Ausgewählte Kategorie: im Parlament

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Ausgewählte Kategorie: im Parlament

Ein Campus für die aktive Erinnerung

09.02.23 von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke und FDP den "Campus für Demokratie gemeinsam mit dem Bund weiter zu entwickeln" Zunächst geht ein Dank an Tom Sello, nicht nur für seine heutige Rede hier im Plenum, sondern für seine…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Nicht nur schneller bauen, sondern auch besser.

26.01.23 von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der FDP "Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz – endlich mehr Tempo für den Wohnungsbau". Es besteht Einigkeit in Berlin, dass viel neu gebaut werden muss. Auch wir Bündnisgrünen sind dafür, mehr und schneller neue Wohnungen zu bauen. Die FDP hat in…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Nur direkt und nur im Wahlkreis 6 Pankow

01.01.23 von Andreas Otto - Mit über 40% der Erststimmen haben Sie mich 2021 erneut in das Abgeordnetenhaus gewählt. Herzlichen Dank für dieses Vertrauen. Wenn Sie wollen, dass ich meine Arbeit im Berliner Parlament fortsetze, geben Sie mir bitte am 12. Februar Ihre Erststimme. Denn ich kann über keine…

Aktuelles | im Parlament | Pankow

Antrag auf Genehmigungsfiktion greift zu kurz.

01.12.22 von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag der CDU "Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes – Vereinfachung des Erlaubnisverfahrens für die Einrichtung von Baustellen" Die beantragte Genehmigungsfiktion bedeutet, die Sondergenehmigung zur Nutzung des öffentlichen Straßenlands…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Große oder kleine Solaranlagen - Alle sind…

06.10.22 von Andreas Otto - Rede zum Antrag der FDP "Mini-Solaranlagen auf Terrasse und Balkon unbürokratisch ermöglichen" Mit diesem Antrag hat die FDP einen guten Ansatz. Den verfolgen auch wir Bündnisgrünen. Alle sind aufgefordert selbst etwas zu tun, wenn wir umsteigen wollen auf erneuerbare…

im Parlament | Klimaschutz | Reden

Einsetzung eines Ehrenrats zur Überprüfung der…

08.09.22 von Andreas Otto - Rede im Plenum am 08.09.2022 zum Antrag zur Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates Der parlamentarische Ehrenrat des Abgeordnetenhauses wird eingesetzt, um eine Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin auf eine hauptamtliche oder inoffizielle…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Zusammenarbeit Berlin und Brandenburg…

10.02.22 von Andreas Otto - Rede im Plenum am 10.02.2022 zum Antrag der CDU "Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken – gemeinsam handeln" Das Positive an dem Antrag ist, dass er uns die Gelegenheit gibt, über Berlin und Brandenburg zu sprechen. Berlin und Brandenburg sind wie zwei Geschwister, die eng…

Berlin-Brandenburg | im Parlament | Reden

Der Koalitionsvertrag für Berlin ist fertig.

03.12.21 von Andreas Otto - Der Koalitionsvertrag steht. Zwischen den Koalitionspartnern besteht Konsens darüber, dass Klimaschutz mit dem Ziel der Klimaneutralität entsprechend dem Pariser Klimaschutzabkommen ein Querschnittthema in allen Politikbereichen ist. Alle Maßnahmen der Regierung müssen sich an…

Aktuelles | im Parlament | Wahl 2021

Wann wird die Schönhauser Allee zum Boulevard?

23.11.21 von Andreas Otto - Diese Frage stellte ich dem Berliner Senat. Dieser antwortet: "Ab Herbst 2022." Dann sollen auf den jetzt dort angeordneten Parkstreifen zwischen Danziger und Stargarder Straße neue geschützte Radwege entstehen. Hier die ausführliche Beschreibung dessen, was Senat und Bezirk…

im Parlament | Pankow

Der Radverkehr vor dem BSR-Hof in der Behmstraße…

22.11.21 von Andreas Otto - Wer bisher links neben dem BSR-Hof mit dem Fahrrad die Behmstrße herabfährt, bringt sich oft in Gefahr. Statt auf der Fahrbahn, halten die wartenden Autos auf dem Radweg. Das soll sich im nächsten Jahr ändern. Der Radweg wird dann dorthin verlegt, wo jetzt Autos dauerhaft…

im Parlament | Pankow

Genossenschaft auf dem besten Weg.…

02.09.21 von Andreas Otto - Meine Rede zum Bericht des 4. Untersuchungsausschusses „DIESE e.G.“ Das Ergebnis des Berichtes lässt sich in drei kurzen Sätzen zusammenfassen: Der Untersuchungsausschuss war unnötig; es gibt kein Millionenrisiko für Berlin und die Diese e.G. ist auf einem guten Weg. Die…

