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Wir brauchen in Berlin eine klimagerechte Transformation UND neuen Wohnraum. Es muss neu gebaut werden. Gleichzeitig wollen wir weniger Neuversiegelung und weniger CO2. Es muss also vermehrt umgebaut, statt neu gebaut werden. In unserem Fachgespräch wollen wir die Frage klären,…
Rede im Plenum zum überfraktionellen Antrag der CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Linke "Polizeigefängnis Keibelstraße als Erinnerungsort ausbauen". Der Antrag ist ein gemeinsamer Antrag von vier Fraktionen. Ich finde es gut und richtig, dass wir das gemeinsam voran…
Rede im Plenum zum Antrag de Fraktionen der CDU und SPD zur "Wiedererrichtung der Bauakademie". Die Schinkelsche Bauakademie war ein historisch bedeutsames Bauwerk an einem historisch bedeutsamen Ort. Aber sie ist leider nicht mehr da. Und jetzt ist die Frage, soll an dieser…
Mit den Bündnisgrünen der Brandenburger Fraktion waren wir heute vor Ort in Grünheide. Schwerpunkte des Termins waren die Abwasserreinigung, der geplante Güterbahnhof und die Arbeitsbedingungen nebst Betriebsrat. Die Produktionshallen haben wir natürlich auch gesehen. 95% des…
Die Untersuchungshaftanstalt Keibelstraße war, mitten im Stadtzentrum, von 1951 bis 1990 als Gefängnis in Betrieb. Hier wurden Menschen wegen krimineller Delikte, aber auch im Rahmen politischer Verfolgung inhaftiert. Deshalb steht die Keibelstraße auch als Symbol für…
Rede im Plenum zum Antrag der Fraktionen der CDU und SPD - Gemeinsame Wasserstoff-Strategie Berlin-Brandenburg: Beschleunigter Ausbau der Wasserstoffwirtschaft Es ist ein schönes Berlin-Brandenburg-Thema und deshalb lohnt es sich, darüber zu sprechen. Aber der Antrag ist…
Rede im Plenum anlässlich eines sinnfreien Antrags der AfD zur einer Bundesratsinitiative zur Neufassung § 246 BauGB. „Für Berliner bauen! Bundesratsinitiative für eine Neufassung des § 246 Baugesetzbuch in Berlin – Sonderbaurecht in angespannten Wohnungsmärkten für…
Die Idee für das digitale Bürgerbüro kam vom Leiter des Sozialamts Uckermark. Der Landkreis ist recht dünn besiedelt und die Menschen müssen nach Prenzlau oder nach Schwedt, für einen Termin beim Amt. Gerade für ältere und immobile Menschen ist das ein Problem. Zwei Jahre hat…
Rede im Plenum zum Atrag der AfD "Aussetzung der Anwendung von § 246 Abs. 9-13 Baugesetzbuch in Berlin" Paragraphen klingen erst mal ziemlich trocken, haben aber einen Inhalt. Der Inhalt hier ist, dass Menschen, die in Not sind, schnell ein Obdach und eine Unterkunft bekommen…
warum geht es nicht nach Berlin? Besuch vor Ort im Sägewerkt binderholz in Baruth/Mark. Rund 37 Prozent der brandenburgischen Landesfläche sind Wald. Ein großer Teil davon in staatlichem Besitz. Pflege und Bewirtschaftung der Wälder spielen eine immer wichtigere Rolle, durch…
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