Termin mit Lorenz in Taucha bei Leipzig. Während in Frankreich mit Bau-Stroh auch schon mehrgeschossige Wohnbauten gedämmt wurden, ist der Einsatz von Stroh in Deutschland noch nicht sehr verbreitet. Anders als in der Geschichte mit den drei kleinen Schweinchen ist Stroh als…
Rede im Plenum zum Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD "Alle Opfer in den Reihen der Nachfolgestaaten der Sowjetunion beim Gedenken an den 8. Mai berücksichtigen" Der 8.Mai, achtzig Jahre nach dem Kriegsende ist ein Tag der Mahnung. Er gemahnt uns der Verbrechen…
Rede im Plenum am 27.02.2025 zum Antrag der Fraktion Die Linke "Transparente Liegenschaftspolitik im Umgang mit DDR-Garagenkomplexen umsetzen" Sowohl die Stadt als auch einige Wohnungsbaugesellschaften haben noch einige dieser Ost-Garagen. In der Regel Zeilen mit zehn oder…
Rede im Plenum zum Antrag der AfD "Konzeptverfahren zur Sanierung und zukünftigen Nutzung des Flughafengebäudes Tempelhof" Das Flughafengebäude Tempelhof beschäftigt uns hier im Abgeordnetenhaus schon eine ganze Weile. Eigentlich ist es sinnvoll, dass die Regierungskoalition…
Rede im Plenum am 30.01.2025 zum Antrag der AfD "Hauptstadtfunktion mit dem Komplettumzug der Ministerien nach Berlin vollenden" Es ist ein alter Antrag, der 2019 schon einmal eingereicht und zu dem schon einmal gesprochen wurde. So ein einseitiger Beschluss, wir stellen…
Rede im Plenum zum dreißigsten Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Wir haben den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2023 vorliegen, aber sicherlich ist Aufarbeitung und unsere Debatte darüber nicht auf dieses Jahr beschränkt. Gestern war…
Wohnungsbau ist wichtig. Auch für unsere Fraktion. Wir wollen, dass neue Wohnungen entstehen, dass Quartiere entwickelt werden, mit neuen Wohnungen, Infrastruktur, Gewerbe und mit Natur. Hilft das Gesetzt dabei? Da gibt es erhebliche Zweifel und deshalb werden wir nicht…
Der Senat legt den Turbo ein, aber die Reifen sind platt. Das Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben (Schneller-Bauen-Gesetz – SBG) wird seinem Namen nicht gerecht. Es ist zu befürchten, dass statt Verfahren effizienter zu machen, sich…
Wir feiern in dieser Woche den 35. Jahrestag der friedlichen Revolution in der DDR und den Sturz der Mauer. Ich wünsche mir, das wir öfter über diese Ereignisse sprechen, dass sie eingehen in Bildungsveranstaltungen. Wir sollten den jungen Menschen, die lange nach dem Mauerfall…
Die Volksinitiative „Bauwende“ wurde von der Gruppe „Klimaneustart Berlin“, die bereits das Volksbegehren „Berlin 2030 Klimaneutral“ organisiert hat, initiiert. Ziel ist es, nachhaltige Baupraktiken zu etablieren, um CO₂-Emissionen zu reduzieren. Die Initiative hat sechs…
Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch ist hier meine Stellungnahme zum ausliegenden Entwurf des Bebauungsplans. Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte die Senatsverwaltung das Vorhaben zu überdenken und angesichts der finanziellen…
Aktuelles | Baupolitik | Klimaschutz | Pankow
Als wir 2016 in den Koalitionsvertrag für das Land Berlin das Ziel aufgenommen haben, Schulen und Wohnhäuser aus Holz zu bauen, haben viele darüber gelacht. Seit dem ist einiges passiert. Große und kleine Wohnhäuser, Kindergärten und Schulen sind in Holzbauweise entstanden.…
Als Fraktionssprecher für Berlin-Brandenburg war ich gemeinsam mit Andreas Audretsch, MdB einen Tag lang im Innovationskorridor Berlin-Lausitz unterwegs. Start war morgens in Berlin beim Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Adlershof (WISTA) und ihrem neuen Coworking-Space…
Aktionen | Aufarbeitung DDR | Berlin-Brandenburg | Klimaschutz