Aktuelles | im Parlament

Rigaer Str. 94 - Brandschutzbegehung im Juni

03.06.21 von Andreas Otto - Rede im Plenum zum CDU-Antrag "Rigaer Straße 94: Geltendes Recht durchsetzen, Gefahr für Leib und Leben abwenden" Auf dem Niveau eines Landesparlamentes sollten Anträge ernsthaft gemacht werden und nicht nur aus abgeschriebenen Pressemeldungen bestehen. Der Stand der Sache ist…

neue Gründerzeit: Die Berliner Wirtschaft…

03.06.21 von Andreas Otto - Rede zur aktuellen Stunde im Plenum zum Thema "Wir brauchen eine neue Gründerzeit: Die Berliner Wirtschaft braucht einen Neustart, um nach Corona wieder in Schwung zu kommen!" Für uns ist entscheidend, dass alle wirtschaftlichen Aktivitäten sich orientieren müssen an den…

Berlin-Brandenburg | im Parlament

Tiere und Pflanzen gehören dazu - Wie die…

01.03.21 von Andreas Otto - Beton, Ziegel, Stahl, Glas und viele andere Baustoffe sind die Basis von Wohn- und Gewerbegebäuden sowie anderen Bauwerken in der Stadt. Bei Errichtung und Betrieb von Gebäuden wird enorm viel CO2 freigesetzt und der Klimawandel beschleunigt. Darüber hinaus enthält jedes…

Baupolitik | im Parlament | Klimaschutz

Gebäude sind ein großer Faktor im Klimawandel -…

25.02.21 von Andreas Otto - Rede zum Antrag der FDP Perspektiven für Bauingenieure in Berlin schaffen. In Berlin fehlen Ingenieure. Da der Antrag schon länger in den Ausschüssen ist, habe ich eine Reihe schriftliche Anfragen gemacht, um konkrete Zahlen in Erfahrung zu bringen. In den Bezirken und im…

Baupolitik | Holzbau | im Parlament | Reden

Die noch vorhanden Mauerreste unter…

25.02.21 von Andreas Otto - Rede im Plenum zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke "Weitere Teile der Berliner Mauer sichern und in Gedenkkonzept einbeziehen". Die Mauer ist eine Art Wahrzeichen von Berlin. Über Jahre war Berlin mit Beton und Stacheldraht geteilt. Vor dreißig Jahren…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr…

11.02.21 von Andreas Otto - Rede zu den Anträgen von CDU und FDP zur Änderung der Bauordnung für Berlin (BauO Bln). Die Bauordnung ist ein Landesgesetz mit dem geregelt wird, was und wie gebaut werden darf. Die FDP möchte, mit Bezug auf die Musterbauordnung, die länderübergreifend ist, alles streichen,…

Baupolitik | im Parlament | Klimaschutz | Reden

30 Jahre ist offensichtlich nicht vorbei

28.01.21 von Andreas Otto - Rede zum Fünfundzwanzigsten Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Danke an Tom Sello für seinen Bericht. Seine Behörde ist notwendig und sie ist wahrnehmbar auch über Berlin hinaus. Letztes Jahr hatten wir das Jubiläum dreissig Jahre…

Aufarbeitung DDR | im Parlament | Reden

Eine regionale Ringbahn für Berlin

17.09.20 von Andreas Otto - Rede zum FDP-Antrag, den Berliner Außenring zu einer Ringbahn für Personenverkehr auszubauen. Der Antrag hat durchaus Charme, wird aber dem tatsächlichen Bedarf und den vorhandenen finanziellen Möglichkeiten nicht gerecht. Hinzu kommt, dass es mit "i2030 - Mehr Schiene für…

Berlin-Brandenburg | im Parlament | Reden

Flexibilisierung der Berliner…

20.08.20 von Andreas Otto - Rede zum FDP-Antrag die "Ladenöffnungszeiten umgehend zu flexibilisieren" Um den von der Corona-Pandemie stark betroffenen Berliner Einzelhandel zu untertützen, fordert die FDP eine Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten. Alle Geschäfte sollen, zunächst befristet auf zwei…

im Parlament | Pankow | Reden

Barrierefreier Übergang vom ÖPNV zum…

06.07.20 von Andreas Otto - Das Cantianstadion soll bis Juni 2023 für die Special Olympics umgebaut werden. Ich frage mich ob für den Umbau auch eine barrierefreie Anbindung vom ÖPNV zum Jahnsportpark in Planung ist. Der Senat sieht jedoch keinen Verbesserungsbedarf in Sachen Barrierefreiheit und das…

Anfragen | im Parlament | Pankow

Funktion und Pflege von begrünten Gleisen bei…

11.06.20 von Andreas Otto - Das Berliner Straßenbahnnetz macht mit einer Gesamtlänge von 194 km Gleisen einen großen Teil der Berliner Straßenlandschaft aus. Eine nahhaltige Begrünung der Gleise trägt also einen großen Teil zum Straßenklima und zur Straßenatmosphäre bei. Laut BVG sind von den 194 km 58 km…

