Ausgewählte Kategorie: im Parlament
28.01.21 - von Andreas Otto - Rede zum Fünfundzwanzigsten Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Danke an Tom Sello für seinen Bericht. Seine Behörde ist notwendig und sie ist wahrnehmbar auch über Berlin hinaus. Letztes Jahr hatten wir das Jubiläum dreissig Jahre…
Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden
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17.09.20 - von Andreas Otto - Rede zum FDP-Antrag, den Berliner Außenring zu einer Ringbahn für Personenverkehr auszubauen. Der Antrag hat durchaus Charme, wird aber dem tatsächlichen Bedarf und den vorhandenen finanziellen Möglichkeiten nicht gerecht. Hinzu kommt, dass es mit "i2030 - Mehr Schiene für…
Berlin-Brandenburg | im Parlament | Reden
20.08.20 - von Andreas Otto - Rede zum FDP-Antrag die "Ladenöffnungszeiten umgehend zu flexibilisieren" Um den von der Corona-Pandemie stark betroffenen Berliner Einzelhandel zu untertützen, fordert die FDP eine Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten. Alle Geschäfte sollen, zunächst befristet auf zwei…
im Parlament | Pankow | Reden
06.07.20 - von Andreas Otto - Das Cantianstadion soll bis Juni 2023 für die Special Olympics umgebaut werden. Ich frage mich ob für den Umbau auch eine barrierefreie Anbindung vom ÖPNV zum Jahnsportpark in Planung ist. Der Senat sieht jedoch keinen Verbesserungsbedarf in Sachen Barrierefreiheit und das…
Anfragen | im Parlament | Pankow
11.06.20 - von Andreas Otto - Das Berliner Straßenbahnnetz macht mit einer Gesamtlänge von 194 km Gleisen einen großen Teil der Berliner Straßenlandschaft aus. Eine nahhaltige Begrünung der Gleise trägt also einen großen Teil zum Straßenklima und zur Straßenatmosphäre bei. Laut BVG sind von den 194 km 58 km…
Anfragen | im Parlament
10.06.20 - von Andreas Otto - Die Geschehnisse in der SED Diktatur dürfen nicht in Vergessenheit geraten und so ist das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße, das unter der SED Diktatur geführt worden ist, jetzt als „Lernort“ für Schulklassen eingerichtet worden. Eine öffentliche Besichtigung ist…
Anfragen | Aufarbeitung DDR | im Parlament
29.05.20 - von Andreas Otto - Die Verwendung von Asbest in Wohnungen Berlins ist überwiegend in den Westbezirken vorgekommen. In Westberlin sind im Zeitraum von 1952 bis 1993 ca. 601.000. Wohnungen neu gebaut, wiederaufgebaut und umgebaut worden. Die landeseigenen Wohnungsgesellschaften äußern sich zur Zahl…
Anfragen | Asbest | im Parlament
28.05.20 - von Andreas Otto - Im Haushaltsgesetz für die Jahre 2020 und 2021 wurde ein „Sondervermögen [für die] Wohnraumförderfonds Berlin“ in Höhe von 274.285.000. Euro beschlossen. Das Geld ist unter anderem für die Sanierung von asbestbelasteten Wohnungen vorgesehen. Der Senat antwortet ausweichend und…
28.05.20 - von Andreas Otto - Im Haushaltsgesetz für die Jahre 2020 / 2021 wurde die Einrichtung einer Asbestberatungsstelle beschlossen. Wie läuft es damit? Der Senat antwortet ausweichend. schriftliche Anfrage: Asbeststrategie - Wie läuft‘s? IVhier: Asbestberatungsstelle
18.05.20 - von Andreas Otto - Was sagt der Denkmalschutz zum Abriss des Stadions. Wie werden die Reste der Hinterlandmauer davon betroffen sein? Offensichtlich liegen noch keine genauen Planungen für Abriss und Neubau vor. schriftliche Anfrage: Denkmalschutz Berliner Mauer im Bereich Jahnsportpark
Anfragen | Baupolitik | im Parlament | Pankow
24.04.20 - von Andreas Otto - Das große Stadion im Jahnsportpark entspricht nicht mehr modernen Anforderungen. Ich frage nach, welche technischem Mängel konkret bestehen. Ob es möglich ist, das Stadion zu sanieren und umzubauen, wurde bisher nicht geprüft. schriftliche Anfrage: Sanierung statt Abriss des…
