Ausgewählte Kategorie: Reden
29.01.26 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien zur zur Reform der EU-Kohäsionspolitik Nach 21 Abs. 3 Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses hat der Ausschuss von seinem Recht Gebrauch gemacht eigene Anträge zu stellen und…
Anträge | Ausschuss | Europa | im Parlament | Reden
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29.01.26 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Einunddreißigsten Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Der Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur ist ja viel mehr als ein Verwaltungsbericht Es ist auch ein politischer…
Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden
09.10.25 - von Andreas Otto - Rede zum Entschließungsantrag "35 Jahre Deutsche Einheit in Berlin" Faktisch begann die Wiedervereinigung am 9. November 1989, als die Berliner Mauer aufging. Als die Schlagbäume geöffnet wurden, als sich Berlinerinnen und Berliner aus Ost und West begegneten, sich besuchten,…
12.06.25 - von Andreas Otto - Rede zum Antrag der AfD "Gedenkstätte an der Potsdamer Chaussee für den Volksaufstand am 17. Juni 1953 aufwerten – Konzept für das Areal um das Holzkreuz am Kleeblatt Zehlendorf auf den Weg bringen" Das Holzkreuz steht quasi auf einer Verkehrsinsel. Ich weiß, dass unser…
27.03.25 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD "Alle Opfer in den Reihen der Nachfolgestaaten der Sowjetunion beim Gedenken an den 8. Mai berücksichtigen" Der 8.Mai, achtzig Jahre nach dem Kriegsende ist ein Tag der Mahnung. Er gemahnt uns der Verbrechen…
im Parlament | Reden
27.02.25 - von Andreas Otto - Rede im Plenum am 27.02.2025 zum Antrag der Fraktion Die Linke "Transparente Liegenschaftspolitik im Umgang mit DDR-Garagenkomplexen umsetzen" Sowohl die Stadt als auch einige Wohnungsbaugesellschaften haben noch einige dieser Ost-Garagen. In der Regel Zeilen mit zehn oder…
Reden
13.02.25 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der AfD "Konzeptverfahren zur Sanierung und zukünftigen Nutzung des Flughafengebäudes Tempelhof" Das Flughafengebäude Tempelhof beschäftigt uns hier im Abgeordnetenhaus schon eine ganze Weile. Eigentlich ist es sinnvoll, dass die Regierungskoalition…
Baupolitik | im Parlament | Reden
30.01.25 - von Andreas Otto - Rede im Plenum am 30.01.2025 zum Antrag der AfD "Hauptstadtfunktion mit dem Komplettumzug der Ministerien nach Berlin vollenden" Es ist ein alter Antrag, der 2019 schon einmal eingereicht und zu dem schon einmal gesprochen wurde. So ein einseitiger Beschluss, wir stellen…
16.01.25 - von Andreas Otto - Rede im Plenum zum dreißigsten Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Wir haben den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2023 vorliegen, aber sicherlich ist Aufarbeitung und unsere Debatte darüber nicht auf dieses Jahr beschränkt. Gestern war…
05.12.24 - von Andreas Otto - Wohnungsbau ist wichtig. Auch für unsere Fraktion. Wir wollen, dass neue Wohnungen entstehen, dass Quartiere entwickelt werden, mit neuen Wohnungen, Infrastruktur, Gewerbe und mit Natur. Hilft das Gesetzt dabei? Da gibt es erhebliche Zweifel und deshalb werden wir nicht…
