DDR-Bürger war es ein Ort der Angst. Niemand wollte im neunstöckigen Gefängnisbau des Volkspolizeipräsidiums in der Nähe des Alexanderplatzes landen. Doch oft war das Gefängnis mit seinen über 140 Zellen sogar überbelegt mit Menschen, die „zur…
Anfragen | Aufarbeitung DDR | im Parlament
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31.05.18 - Berlin baut, und wir Bündnisgrüne wollen, dass das ökologisch und sozial passiert. Beim flächensparenden Bauen geht es um einen kulturellen Wandel in dem, was und wie in dieser Stadt gebaut wird. So bei den Supermärkten, den Flachbauten: wir wollen, dass diese Baracken…
Baupolitik | im Parlament | Reden
29.05.18 - Berlin ist eine grüne Stadt. Und überall wird gebaut. Ökologische Baupolitik heißt für mich, mit Grund und Boden sparsam umgehen. Unsere Koalition will deshalb Grundstücke besser ausnutzen und Freiräume erhalten. Also mehr Verdichtung statt Bauen auf der grünen Wiese. In…
Anträge | Baupolitik | im Parlament
17.05.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 17.05.2018 zum Antrag: Nutzung von Einzelhandelsflachbauten für den Wohnungsbau Versiegelte Flächen mit niedrigen Gebäuden (z. B. Supermärkte), nicht benötigte Gewerbeflächen oder entbehrliche Parkplätze zählen zum…
26.04.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 26.04.2018 zum Antrag: Organisatonsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke Berlin baut. Deshalb brauchen wir Baubehörden, die fit sind für anspruchsvolle Aufgaben: Für Bauen im Klimawandel,…
26.04.18 - Berlin baut. Um die Leistungsfähigkeit der Hochbauämter festzustellen und zu verbessern, hat das Abgeordnetenhaus mit dem Beschluss "Organisationsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke" am 26. April 2018 den Senat aufgefordert, eine…
09.04.18 - Schriftliche Anfrage Durch den Einsatz von Building Information Modeling (BIM) können Planungs - , Ausschreibungs - und Bauprozesse optimiert werden, da alle Beteiligten in einem einheitlichen Datenmodell arbeiten. Dieses erfordert bzw. erlaubt bereits in der…
Anfragen | Baupolitik | im Parlament
03.04.18 - Schriftliche Anfrage Welche Rolle hat das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi) bei der Asbestanierung? Es nimmt die Anzeige einer Asbestsanierung entgegen und macht Stichproben, ob die Arbeiten ordnungsgemäß durchgeführt…
Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament
03.04.18 - Schriftliche Anfrage Unsere Forderung nach Asbestsanierung wird zunehmend berücksichtigt. Das führt zu einer Zunahme des Asbestmülls, der auf Sonderdeponien gelagert werden muss. Hier wird aufgelistet, woher der Asbest kommt und wohin er geht. Schriftliche Anfrage »Wo…
02.04.18 - Schriftliche Anfrage Beim Referat Umweltdelikte (LKA) sind in den Jahren 2016: 66 und 2017: 60 Anzeigen im Zusammenhang mit Asbestarbeiten eingegangen. Bei der Asbestsanierungs des Steglitzer Kreisels gab es keine Anzeige, also auch keine Überprüfung durch das Referat…
22.03.18 - Seit 1993 ist Asbest in Deutschland verboten. 25 Jahre später stellt sich endlich eine Koalition in Berlin dem Thema des Gesundheitsschutzes von Menschen, die in asbestbelasteten Wohnungen leben. Besonders im Blick sind dabei die geschätzt 100.000 Wohnungen mit asbesthaltigem…
Anträge | Asbest | Baupolitik | im Parlament
22.03.18 - Schriftliche Anfrage Die "Schlange" ist ein großer, denkmalgeschützter Gebäudekomplex über und an der Stadtautobahn in Berlin-Charlottenburg. Sie entstand in den 70er Jahren und ist mittlerweile denkmalgeschützt. Hier wird gefragt, wieviele Wohnungen dazugehören. …
22.03.18 - Schriftliche Anfrage In der Gropiusstadt sind tausende Wohnungen mit Asbestverdacht im Bestand der Wohnungsbaugesellschaft degewo. Einige Wohnungen in der Gropiusstadt wurden in den 90er Jahren privatisiert. Wieviele dieser Wohnungen asbestverdächtig sind, entzieht sich…
22.03.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 22.03.2018 zur Änderung der Bauordnung Mit dem vierten Gesetz zur Änderung der Bauordnung soll das Berliner Baurecht an das geänderte EU-Recht angepasst werden. So soll etwa der Abriss von Wohnraum genehmigungspflichtig…