18.03.20 - von Andreas Otto - Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens aufgrund der Corona-Pandemie beeinflussen auch die Arbeit des Berliner Landesparlamentes. Ausschusssitzungen sind zum Teil abgesagt, das Plenum konzentriert sich auf die wichtige Vorhaben und Debatten in Zusammenhang mit der aktuellen…
Aktuelles | im Parlament | Presse
20.02.20 - von Andreas Otto - Rede zum Antrag der FDP "Kompetenz zum digitalen Planen und Bauen schaffen". Damit es in Zukunft aufgrund von fehlender konsistenter Planung nicht zu Anbohrungen von Leitungen oder ähnlichem auf Baustellen kommt, ist eine digitale Planung und Errichtung von neuen Gebäuden…
Baupolitik | im Parlament | Reden
16.01.20 - von Andreas Otto - Rede zum Antrag von SPD, Linke, Bündnis90 Grüne, die ungenutzten Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark zu entwickeln. Das Thema war im August schon einmal im Plenum. Es gibt nicht viel hinzuzufügen. Die Anlage wurde für die Olympiabewerbung Berlins 2000…
31.10.19 - von Andreas Otto - Rede zum Entschließungsantrag 30 Jahre friedliche Revolution 30 Jahre Friedliche Revolution – das heißt Dankbarkeit, das heißt erinnern an die Menschen, die auf der Straße waren, an den Mauerfall und an die Vereinigung unseres Landes und Europas. Das Gebäude, in dem wir seit…
im Parlament | Reden
26.09.19 - von Andreas Otto - Rede zum FDP-Antrag Referenzielle Baugenehmigung (Typengenehmigung) in die Bauordnung für Berlin zu integrieren Typengenehmigungen haben klare Vorteile. Ideal wäre es, wenn ein einmal genehmigtes Gebäude überall in Deutschland errichtet werden kann. Durch die…
29.08.19 - von Andreas Otto - Rede zum Antrag von SPD, Linke, Bündnis90 Grüne, die ungenutzten Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark zu entwickeln. Das Gelände lag lange brach. Es ist nun Zeit, es weiter zu entwickeln. Nachfrage nach Sportflächen gibt es von Anwohnern, freien Trägern und…
29.08.19 - von Andreas Otto - Rede zum Antrag der CDU, Supermarkt-Parkflächen für Anwohner zu nutzen. Dieser Antrag der CDU ist für einen Landtag zu dürftig. Wenn die Supermärkte ihre Parkplätze nachts an Anwohner vermieten möchten, können sie das auch ohne Hilfe des Parlaments tun.Das eigentlich Thema…
15.08.19 - von Andreas Otto - Reaktion auf den Antrag der FDP, Grundstücke, deren Bebauung durch landeseingene Wohnungsbaugesellschaften sich um mehr als ein Jahr verzögert hat, an Baugenossenschaften zu vergeben.Bebaubare Grundstücke sind nicht nur für die Genossenschaften der Flaschenhals. Daran ändert…
07.07.19 - Nachtruhe ist ein hohes Gut. Anträge zum Flugverbot zwischen 23:00 - 6:00. Schriftliche Anfrage "Nachtruhe in Tegel" lesen
Anfragen | Anträge | im Parlament
03.07.19 - Berlin überhitzt. Gerade deswegen müssen wir mehr Bäume, insbesondere mit einer stark ausgeprägten Baumkrone, welche in hoher Anzahl Schatten und auch zur Kühlung zur Stadt beitragen. Ganz nebenbei ist es auch Klimafreundlich Schriftliche Anfrage "Welche Straßenbäume bieten…
03.07.19 - Die Energiewende findet auch auf Berlins Dächern statt. Es gibt schon mehrere Ansätze auf Berliner Dachflächen Photovoltaik einzubinden, jedoch muss dieses Konzept noch um ein vielfaches ausgebaut werden. Schriftliche Anfrage "Wie hat sich §16 Berliner Energiewendegesetz (EWG…
03.07.19 - Das Evangelische Wohnungsunternehmen Hilfswerk-Siedlung GmbH darf nicht vergesellschaftet werden. Schriftliche Anfrage "Evangelisches Wohnungsunternehmen Hilfswerk-Siedlung GmbH nicht mehr auf der Vorschlagsliste?" lesen
12.05.19 - Das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße, ein Ort der Angst. Jetzt soll es eine Gedenkstätte für alle werden. Schriftliche Anfrage "Herrichtung ehemaliges Polizeigefängnis Keibelstraße als Gedenkstätte für alle" lesen