Anfragen | im Parlament

Öffnung des ehemaligen Polizeigefängnisses in…

10.06.20 von Andreas Otto - Die Geschehnisse in der SED Diktatur dürfen nicht in Vergessenheit geraten und so ist das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße, das unter der SED Diktatur geführt worden ist, jetzt als „Lernort“ für Schulklassen eingerichtet worden. Eine öffentliche Besichtigung ist…

Anfragen | Aufarbeitung DDR | im Parlament

Asbeststrategie - Wie läuft‘s? V hier: Anzahl…

29.05.20 von Andreas Otto - Die Verwendung von Asbest in Wohnungen Berlins ist überwiegend in den Westbezirken vorgekommen. In Westberlin sind im Zeitraum von 1952 bis 1993 ca. 601.000. Wohnungen neu gebaut, wiederaufgebaut und umgebaut worden. Die landeseigenen Wohnungsgesellschaften äußern sich zur Zahl…

Anfragen | Asbest | im Parlament

Asbeststrategie – Wie läuft’s? III hier:…

28.05.20 von Andreas Otto - Im Haushaltsgesetz für die Jahre 2020 und 2021 wurde ein „Sondervermögen [für die] Wohnraumförderfonds Berlin“ in Höhe von 274.285.000. Euro beschlossen. Das Geld ist unter anderem für die Sanierung von asbestbelasteten Wohnungen vorgesehen. Der Senat antwortet ausweichend und…

Anfragen | Asbest | im Parlament

Asbeststrategie - Wie läuft‘s? IV hier:…

28.05.20 von Andreas Otto - Im Haushaltsgesetz für die Jahre 2020 / 2021 wurde die Einrichtung einer Asbestberatungsstelle beschlossen. Wie läuft es damit? Der Senat antwortet ausweichend. schriftliche Anfrage: Asbeststrategie - Wie läuft‘s? IVhier: Asbestberatungsstelle

Anfragen | Asbest | im Parlament

Denkmalschutz Berliner Mauer im Bereich…

18.05.20 von Andreas Otto - Was sagt der Denkmalschutz zum Abriss des Stadions. Wie werden die Reste der Hinterlandmauer davon betroffen sein? Offensichtlich liegen noch keine genauen Planungen für Abriss und Neubau vor. schriftliche Anfrage: Denkmalschutz Berliner Mauer im Bereich Jahnsportpark

Anfragen | Baupolitik | im Parlament | Pankow

Sanierung statt Abriss des Großen Stadions im…

24.04.20 von Andreas Otto - Das große Stadion im Jahnsportpark entspricht nicht mehr modernen Anforderungen. Ich frage nach, welche technischem Mängel konkret bestehen. Ob es möglich ist, das Stadion zu sanieren und umzubauen, wurde bisher nicht geprüft. schriftliche Anfrage: Sanierung statt Abriss des…

Anfragen | Baupolitik | im Parlament | Pankow

Abgeordnetenhaus tagt weiterhin

18.03.20 von Andreas Otto - Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens aufgrund der Corona-Pandemie beeinflussen auch die Arbeit des Berliner Landesparlamentes. Ausschusssitzungen sind zum Teil abgesagt, das Plenum konzentriert sich auf die wichtige Vorhaben und Debatten in Zusammenhang mit der aktuellen…

Aktuelles | im Parlament | Presse

Kompetenz zum digitalen Planen und Bauen…

20.02.20 von Andreas Otto - Rede zum Antrag der FDP "Kompetenz zum digitalen Planen und Bauen schaffen". Damit es in Zukunft aufgrund von fehlender konsistenter Planung nicht zu Anbohrungen von Leitungen oder ähnlichem auf Baustellen kommt, ist eine digitale Planung und Errichtung von neuen Gebäuden…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle…

16.01.20 von Andreas Otto - Rede zum Antrag von SPD, Linke, Bündnis90 Grüne, die ungenutzten Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark zu entwickeln. Das Thema war im August schon einmal im Plenum. Es gibt nicht viel hinzuzufügen. Die Anlage wurde für die Olympiabewerbung Berlins 2000…

Baupolitik | im Parlament | Reden

30 Jahre friedliche Revolution

31.10.19 von Andreas Otto - Rede zum Entschließungsantrag 30 Jahre friedliche Revolution 30 Jahre Friedliche Revolution – das heißt Dankbarkeit, das heißt erinnern an die Menschen, die auf der Straße waren, an den Mauerfall und an die Vereinigung unseres Landes und Europas. Das Gebäude, in dem wir seit…

im Parlament | Reden

Typengenehmigung in die Berliner Bauordnung…

26.09.19 von Andreas Otto - Rede zum FDP-Antrag Referenzielle Baugenehmigung (Typengenehmigung) in die Bauordnung für Berlin zu integrieren Typengenehmigungen haben klare Vorteile. Ideal wäre es, wenn ein einmal genehmigtes Gebäude überall in Deutschland errichtet werden kann. Durch die…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle…