Baupolitik | Europa | im Parlament | Reden
22.03.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 22.03.2018 zum Antrag: „Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen Das Gelände der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit soll zu einem Ort der Erinnerung, des Gedenkens, der historischen…
Anträge | Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden
12.03.18 - Schriftliche Anfrage Wenn neu gebaut wird, muss der Klimaschutz beachtet werden, aber auch die Folgen des Klimawandels. Berlin muss sich der zunehmenden Hitze anpassen, aber auch zunehmenden Starkregen-Ereignissen. Hier wird aufgelistet, was in Gebieten getan wird, bei…
05.03.18 - Der Wohnkomplex über der Autobahn an der Schlangenbader Straße in Wilmersdorf ist nicht nur architektonisch einmalig für Berlin, sondern auch ein Beispiel für den Einbau verschiedenster gefährlicher Asbestbauteile in der Vergangenheit. Asbestfasern können, wenn sie in die…
Anträge | Asbest | Baupolitik | im Parlament | Presse
20.02.18 - Schriftliche Anfrage Die "Schlange" ist ein großer, denkmalgeschützter und asbestbelasteter Gebäudekomplex über und an der Stadtautobahn in Berlin-Charlottenburg. Sie entstand in den 70er Jahren an der Schlangenberger Straße. Ist auch der Asbest denkmalgeschützt? Ja, auch…
13.02.18 - Schriftliche Anfrage Building Information Modeling (BIM) basiert auf der Idee einer durchgängigen Nutzung eines digitalen Gebäudemodells über den gesamten Lebenszyklus eines Bauwerks von der Planung über die Ausführung bis zum Betrieb des Gebäudes. Dabei werden alle…
02.02.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 25.01.2018 zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur Ertüchtigung des Mauerweges 28 Jahre teilte die Mauer unsere Heimatstadt Berlin. Ab dem 5. Februar 2018 ist sie länger gefallen als die Abschottung durch die SED seit…
Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden
01.02.18 - Erstmalig im Juli 2014 gefordert, wird eine Idee nun Wirklichkeit: Ein Discounter überbaut an 30 Standorten seine Filialen mit insgesamt 2000 Wohnungen, davon 30 Prozent Sozialwohnungen. Das berichtet der Tagesspiegel in seiner heutigen Ausgabe. Bereits im Mai 2014 hatte ich…
Anfragen | Baupolitik | im Parlament | Presse
01.02.18 - Schriftliche Anfrage Asbest in Berliner Wohnungen ist immer noch ein Problem. Hier wird aufgelistet, welche Wohnungsbaugesellschaften in welchen Bezirken asbestbelastete Wohnungen haben. Schriftliche Anfrage »Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in…
25.01.18 - Diskutiert wird der Antrag der CDU-Fraktion "Sprinterpaket Schulsanierung und Schulneubau", das die aus Sicht der CDU "kurzfristigen Sofortmaßnahmen" des Senats langfristig ergänzen soll. Wichtig bei künftigen Schulbauten ist die Verknüpfung mit anderen Nutzungen, wie…
22.12.17 - pressespiegel Tagesspiegel und Berliner Zeitung berichten über die Initiative der bündnisgrünen Fraktion, einen internationalen Ideenwettbewerb für die über 50 neuen Schulen auszurufen. Schulgebäude sollen ökologisch gebaut und öffentlich nutzbare Zentren der Quartiere…
Anfragen | im Parlament
14.12.17 - In den 11 Berliner Großbaugebieten wird mit Nachdruck geplant und bald gebaut - schließlich werden dringend Wohnungen gebraucht. Anders als früher, wollen wir nachhaltig und ökologisch bauen. Das heißt, mehr alternative Baustoffe, wie z.B. Holz, die auch nach einem Abriß leicht…
Baupolitik | Holzbau | im Parlament | Reden
30.11.17 - Die CDU beantragt, Mischnutzungen bei Einzelhandelsflachbauten auch für Wohnen zu nutzen. Der Antrag ist richtig, aber nicht gut genug. Es geht darum, alle versiegelten Flächen für eine Wohnnutzung zu ertüchtigen, insbesondere Parkplätze im Innenstadtbereich. Aber auch auf…
Anträge | im Parlament
16.11.17 - Das Berlin der Gegenwart wurde möglich durch die Wiedervereinigung von Ost- und West- berlin infolge der friedlichen Revolution 1989. Daran wird im Jahr 2019 besonders erinnert. Das Revolutionsjubiläum erinnert jedoch nicht nur an Demonstrationen und den Mauerfall in Berlin,…