08.05.19 - Holzbauprojekte müssen auch in die sechs landeseigene Wohnungsbaugesellschaften mit aufgenommen werden. Schriftliche Anfrage "Wie entwickelt sich der Holzbau bei den landeseigenenWohnungsbaugesellschaften?" lesen
Anfragen | Baupolitik | Holzbau | im Parlament
08.05.19 - Berlins Wohnraum muss wachsen, auch nach oben per Dachgeschoss-Ausbau. Jedoch muss dabei auf alle Sicherheitsvorkehrungen geachtet werden. Schriftliche Anfrage "Dachgeschossausbau, Potentiale und Grenzen" lesen
Anfragen | Baupolitik | im Parlament
07.05.19 - Wie entwickelt sich die Sanierung der Asbest-belasteten Wohngebäude in der Preysingstraße 17-24? Schriftliche Anfrage "Asbest in Wohngebäuden, hier Preysingstraße 17-24?" lesen
Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament
07.05.19 - Das Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen (BNB) muss stärker in Berlin durchgesetzt werden. Schriftliche Anfrage "Wann wird Zertifizierung von Bauvorhaben nach BNB in Berlin zum Standard?II" lesen
02.05.19 - Die Kaninchen von Karla Sachse in der Chausseestraße in Berlin bringen Abwechslung in die ansonsten unscheinbare Umgebung. Jedoch müssen sie rekonstruiert werden. Schriftliche Anfrage "Wann wird das Denkzeichen „Kaninchenfeld“ rekonstruiert?" lesen
02.05.19 - Große Glasfassaden in zu großer Zahl und ohne Maßnahmen für den Vogelschutz führen zu einem immensen Vogelschlag. Schriftliche Anfrage "Vogelschutz und Vogelschlag an Glas in Berlin" lesen
25.03.19 - Building Information Modeling, kurz BIM kann ein sehr nützliches System in Verwaltung und Betrieben sein, und sollte getestet, und bei erfolgreichen Ergebnissen stärker mit einbezogen werden. Schriftliche Anfrage "Building Information Modeling, kurz BIM" lesen
11.03.19 - Erneuerbare Energien sind die Energien der Zukunft. Photovoltaik Anlagen müssen bei Neubauten, auch Schulen mit eingeplant werden. Schriftliche Anfrage "Ist Solarnutzung Standard bei den Schulneubauten? II" lesen
07.03.19 - Holzbau ist eine Klimafreundliche Bauweise. Forschungen zur Anwendung und Verbesserung des Holzbaus sollten gefördert werden. Schriftliche Anfrage "Bauen mit Holz-Forschung und Anwendung, hier Technische Universität Berlin" lesen
15.02.19 - Berlin braucht viele neue Schulen. Daraus resultierende Flächenkonflikte müssen so effizient wie möglich gelöst werden, damit der Schulbau so schnell wie möglich stattfindet. Schriftliche Anfrage "Berliner Schulbauoffensive, hier Typenbauten und Flächenkonkurrenzen…
13.02.19 - Erneuerbare Energie sind notwendig. Photovoltaik Anlagen sollten auf Neubauten z.B. Schulen angewandt werden. Schriftliche Anfrage "Ist Solarnutzung Standard bei den Schulneubauten?" lesen
13.02.19 - Der Berliner Wohnungsbau muss weiter Effizienter umgesetzt werden. Eine Möglichkeit ist eine Landeseigene Bauhütte. Schriftliche Anfrage "Landeseigene Bauhütte" lesen
12.02.19 - Holzbau ist durch seine Klimfreundlichkeit und Effizienz eine der Bauweisen der Zukunft. Der Holzbaupreis sollte folgerichtig gut ausgestattet und unter Beurteilung von Holzbauexperten vergeben werden. Schriftliche Anfrage "Holzbau ist durch seine Klimfreundlichkeit und…
11.02.19 - Spielplätze sind ein wichtiger Teil der Stadt, und müssen in ausreichender Zahl saniert und gebaut werden. Schriftliche Anfrage "BauOrdnung 2019 II, hier Spielplätze" lesen
11.02.19 - Berlin muss eine Asbestfrei werden. Untersuchungen und Forschungen müssen gefördert und mit eingebunden werden. Schriftliche Anfrage "Asbeststrategie-Wie läuft‘s? II" lesen
08.02.19 - Es braucht eine gewisse Anzahl barrierefreier Wohnungen für Menschen mit Behinderungen in Berlin. Schriftliche Anfrage "BauOrdnung 2019 III, hier barrierefreie Wohnungen" lesen
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