29.08.19 von Andreas Otto - Rede zum Antrag von SPD, Linke, Bündnis90 Grüne, die ungenutzten Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark zu entwickeln. Das Gelände lag lange brach. Es ist nun Zeit, es weiter zu entwickeln. Nachfrage nach Sportflächen gibt es von Anwohnern, freien Trägern und…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Supermarkt-Parkflächen für Anwohner zu nutzen

29.08.19 von Andreas Otto - Rede zum Antrag der CDU, Supermarkt-Parkflächen für Anwohner zu nutzen. Dieser Antrag der CDU ist für einen Landtag zu dürftig. Wenn die Supermärkte ihre Parkplätze nachts an Anwohner vermieten möchten, können sie das auch ohne Hilfe des Parlaments tun.Das eigentlich Thema…

im Parlament | Reden

Baubeschleunigung im Wohnungsbau - zum Antrag…

15.08.19 von Andreas Otto - Reaktion auf den Antrag der FDP, Grundstücke, deren Bebauung durch landeseingene Wohnungsbaugesellschaften sich um mehr als ein Jahr verzögert hat, an Baugenossenschaften zu vergeben.Bebaubare Grundstücke sind nicht nur für die Genossenschaften der Flaschenhals. Daran ändert…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Nachtruhe in Tegel

07.07.19 - Nachtruhe ist ein hohes Gut. Anträge zum Flugverbot zwischen 23:00 - 6:00. Schriftliche Anfrage "Nachtruhe in Tegel" lesen

Anfragen | Anträge | im Parlament

Welche Straßenbäume bieten Kühlung und Schatten…

03.07.19 - Berlin überhitzt. Gerade deswegen müssen wir mehr Bäume, insbesondere mit einer stark ausgeprägten Baumkrone, welche in hoher Anzahl Schatten und auch zur Kühlung zur Stadt beitragen. Ganz nebenbei ist es auch Klimafreundlich Schriftliche Anfrage "Welche Straßenbäume bieten…

Anfragen | im Parlament

Wie hat sich §16 Berliner Energiewendegesetz…

03.07.19 - Die Energiewende findet auch auf Berlins Dächern statt. Es gibt schon mehrere Ansätze auf Berliner Dachflächen Photovoltaik einzubinden, jedoch muss dieses Konzept noch um ein vielfaches ausgebaut werden. Schriftliche Anfrage "Wie hat sich §16 Berliner Energiewendegesetz (EWG…

Anfragen | im Parlament

Evangelisches Wohnungsunternehmen…

03.07.19 - Das Evangelische Wohnungsunternehmen Hilfswerk-Siedlung GmbH darf nicht vergesellschaftet werden. Schriftliche Anfrage "Evangelisches Wohnungsunternehmen Hilfswerk-Siedlung GmbH nicht mehr auf der Vorschlagsliste?" lesen

Anfragen | im Parlament

Herrichtung ehemaliges Polizeigefängnis…

12.05.19 - Das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße, ein Ort der Angst. Jetzt soll es eine Gedenkstätte für alle werden. Schriftliche Anfrage "Herrichtung ehemaliges Polizeigefängnis Keibelstraße als Gedenkstätte für alle" lesen

Anfragen | Aufarbeitung DDR | im Parlament

Wie entwickelt sich der Holzbau bei den…

08.05.19 - Holzbauprojekte müssen auch in die sechs landeseigene Wohnungsbaugesellschaften mit aufgenommen werden. Schriftliche Anfrage "Wie entwickelt sich der Holzbau bei den landeseigenenWohnungsbaugesellschaften?" lesen

Anfragen | Baupolitik | Holzbau | im Parlament

Dachgeschossausbau, Potentiale und Grenzen

08.05.19 - Berlins Wohnraum muss wachsen, auch nach oben per Dachgeschoss-Ausbau. Jedoch muss dabei auf alle Sicherheitsvorkehrungen geachtet werden. Schriftliche Anfrage "Dachgeschossausbau, Potentiale und Grenzen" lesen

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Asbest in Wohngebäuden, hier Preysingstraße…

07.05.19 - Wie entwickelt sich die Sanierung der Asbest-belasteten Wohngebäude in der Preysingstraße 17-24? Schriftliche Anfrage "Asbest in Wohngebäuden, hier Preysingstraße 17-24?" lesen

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Wann wird Zertifizierung von Bauvorhaben nach…

07.05.19 - Das Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen (BNB) muss stärker in Berlin durchgesetzt werden. Schriftliche Anfrage "Wann wird Zertifizierung von Bauvorhaben nach BNB in Berlin zum Standard?II" lesen

