Ausgewählte Kategorie: Anträge

Entschließungsantrag - Vor 30 Jahren: Erste…

18.03.20 von Andreas Otto - Das Ende der Diktatur in der DDR begann, als viele Menschen anfingen, selbst Verantwortung zu übernehmen. Als sie sich nicht länger belügen lassen wollten und als sie bei der sogenannten Kommunalwahl am 7. Mai 1989 die Stimmzettel zählten und verkündeten, dass die offiziellen…

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Nachtruhe in Tegel

07.07.19 - Nachtruhe ist ein hohes Gut. Anträge zum Flugverbot zwischen 23:00 - 6:00. Schriftliche Anfrage "Nachtruhe in Tegel" lesen

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Nachhaltigkeit am Bau - Berlin baut mit Holz

21.03.19 von Andreas Otto - Die Koalition fordert mit ihrem Antrag "Nachhaltigkeit auf den Bau – Berlin baut mit Holz" eine "Bauwende". Holz als Baustoff birgt ein erhebliches Potential zur Speicherung von Kohlendioxid und kann somit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Im Moment fehlten…

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Auf Berliner Initiative: Bundesrat entschließt…

19.10.18 - Durch den Beschluss Rehabilitierung und Ausgleich für in der DDR erlittene Verfolgung und Benachteiligung hatte das Berliner Abgeordnetenhaus am 14. Dezember 2017 seinen Willen erklärt, gemeinsam mit anderen Bundesländern die bestehenden Gesetze zur Unrechtsbereinigung zu…

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Mehr hoch als breit!

29.05.18 - Berlin ist eine grüne Stadt. Und überall wird gebaut. Ökologische Baupolitik heißt für mich, mit Grund und Boden sparsam umgehen. Unsere Koalition will deshalb Grundstücke besser ausnutzen und Freiräume erhalten. Also mehr Verdichtung statt Bauen auf der grünen Wiese. In…

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Organisationsuntersuchung der für Hochbau…

26.04.18 - Berlin baut. Um die Leistungsfähigkeit der Hochbauämter festzustellen und zu verbessern, hat das Abgeordnetenhaus mit dem Beschluss "Organisationsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke" am 26. April 2018 den Senat aufgefordert, eine…

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Endlich: Koalition stellt sich dem Thema Asbest…

22.03.18 - Seit 1993 ist Asbest in Deutschland verboten. 25 Jahre später stellt sich endlich eine Koalition in Berlin dem Thema des Gesundheitsschutzes von Menschen, die in asbestbelasteten Wohnungen leben. Besonders im Blick sind dabei die geschätzt 100.000 Wohnungen mit asbesthaltigem…

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„Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den…

22.03.18 - Redebeitrag im Berliner Abgeordnetenhaus am 22.03.2018 zum Antrag: „Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen Das Gelände der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit soll zu einem Ort der Erinnerung, des Gedenkens, der historischen…

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„Schlange“ unter Denkmalschutz: Architekturikone…

05.03.18 - Der Wohnkomplex über der Autobahn an der Schlangenbader Straße in Wilmersdorf ist nicht nur architektonisch einmalig für Berlin, sondern auch ein Beispiel für den Einbau verschiedenster gefährlicher Asbestbauteile in der Vergangenheit. Asbestfasern können, wenn sie in die…

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