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Rede im Plenum am 07.03.2024 zum Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Berichte zeigen die Herausforderungen der Pandemie - unter der die Tätigkeit des Landesbeauftragten in kurzer Zeit umgestellt wurde auf digitale Formate. Sowohl die…
Rede im Plenum zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen – für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt Der Molkenmarkt ist eines der interessantesten…
Rede im Plenum zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der Fraktion Die Linke "Stadt behutsam weiterbauen – Nachverdichtung mit städtebaulicher Qualität und Partizipation" Herr Gräff hat natürlich ein Grundrecht über einen Antrag schockiert zu sein.…
das laufende Jahr geht langsam zuende. Ich wünsche uns allen, dass die Weltlage sich 2024 verbessert. Was mich selbst in Berlin dieses Jahr besonders beschäftigt hat, darüber habe ich wieder ein kleines Video aufgenommen. Mit besten Wünschen für besinnliche und friedliche…
Rede im Plenum zur Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Jahre 2024 und 2025. Einzelplan 12 - Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Über dem Einzelplan 12 - Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, der ein wichtiger und auch großer Einzelplan ist, schwebt ein Schatten.…
Rede im Plenum zur Änderung der Bauordnung für Berlin Die Novellierung der Bauordnung ist zwei Jahre liegen geblieben. Dadurch wurden Chancen verpasst, um Prozesse zu beschleunigen und für mehr Klimaschutz am Bau. Regelungen zur Begrünung und zum Artenschutz, die neu in die…
Am gestrigen Tage wurde bekannt, dass Carlo Jordan verstorben ist. Ich möchte den Angehörigen und Freund*innen Carlo Jordans mein Beileid und Mitgefühl aussprechen. Er war für mich eine zentrale Person in der Umwelt- und Demokratisierungsbewegung der DDR. Ich war mit Carlo…
Nach langem Anlauf liegt das 6. Gesetz zur Änderung der Berliner Bauordnung dem Abgeordnetenhaus als Senatsentwurf vor. Weil es wesentliche ökologische Punkte nicht enthält und die aktuelle Debatte um Flexibilität bei Baulösungen nicht aufgreift, haben wir einen umfangreichen…
In der Nordendstraße steht ein interessantes Holzbauprojekt kurz vor der Fertigstellung. Der Holzhybridbau ist ein neues Wohnprojekt für Menschen mit Assistenzbedarf. Bauherr ist der Sozialdienst katholischer Frauen. Der Verein wurde vor 124 Jahren gegründet zur Unterstützung…
Deutschland klettert auf Platz eins der europäischen Solarenergiemärkte - trotz Platz- und Sonnenmangels. Politische Unterstützung bei konkreten Projekten und solide Rahmenbedingungen sind in Berlin Grundvoraussetzung. 1.941 Sonnenstunden waren es im Jahr 2020 in Berlin. Für…