Anfragen | im Parlament

Wann wird das Denkzeichen „Kaninchenfeld“…

02.05.19 - Die Kaninchen von Karla Sachse in der Chausseestraße in Berlin bringen Abwechslung in die ansonsten unscheinbare Umgebung. Jedoch müssen sie rekonstruiert werden. Schriftliche Anfrage "Wann wird das Denkzeichen „Kaninchenfeld“ rekonstruiert?" lesen

Anfragen | im Parlament

Vogelschutz und Vogelschlag an Glas in Berlin

02.05.19 - Große Glasfassaden in zu großer Zahl und ohne Maßnahmen für den Vogelschutz führen zu einem immensen Vogelschlag. Schriftliche Anfrage "Vogelschutz und Vogelschlag an Glas in Berlin" lesen

Anfragen | im Parlament

Building Information Modeling (BIM) in…

25.03.19 - Building Information Modeling, kurz BIM kann ein sehr nützliches System in Verwaltung und Betrieben sein, und sollte getestet, und bei erfolgreichen Ergebnissen stärker mit einbezogen werden. Schriftliche Anfrage "Building Information Modeling, kurz BIM" lesen

Anfragen | im Parlament

Ist Solarnutzung Standard bei den…

11.03.19 - Erneuerbare Energien sind die Energien der Zukunft. Photovoltaik Anlagen müssen bei Neubauten, auch Schulen mit eingeplant werden. Schriftliche Anfrage "Ist Solarnutzung Standard bei den Schulneubauten? II" lesen

Anfragen | im Parlament

Bauen mit Holz-Forschung und Anwendung, hier…

07.03.19 - Holzbau ist eine Klimafreundliche Bauweise. Forschungen zur Anwendung und Verbesserung des Holzbaus sollten gefördert werden. Schriftliche Anfrage "Bauen mit Holz-Forschung und Anwendung, hier Technische Universität Berlin" lesen

Anfragen | Baupolitik | Holzbau | im Parlament

Berliner Schulbauoffensive, hier Typenbauten und…

15.02.19 - Berlin braucht viele neue Schulen. Daraus resultierende Flächenkonflikte müssen so effizient wie möglich gelöst werden, damit der Schulbau so schnell wie möglich stattfindet. Schriftliche Anfrage "Berliner Schulbauoffensive, hier Typenbauten und Flächenkonkurrenzen…

Anfragen | im Parlament

Ist Solarnutzung Standard bei den…

13.02.19 - Erneuerbare Energie sind notwendig. Photovoltaik Anlagen sollten auf Neubauten z.B. Schulen angewandt werden. Schriftliche Anfrage "Ist Solarnutzung Standard bei den Schulneubauten?" lesen

Anfragen | im Parlament

Landeseigene Bauhütte

13.02.19 - Der Berliner Wohnungsbau muss weiter Effizienter umgesetzt werden. Eine Möglichkeit ist eine Landeseigene Bauhütte. Schriftliche Anfrage "Landeseigene Bauhütte" lesen

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Holzbaupreis Berlin

12.02.19 - Holzbau ist durch seine Klimfreundlichkeit und Effizienz eine der Bauweisen der Zukunft. Der Holzbaupreis sollte folgerichtig gut ausgestattet und unter Beurteilung von Holzbauexperten vergeben werden. Schriftliche Anfrage "Holzbau ist durch seine Klimfreundlichkeit und…

Anfragen | Baupolitik | Holzbau | im Parlament

BauOrdnung 2019 II, hier Spielplätze

11.02.19 - Spielplätze sind ein wichtiger Teil der Stadt, und müssen in ausreichender Zahl saniert und gebaut werden. Schriftliche Anfrage "BauOrdnung 2019 II, hier Spielplätze" lesen

Anfragen | im Parlament

Asbeststrategie-Wie läuft‘s? II

11.02.19 - Berlin muss eine Asbestfrei werden. Untersuchungen und Forschungen müssen gefördert und mit eingebunden werden. Schriftliche Anfrage "Asbeststrategie-Wie läuft‘s? II" lesen

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

BauOrdnung 2019 III, hier barrierefreie…

08.02.19 - Es braucht eine gewisse Anzahl barrierefreier Wohnungen für Menschen mit Behinderungen in Berlin. Schriftliche Anfrage "BauOrdnung 2019 III, hier barrierefreie Wohnungen" lesen

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter…

08.02.19 - Berlin muss eine Asbestfreie Zone werden. Hier: Asbestwohnungen in Landeseigenen Unternehmen. Schriftliche Anfrage "Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken?" lesen

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Wie läuft die Aufstockung bei Typenbauten?