Noch Anfang September hat die Temperatur in Berlin und Brandenburg neue Rekorde geknackt. 34,2 Grad hat die Wetterstation Tempelhof gemessen. So warm wie seit 1919 nicht mehr. Der Klimawandel wird immer spürbarer - auch hier in Berlin. Deshalb muss unsere Stadt klimaresistent…
Rede im Plenum zum Schneller-Bauen-Gesetz des Senats Herr Nas von der CDU hat vor mir gesprochen und es klingt gut, was er sagt: Jetzt geht es los mit dem Bauen. Bisher wurde blockiert und Vorhaben gestoppt. Nur nennt er keine Beispiele dafür. Welche Bauvorhaben wurden denn…
Zur Lösung der Neubauprobleme hat der Senat am 20.08.2024 ein Schneller-Bauen-Gesetz beschlossen. Mit diesem sind Änderungen in 11 Berliner Gesetzen und Verordnungen geplant mit dem Ziel Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben zu beschleunigen. Vorausgegangen sind…
Concular ist ein junges Unternehmen, das Baumaterialien aufbereitet und zur Wiederverwendung weiterverkauft. Passend haben sie ihre Büroräume auf dem Gelände der ehemaligen Kindl-Brauerei in der Halle des ehemaligen Rolllagers. Das Haus gehört einer Genossenschaft. Siebzig…
Der Senat plant den Abriss des Jahnsport-Stadions, ohne dass sichergestellt ist, dass der Neubau in absehbarer Zeit finanziert werden kann. Für den dritten Bauabschnitt, Ertüchtigung und Ausbau des Sportparks gibt es noch nicht einmal eine fertige Planung. Bündnis 90 / Die…
Aktuelles | Baupolitik | Klimaschutz | Pankow
Besuch bei Nokera in der Nähe von Magdeburg. In den Produktionshallen, die entlang der Bundestraße 246a zwischen Burg und Möckern stehen, riecht es noch sehr neu. Die Maschinen sehen aus wie gerade ausgepackt - und sind es zum Teil auch. Das Werk wurde erst vor Kurzen eröffnet.…
Wir brauchen in Berlin eine klimagerechte Transformation UND neuen Wohnraum. Es muss neu gebaut werden. Gleichzeitig wollen wir weniger Neuversiegelung und weniger CO2. Es muss also vermehrt umgebaut, statt neu gebaut werden. In unserem Fachgespräch wollen wir die Frage klären,…
Rede im Plenum zum überfraktionellen Antrag der CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Linke "Polizeigefängnis Keibelstraße als Erinnerungsort ausbauen". Der Antrag ist ein gemeinsamer Antrag von vier Fraktionen. Ich finde es gut und richtig, dass wir das gemeinsam voran…
Rede im Plenum zum Antrag de Fraktionen der CDU und SPD zur "Wiedererrichtung der Bauakademie". Die Schinkelsche Bauakademie war ein historisch bedeutsames Bauwerk an einem historisch bedeutsamen Ort. Aber sie ist leider nicht mehr da. Und jetzt ist die Frage, soll an dieser…
Mit den Bündnisgrünen der Brandenburger Fraktion waren wir heute vor Ort in Grünheide. Schwerpunkte des Termins waren die Abwasserreinigung, der geplante Güterbahnhof und die Arbeitsbedingungen nebst Betriebsrat. Die Produktionshallen haben wir natürlich auch gesehen. 95% des…
Die Untersuchungshaftanstalt Keibelstraße war, mitten im Stadtzentrum, von 1951 bis 1990 als Gefängnis in Betrieb. Hier wurden Menschen wegen krimineller Delikte, aber auch im Rahmen politischer Verfolgung inhaftiert. Deshalb steht die Keibelstraße auch als Symbol für…
Rede im Plenum zum Antrag der Fraktionen der CDU und SPD - Gemeinsame Wasserstoff-Strategie Berlin-Brandenburg: Beschleunigter Ausbau der Wasserstoffwirtschaft Es ist ein schönes Berlin-Brandenburg-Thema und deshalb lohnt es sich, darüber zu sprechen. Aber der Antrag ist…
Rede im Plenum anlässlich eines sinnfreien Antrags der AfD zur einer Bundesratsinitiative zur Neufassung § 246 BauGB. „Für Berliner bauen! Bundesratsinitiative für eine Neufassung des § 246 Baugesetzbuch in Berlin – Sonderbaurecht in angespannten Wohnungsmärkten für…