19.10.17 - Die FDP beantragt die Bebauung der Elisabethaue in Pankow. Diese liegt quasi in der Einflugschneise des Flughafens Tegel, den die FDP gern dauerhaft erhalten möchte. Der Bezirk Pankow dagegen hat sich gegen die Bebauung der Elisabethaue ausgesprochen, seine Bewohner…
Anträge | im Parlament | Pankow
28.09.17 - Demokratie kann sich nur weiter entwickeln, wenn wir ihre Wurzeln kennen und beachten. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass die friedliche Revolution, mit der die Diktatur in Berlin überwunden wurde, sichtbar und erinnerlich bleibt. Und ich glaube, dass ist dringlicher denn…
17.08.17 - Schriftliche Anfrage Seit 2015 steht die finale gerichtliche Entscheidung zur Rückübertragung des Kinderkrankenhauses in der Hansastraße an das Land Berlin aus. Ordnungsbehördliche Anordnungen und Ersatzvornahmen zum Erhalt sind laut Senat nicht geplant. Die Gebäude des…
Anfragen | im Parlament | Pankow
23.07.17 - Pressemitteilung Rechtzeitig vor Ablauf der Gültigkeit des Gesetz über den Stasi-Landesbeauftragten legen die Fraktionen von SPD, CDU, Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Berliner Abgeordnetenhaus den Vorschlag einer Novelle vor. Der vorliegende Gesetzentwurf stellt…
im Parlament | Presse
23.05.17 - Publikation BER-Untersuchungsausschuss. Nach rund dreieinhalb Jahren Arbeit steht der Untersuchungsausschuss BER kurz vor dem Abschluss. Unsere Erkenntnisse haben wir in unserem Abschlussbericht "Unkontrolliert ins Chaos" zusammengefasst. Darin zeichnen wir nach, wie es…
BER | im Parlament | Publikation
23.05.17 - Endbericht Sondervotum der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Endbericht des Untersuchungsausschusses BER. Verantwortungslosigkeit und Geldverschwendung charakterisieren das Projekt des seit zehn Jahren im Bau befindlichen Berlin-Brandenburger Flughafens. Dreieinhalb…
22.05.17 - r2-Grün Nachfolgend finden Sie Auszüge aus der Koalitionsvereinbarung, die sich mit dem Thema Flughafen BER und Tegel befassen. »Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“« Die Region Berlin Brandenburg braucht einen Flughafen mit direkten Anbindungen in und außerhalb…
BER | im Parlament
18.05.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) Auch aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen war der Vorgang, dass der damalige Bausenator Geisel entschied, auf den Wohnungsbau am Leipziger Platz 18 zu verzichten, nicht in Ordnung. Das war politisch falsch. Das ist politisch…
im Parlament | Reden
04.05.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Zur Bekämpfung des Wohnungsmangels in Berlin fordert die FDP ein Baulückenkataster. Der Senat solle alle Baulücken, die für eine künftige Bebauung zur Verfügung stehen, auflisten. Auch leerstehende und verfallene Gebäude, die…
08.04.17 - Antrag Auch mehr als 26 Jahre nach der Friedlichen Revolution ist es nach wie vor notwendig, sich mit der DDR und ihren Folgen auseinanderzusetzen. Denn diese wirken bis in die heutige Zeit hinein. Als Teil der Biografie ehemaliger DDR-Bürger/-innen. Als Teil derjenigen,…
Anträge | Aufarbeitung DDR | im Parlament
06.04.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Zur Debatte steht ein Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Linke, Grünen und FDP "Rehabilitierung und Ausgleich für in der DDR erlittene Verfolgung und Benachteiligung". Darin regen die Fraktionen eine oder mehrere…
06.04.17 - Im Parlament Das Abgeordnetenhaus hat am 06. März als Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen drei Drucksachen zu Themen der Aufarbeitung der SED-Diktatur auf der Tagesordnung. Nachdem das Parlament sich zu Beginn der Legislatur mit der Problematik von Stasi-Tätigkeit…
26.01.17 - Rede im Plenum des Abgeordnetenhauses (dp) »Nach dem Fall Holm debattieren die Parlamentarier einen Antrag der Koalitionsfraktionen SPD, Linke und Bündnis90/Grüne zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine frühere Stasi-Tätigkeit. Ein so genannter Ehrenrat, dem…
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