27.12.18 - Berlin braucht Wohnungen. Typenbauten sind eine Möglichkeit der Wohnungsnot schnell entgegenzuwirken. Schriftliche Anfrage "Wie läuft die Aufstockung bei Typenbauten?" lesen

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Grundsteuerreform und mögliche…

19.12.18 - Es braucht eine bundesweite Grundsteuerreform zur Einhaltung des Gleichheitsgrundsatzes. Schriftliche Anfrage "Grundsteuerreform und mögliche Ost/West-Auswirkungen" lesen

Anfragen | im Parlament

Verkehrsverbindung des Baugebietes Krampnitz…

06.12.18 - Auch Randgebiete müssen an den ÖPNV gut mit angebunden werden. Schriftliche Anfrage "Verkehrsverbindung des Baugebietes Krampnitz nach Berlin mit dem ÖPNV?" lesen

Anfragen | im Parlament

Gedenkstättenbesuch durch Schulklassen

22.11.18 - Die Aufarbeitung von Geschichte in der Schule durch den Besuch von Gedenkstätten ist gewünscht und notwendig. Schriftliche Anfrage "Gedenkstättenbesuch durch Schulklassen" lesen

Anfragen | im Parlament

Welches planerische Gesamtkonzept verfolgt der…

20.11.18 - Die Schulbauoffensive muss schnell und Effizient umgesetzt werden. Die Schulbauten müssen dabei jedoch dem gemeinsamen Gesamtkonzept folgen. Schriftliche Anfrage "Welches planerische Gesamtkonzept verfolgt der Senat für den Standort der Tesla-Schule (Conrad-Blenkle-Straße 20)…

Anfragen | im Parlament

Wie steht‘s um die Beschleunigung der…

15.11.18 - Auch der internationale Ausbau der Bahnstrecken, hier mit Fokus auf Polen - Deutschland sollte verstärkt werden. Schriftliche Anfrage "Wie steht‘s um die Beschleunigung der Schienenverbindung Breslau-Berlin?" lesen

Anfragen | im Parlament

Welchen Planungsstand hat die Verkehrsanbindung…

15.11.18 - Das Buckower Feld braucht eine gute Anbindung an den ÖPNV. Schriftliche Anfrage "Welchen Planungsstand hat die Verkehrsanbindung des Baugebietes BuckowerFelder mit dem ÖPNV und welche Verbindungen in dieNachbargemeinden sindvorgesehen?" lesen

Anfragen | im Parlament

Kostensteigerung Klinikum Neukölln

14.11.18 - Spät eingereichte Änderungswünsche führen zu Mehrkosten am Bau. Schriftliche Anfrage "Kostensteigerung Klinikum Neukölln" lesen

Anfragen | im Parlament

Welche Folgen haben Abriss und Umnutzung von…

02.11.18 - Es werden zukünftig mehr Seniorenheime gebraucht werden. Begründung der Abrisse von Seniorenheime in Berlin. Schriftliche Anfrage "Welche Folgen haben Abriss und Umnutzung von Seniorenheimen?" lesen

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Asbestberatungsstelle–Wann eröffnet sie?

31.10.18 - Berlin muss Asestfrei werden. Zur Unterstützung der Bürger/Innen ist eine Asbestberatungsstelle geplant. Schriftliche Anfrage "Asbestberatungsstelle–Wann eröffnet sie?" lesen

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Urban Living ohne Asbest

31.10.18 - Berlin muss Asbestfrei werden. Hier: Grundstück Arcostraße 9 /11. Schriftliche Anfrage Urban Living ohne Asbest" lesen

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Asbeststrategie-Wie läuft‘s?

29.10.18 - Berlin muss Asbestfrei werden. Aktuelle Untersuchungen und Forschungen. Schriftliche Anfrage "Asbeststrategie-Wie läuft‘s?" lesen

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Wie kann die Florastraße in Pankow…

22.10.18 - Der Verkehr auf viel befahrenen Straßen wie der Florastraße muss beruhigt werden, oder es müssen Maßnahmen ergriffen werden um Radfahrer und Kinder angemessen zu schützen. Schriftliche Anfrage "Wie kann die Florastraße in Pankow verkehrstechnisch beruhigt werden?" lesen

Anfragen | im Parlament | Pankow

Auf Berliner Initiative: Bundesrat entschließt…

19.10.18 - Durch den Beschluss Rehabilitierung und Ausgleich für in der DDR erlittene Verfolgung und Benachteiligung hatte das Berliner Abgeordnetenhaus am 14. Dezember 2017 seinen Willen erklärt, gemeinsam mit anderen Bundesländern die bestehenden Gesetze zur Unrechtsbereinigung zu…

Anträge | Aufarbeitung DDR | im Parlament

Rollstuhlbenutzer-Wohnungen in Berlin

19.10.18 - Berlin muss genügend Rollstuhlbenutzer-Wohnungen bereitstellen. Schriftliche Anfrage "Rollstuhlbenutzer-Wohnungen in Berlin" lesen

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Befristete Mietverträge in mit Fördermitteln des…

17.10.18 - Befristete Mietverträge in geförderten Wohnungen müssen geändert werden Schriftliche Anfrage "Befristete Mietverträge in mit Fördermitteln des Landes Berlin umfassend modernisierten und instand gesetzten Häusern" lesen