Die Idee für das digitale Bürgerbüro kam vom Leiter des Sozialamts Uckermark. Der Landkreis ist recht dünn besiedelt und die Menschen müssen nach Prenzlau oder nach Schwedt, für einen Termin beim Amt. Gerade für ältere und immobile Menschen ist das ein Problem. Zwei Jahre hat…
Rede im Plenum zum Atrag der AfD "Aussetzung der Anwendung von § 246 Abs. 9-13 Baugesetzbuch in Berlin" Paragraphen klingen erst mal ziemlich trocken, haben aber einen Inhalt. Der Inhalt hier ist, dass Menschen, die in Not sind, schnell ein Obdach und eine Unterkunft bekommen…
warum geht es nicht nach Berlin? Besuch vor Ort im Sägewerkt binderholz in Baruth/Mark. Rund 37 Prozent der brandenburgischen Landesfläche sind Wald. Ein großer Teil davon in staatlichem Besitz. Pflege und Bewirtschaftung der Wälder spielen eine immer wichtigere Rolle, durch…
Aktionen | Baupolitik | Holzbau | Klimaschutz
Rede im Plenum am 07.03.2024 zum Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Berichte zeigen die Herausforderungen der Pandemie - unter der die Tätigkeit des Landesbeauftragten in kurzer Zeit umgestellt wurde auf digitale Formate. Sowohl die…
Rede im Plenum zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen – für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt Der Molkenmarkt ist eines der interessantesten…
Rede im Plenum zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der Fraktion Die Linke "Stadt behutsam weiterbauen – Nachverdichtung mit städtebaulicher Qualität und Partizipation" Herr Gräff hat natürlich ein Grundrecht über einen Antrag schockiert zu sein.…
das laufende Jahr geht langsam zuende. Ich wünsche uns allen, dass die Weltlage sich 2024 verbessert. Was mich selbst in Berlin dieses Jahr besonders beschäftigt hat, darüber habe ich wieder ein kleines Video aufgenommen. Mit besten Wünschen für besinnliche und friedliche…
Rede im Plenum zur Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Jahre 2024 und 2025. Einzelplan 12 - Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Über dem Einzelplan 12 - Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, der ein wichtiger und auch großer Einzelplan ist, schwebt ein Schatten.…
Rede im Plenum zur Änderung der Bauordnung für Berlin Die Novellierung der Bauordnung ist zwei Jahre liegen geblieben. Dadurch wurden Chancen verpasst, um Prozesse zu beschleunigen und für mehr Klimaschutz am Bau. Regelungen zur Begrünung und zum Artenschutz, die neu in die…
Am gestrigen Tage wurde bekannt, dass Carlo Jordan verstorben ist. Ich möchte den Angehörigen und Freund*innen Carlo Jordans mein Beileid und Mitgefühl aussprechen. Er war für mich eine zentrale Person in der Umwelt- und Demokratisierungsbewegung der DDR. Ich war mit Carlo…
Nach langem Anlauf liegt das 6. Gesetz zur Änderung der Berliner Bauordnung dem Abgeordnetenhaus als Senatsentwurf vor. Weil es wesentliche ökologische Punkte nicht enthält und die aktuelle Debatte um Flexibilität bei Baulösungen nicht aufgreift, haben wir einen umfangreichen…
In der Nordendstraße steht ein interessantes Holzbauprojekt kurz vor der Fertigstellung. Der Holzhybridbau ist ein neues Wohnprojekt für Menschen mit Assistenzbedarf. Bauherr ist der Sozialdienst katholischer Frauen. Der Verein wurde vor 124 Jahren gegründet zur Unterstützung…
Deutschland klettert auf Platz eins der europäischen Solarenergiemärkte - trotz Platz- und Sonnenmangels. Politische Unterstützung bei konkreten Projekten und solide Rahmenbedingungen sind in Berlin Grundvoraussetzung. 1.941 Sonnenstunden waren es im Jahr 2020 in Berlin. Für…
Rede im Plenum zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke "Für eine zukunftsweisende Neuerrichtung der Bauakademie" Ausgerechnet bei der Bauakademie wollen CDU und SPD dem Bauherren reinreden, wie er auf dem Grundstück bauen soll. Wo sie doch…