13.12.16 - pressespiegel »Der wegen Stasi-Tätigkeit umstrittene Stadtsoziologe Andrej Holm wurde zum Staatssekretär ernannt. Jetzt soll die Überprüfung Klarheit bringen, ob und wie tief er in das DDR-Unrecht verstrickt war. ... Der Grünen-Abgeordnete Andreas Otto aus Pankow verlangte…
Aufarbeitung DDR | Presse
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08.12.16 - Liebe Leserinnen und Leser, seit dem 08. Dezember regiert Rot-Rot-Grün Berlin. Die Koalition hat offiziell ihre Arbeit aufgenommen. Bündnis 90/Die Grünen steht dabei besonders für die ökologische Erneuerung Berlins. Auf sauberer Luft, mehr Bäumen und vor allem Energie sparen…
Aktuelles | Baupolitik
06.12.16 - pressespiegel »Nach den festgestellten Datenschutz-Verstößen bei der Mieterratswahl der Gesobau stehen die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gesobau und der scheidende Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) in der Kritik. ... Die bisherigen Oppositionspolitiker…
Baupolitik | Presse
07.10.16 - pressespiegel »Die Verhandlungen über eine rot-rot-grüne Berliner Landesregierung können beginnen: Als letzte der drei Parteien stimmten am Mittwochabend die Grünen Gesprächen mit SPD und Linken zu. Das Votum des 50-köpfigen Landesausschusses fiel einstimmig aus. ... Der…
Aktuelles | im Parlament | Presse
27.09.16 - pressespiegel »Beim Flughafenprojekt BER wird erneut ein Termin verschoben – und zwar wie schon 2013 der Termin einer Ankündigung des Eröffnungsdatums. Bislang hieß es, dass Flughafenchef Karsten Mühlenfeld während der nächsten Aufsichtsratssitzung mitteilen will, ob der BER…
BER | Presse
14.09.16 - schriftliche anfrage In der Schriftlichen Anfrage 17/19034 »Warum wird krebserregender Asbest in Wohnungen nicht im Mietspiegel berücksichtigt?« offenbart der rot-schwarze Senat mal wieder, wie wenig er über das genaue Ausmaß der Asbestgefahr in Mietwohnungen weiß. Das…
Anfragen | Asbest | Baupolitik | im Parlament
26.08.16 - Kommentar Dem Senat ist es in 25 Jahren nicht gelungen, eine Verständigung über Eigentum und vor allem Verkehrssicherungspflicht bzgl. des Gleimtunnels zu finden. Über das Brückenbauwerk gingen mal Gleise, also sei die Bahn zuständig, sagt Herr Geisel. Die Gleise sind weg und…
Aktuelles | Anfragen | im Parlament
25.08.16 - pressespiegel »Auf der BER-Baustelle wird gearbeitet, doch der nächste interne Termin ist gerissen. Ein Start 2018 wird immer wahrscheinlicher - aber offiziell wird das wohl erst nach der Berlin-Wahl bekannt ... Am unvollendeten Hauptstadt-Flughafen in Schönefeld gibt es die…
19.08.16 - tv-beitrag 19.08.2016 | Abendschau | Beitrag von Petra Barthel »Bei großen Wohnungsbaugesellschaften bilden Mieterbeiräte die Interessenvertretung der Bewohner. Doch immer wieder werden unbequeme Kandidaten abgelehnt. So wie Tilo Trinkt, der sich gegen die energetische…
Aktuelles | Presse
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15.08.16 - schriftliche anfrage In der Schriftlichen Anfrage 17/18713 »Asbest in der Weißen Siedlung – was unternimmt der Senat?« hatte der Senat nicht einmal Kenntnis über die Lage und Größe der Weißen Siedlung in Neukölln. Die Antwort auf die Schriftliche Anfrage 17/18866…