Anfragen | im Parlament

Belastung mit Holzschutzmitteln in Berliner…

04.10.18 - Giftige Holzschutzmittel müssen aus den Wohnungen, hier Gesobau, entfernt werden. Schriftliche Anfrage "<Belastung mit Holzschutzmitteln in Berliner Gebäuden, hier Gesobau" lesen

Anfragen | im Parlament

Belastung mit Holzschutzmitteln in Berliner…

04.10.18 - Schriftliche Anfrage Ein weiteres Beispiel für nicht ökologisches Bauen ist der Einsatz von, heute zum Teil verbotenen, giftigen Holzschutzmitteln. Vor allem beim Dachausbau wird das zum Problem. Die Gesobau wurde dazu befragt. Schriftliche Anfrage »Belastung mit…

Anfragen | im Parlament

Schönhauser Allee (VIII)

02.10.18 - Parklets in der Schönhauser Allee. Schriftliche Anfrage "Schönhauser Allee (VIII)" lesen

Anfragen | im Parlament

Öffnung des ehemaligen Polizeigefängnisses in…

02.10.18 - Ausbau des ehemaligen Polizeigefängnisses Keibelstraße als Erinnerungs- und Lernort, insbesondere für Schüler. Schriftliche Anfrage "Ausbau des ehemaligen Polizeigefängnisses Keibelstraße als Erinnerungs- und Lernort" lesen

Anfragen | im Parlament

Mehr Bauen mit wenig Versiegelung?

01.10.18 - Weniger Fläche versiegeln und dafür höher bauen ist das Gebot der Stunde. Logisch, wo Häuser und Straßen sind, können nicht gleichzeitig Grünflächen sein. Wer beides möchte, muss "mehr hoch als breit" bauen. Deshalb wurde im Abgeordnetenhaus beschlossen, flächensparend zu…

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Veröffentlichungen des LAGetSi zur Bausicherheit…

28.09.18 - Informationen zur Bausicherheit müssen jederzeit für jeden einsehbar sein. Schriftliche Anfrage "Veröffentlichungen des LAGetSi zur Bausicherheit" lesen

Anfragen | im Parlament

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Ein Rohbau am Alexanderplatz

27.09.18 - Das Haus der Statistik am Alexanderplatz sorgt für Streit. Die CDU möchte die Hinterlassenschaft der DDR abreißen und neu bauen. Das wäre aber unhistorisch und wenig ökologisch. Wo einst die Stasi herrschte, sollen in Zukunft gewohnt werden, Kunst und Kultur entstehen und das…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Erfolge beim Artenschutz von Gebäudebrütern und…

05.09.18 - In vielen Häusern in der Stadt haben Gebäudebrüter und Fledermäuse Unterkunft gefunden. Einige der Tiere stehen auf der roten Liste der vom Aussterben bedrohten Arten. Bei Neubauten, zum Beispiel bei den geplanten neuen Schulen, könnten ohne großen Aufwand entsprechende Nist-,…

Anfragen | im Parlament

Wo wird jetzt flächensparend gebaut?

28.08.18 - Statt Frei- und Grünflächen zu bebauen, wenn der Platz knapp wird, kann höher gebaut werden. Gemischte Nutzung auf mehreren Etagen statt freistehende Flachbauten, wie sie häufig noch in Form von z.B. Supermärkten und Kitas zu finden sind. Hier die Nachfrage wo und wie das…

Anfragen | im Parlament

Wann wird eine Zertifizierung von Bauvorhaben…

28.08.18 - Seit 2011 müssen Bundesbauten nach dem Bewertungssystem für nachhaltiges Bauen (BNB) gebaut und zertifiziert werden. Wie sieht es damit aus für Berlin? Welche Forschritte gibt es, in Berlin alle öffentlichen Bauten nach BNB zu zertifiziert und zu bauen? Schriftliche Anfrage…

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Wie weiter nach dem Fachdialog „Nachhaltiger…

24.08.18 - Holzbau ist effizient und Klimafreundlich. Gerade deswegen muss er stärker gefördert werden. Schriftliche Anfrage "Wie weiter nach dem Fachdialog „Nachhaltiger Holzbau“ von Sen UVK" lesen

Anfragen | Baupolitik | Holzbau | im Parlament

Asbest-Sanierung Franz-Künstler-Straße 1-23,…

22.08.18 - Berlin muss Asbestfrei werden. Asbest-Sanierungs Fortschritt in Kreuzberg. Schriftliche Anfrage "Asbest-Sanierung Franz-Künstler-Straße 1-23, Kreuzberg" lesen

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Ökobilanz 2021

22.08.18 - Schriftliche Anfrage "Vivantes" lesen Schriftliche Anfrage "BIM" lesen Schriftliche Anfrage "Messe Berlin" lesen Schriftliche Anfrage "GESOBAU" lesen Schriftliche Anfrage "GEWOBAG" lesen Schriftliche Anfrage "Humboldt-Universität" lesen Schriftliche Anfrage "Charité"…

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Ostdeutsche in der Leitungsebene der…

21.08.18 - Anteil von Ostdeutschen in der Leitungsebene der Senatsverwaltung Schriftliche Anfrage "Ostdeutsche in der Leitungsebene der Senatsverwaltungen in Berlin" lesen

Anfragen | im Parlament

Kapazität Hochbaumaßnahmen

24.07.18 - Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Neukölln" lesen Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Spandau" lesen Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Pankow" lesen Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Mitte" lesen Schriftliche Anfrage "Bezirksamt Reinickendorf" lesen Schriftliche Anfrage…

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Atelierwohnungen in Pankow

16.07.18 - Schriftliche Anfrage Jedes Jahr fallen im Bezirk Pankow von den aktuell noch 106 Atelierwohnungen, wo KünstlerInnen per WBS Arbeits- und Wohnräume günstig nutzen können, einige aus der Förderung. Die angefügte Anfrage zeigt allein für den Zeitraum bis 2021 einen Verlust von…

Anfragen | im Parlament

Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter…

15.06.18 - Schriftliche Anfrage Die GESOBAU veröffentlicht erstmalig seit dem Jahr 2000 eine Zwischenbilanz ihrer Asbestsanierung . Mit über 5.000 asbestbelasteten Wohnungen, die bekannt sind, hat sie allerdings nach wie vor einen signifikanten Anteil am Asbestproblem Berlins im…

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Mit der Straßenbahn schneller durch Prenzlauer…

15.06.18 - Schriftliche Anfrage Straßenbahn: Die Taskforce Beschleunigung der BVG arbeitet langsam die einzelnen Linien ab. Bei M6 und M4 können wir demnächst sehen, ob es spürbar schneller geht. Bei den Linien 1, 2, 12 und 10 dauert es allerdings noch länger. Wichtig ist insbesondere…

Anfragen | im Parlament

Wann wird die Schivelbeiner Straße im Wohngebiet…

13.06.18 - Schriftliche Anfrage Die Schivelbeiner Straße durchquert das Wohngebiet am Arnimplatz. Anwohner und Bezirk fordern Tempo 30. Dafür muss sie aber vom Senat als Wohngebietsstraße anerkannt werden. Dieser prüft. Wie lange dauert das noch? Schriftliche Anfrage »Wann wird…

Anfragen | im Parlament

Wann kommt der Radweg durch den Mauerpark?

13.06.18 - Schriftliche Anfrage Der Fernradweg nach Usedom und auch der Berliner Mauerradweg führen durch den Mauerpark, auf der historischen Schwedter Straße, auf Kopfsteinpflaster. In der Vergangenheit gab es Überlegungen, die Fahrradtrasse als Asphaltweg durch den erweiterten…

Anfragen | im Parlament

Welche Wohngebäude in der Gropiusstadt sind…

11.06.18 - Schriftliche Anfrage Schriftliche Anfrage »Welche Wohngebäude in der Gropiusstadt sind asbestbelastet? II« lesen »

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter…

11.06.18 - Schriftliche Anfrage Schriftliche Anfrage »Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken, hier berlinovo?« lesen »

Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament

Hat Xavier öffentliche Gebäude in Berlin…

05.06.18 - Schriftliche Anfrage Der Sturm Xavier im Oktober 2017 hat etliche Schäden auch an Gebäuden verursacht . Der Senat konstatiert, dass die Schadensintensität zugenommen hat. Die Zunahme von Sturmschäden belegt, dass der Klimawandel voranschreitet. Berlin muss seine…

Anfragen | Baupolitik | im Parlament

Denkmalschutz im ehemaligen Polizeigefängnis in…

01.06.18 - Schriftliche Anfrage Für DDR-Bürger war es ein Ort der Angst. Niemand wollte im neunstöckigen Gefängnisbau des Volkspolizeipräsidiums in der Nähe des Alexanderplatzes landen. Doch oft war das Gefängnis mit seinen über 140 Zellen sogar überbelegt mit Menschen, die „zur…

Anfragen | Aufarbeitung DDR | im Parlament

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Flächensparendes Bauen

31.05.18 - Berlin baut, und wir Bündnisgrüne wollen, dass das ökologisch und sozial passiert. Beim flächensparenden Bauen geht es um einen kulturellen Wandel in dem, was und wie in dieser Stadt gebaut wird. So bei den Supermärkten, den Flachbauten: wir wollen, dass diese Baracken…

Baupolitik | im Parlament | Reden

Mehr hoch als breit!

29.05.18 - Berlin ist eine grüne Stadt. Und überall wird gebaut. Ökologische Baupolitik heißt für mich, mit Grund und Boden sparsam umgehen. Unsere Koalition will deshalb Grundstücke besser ausnutzen und Freiräume erhalten. Also mehr Verdichtung statt Bauen auf der grünen Wiese. In…

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